Andreas Stoch

Das gilt für die klimaneutrale und erfolgreiche Wirtschaft. Das gilt für das soziale Miteinander und für optimale Bildung von Anfang an. (Andreas Stoch) Vor diesem Hintergrund habe ich mich gewundert. Ich habe mich zum ersten Mal schon im Frühjahr gewundert, als eben ein solches Bündnis der dem Fortschritt verbundenen Parteien in …

Nein, Frau Präsidentin. (Zurufe von der AfD, u. a.: Und das bei dieser Rede!) Aber kommen wir nun zur CDU. Die CDU hat hier in Baden-Württemberg bei den Zweitstimmen den höchsten Stimmenanteil und auch die meisten Direktmandate errungen. Dazu – das gebietet der Anstand; Entsprechendes würde ich mir auch von Ihrem Kanzlerkandidaten auf …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich freue mich, Sie heute, am dritten Tag nach der am vergangenen Sonntag durchgeführten Bundestagswahl, zu unserer ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause hier begrüßen zu können. Ich glaube, dieses Ereignis – die Bundestagswahl – ist auch ein Anlass, um heute hier im Folgen für …

„Antidemokrat“! – Abg. Bernd Gögel AfD zu Minister Dr. Danyal Bayaz: Aber Sie dienen dem Parlament, das wissen Sie?) Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Von Ihnen brauche ich ganz sicher keine Belehrungen über Demokratie, (Zuruf des Abg. Bernd Gögel AfD) sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen – von Ihnen ganz sicher nicht. (Beifall …

Du laberst einen Scheißdreck!) Wir brauchen in diesem Land ein umfangreiches Nachhilfeprogramm, und zwar jetzt. Die SPD-Fraktion kämpft um jeden Tag Präsenzunterricht nach den Sommerferien, werte Kolleginnen und Kollegen. Wir brauchen gerade auch für die Sportvereine, die besonders zu leiden hatten, zusätzliche Mittel. Sehr geehrter …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die tragischen Unwetter, die vor allem Nordrhein-Westfalen und unser Nachbarland Rheinland-Pfalz heimgesucht haben, sind wahrlich eine Katastrophe, eine Katastrophe, die im Westen unserer Republik mehr als 160 Frauen, Männer und Kinder aus dem Leben gerissen hat – Opfer, derer wir …

Nein. – Denn 2022 wollen Sie gar keine Schulden aufnehmen. Herr Finanzminister, merken Sie eigentlich den Widerspruch? Sie berufen sich für diesen Nachtrag auf die Prinzipien der Vorsorge und der Vorsicht. (Unruhe) Für das Jahr 2022 droht Ihnen – so die Steuerschätzung – ein Finanzloch von 3 Milliarden €. Da kündigen Sie – der …

Der Kollege Hagel hat seine Redezeit schon sehr überzogen. Insofern hat er, glaube ich, heute schon genug geredet. (Beifall bei der SPD – Abg. Manuel Hagel CDU: 14 Sekunden!) Wenn es um die Pandemie und um die Schwüre in Richtung Familie, Jugend und Kinder geht, müssen wir uns die Beträge etwas genauer angucken. Dort, wo es um echte …

Wenn Sie die Uhr anhalten.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was Sie jetzt von mir hören werden, sage ich garantiert nicht oft – und vielleicht überrascht es Sie auch –: Am heutigen Tag fehlt ein Robert Habeck in diesem Haus. (Zuruf des Abg. Manuel Hagel CDU) lperiode – 9. Sitzung – Mittwoch, 14. Juli 2021 Ich habe vor einigen Wochen schon einmal …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn in diesem Haus über Geld geredet wird, sollte es eigentlich nüchtern zugehen. Wir sollten über Zahlen und Ziele reden. Das wäre zwar nicht sonderlich unterhaltsam, aber es wäre (Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE) eriode – 8. Sitzung – Donnerstag, 1. Juli 2021 – auch …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Salomo, zuhören, das kann vielleicht was bringen. (Zurufe: Salomon!) – Ach so, ich habe das n vergessen. (Zurufe: Ja!) Sorry. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, dass diese Debatte notwendig war und ist, haben die letzten eineinviertel Stunden deutlich gezeigt. Herr …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum es in dieser Debatte gehen soll, brauche ich, glaube ich, nicht näher einführend zu erklären. Der Ministerpräsident dieses Landes gibt gerade fleißig Interviews. Erst gestern hat er deutschlandweit Furore gemacht mit dem Vorschlag, das Bundesbildungsministerium doch gleich einmal …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist erst drei Jahre her – wir haben es bereits gehört –, dass wir in diesem Haus, im Landtag von Baden-Württemberg die Stelle eines Antisemitismusbeauftragten des Landes geschaffen haben. Ich erinnere mich noch gut, wie wir darüber diskutiert haben. Ich habe schon damals gesagt, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es stellt sich in der Tat die Frage, ob diese Ausführungen des Ministerpräsidenten es wert sind, in eine zweite Runde zu gehen. Ich will es deswegen kurz machen. Herr Ministerpräsident, wenn Sie den ersten dreieinhalb bis vier Stunden aufmerksam zugehört haben, (Zuruf: Hätten!) werden …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, Frau Kollegin Razavi und Herrn Kollegen Teufel auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich zum Geburtstag zu gratulieren. Heute Morgen ist nun vorgesehen, auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vom gestrigen Tag einzugehen. Es …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte zunächst Ihnen, Frau Präsidentin, und dem Kollegen Dr. Reinhart ganz herzlich zur Wahl gratulieren. Wir schlagen für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abg. Daniel Born vor.