Andreas Stoch

Der Kollege Hagel hat seine Redezeit schon sehr überzogen. Insofern hat er, glaube ich, heute schon genug geredet. (Beifall bei der SPD – Abg. Manuel Hagel CDU: 14 Sekunden!) Wenn es um die Pandemie und um die Schwüre in Richtung Familie, Jugend und Kinder geht, müssen wir uns die Beträge etwas genauer angucken. Dort, wo es um echte Coronahilfen geht, wird das Ganze ziemlich mickrig. Bei den Schulen warten wir, warten Eltern, warten Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler noch immer auf Konzepte, wie eriode – 9. Sitzung – Mittwoch, 14. Juli 2021 wir im Herbst ein krisenfestes Klassenzimmer haben. Die Landesregierung gibt nach ewig langem Zögern von über einem Jahr jetzt einen kleinen Teil zu der Beschaffung von Luftfiltergeräten hinzu. Meine sehr geehrten Damen und Herren, so werden die Klassenzimmer im Herbst nicht krisensicher in diesem Land. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP) Sie, die grün-schwarze Regierung, haben die Schulen in Baden-Württemberg im letzten Jahr an die Wand gefahren. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Da wäre ich jetzt aber mal ganz vorsichtig, wer hier wen an die Wand fährt! – Abg. Manuel Hagel CDU: Höchste Sitzenbleiberquote!) Ein CDU-geführtes Kultusministerium hat sich über Wochen und Monate geweigert, unsere Hinweise aufzunehmen, dass man an den Schulen vorsichtig sein muss. Über Monate wurde behauptet, Schulen seien kein Treiber der Pandemie. Solche Behauptungen sind an Absurdität nicht zu überbieten. Sie sind verantwortlich. Sie tun nichts dafür, dass die coronabedingten Rückstände in diesem Land aufgearbeitet werden. (Beifall bei der SPD und der Abg. Carola Wolle AfD) Deswegen fordern wir Sie auf: Legen Sie ein schlüssiges Konzept für krisenfeste Klassenzimmer vor. Legen Sie endlich ein Konzept vor, wie wir die coronabedingten Lernrückstände der Schülerinnen und Schüler in den Griff bekommen. Wie sieht es übrigens – um nicht nur über die Schulen zu reden – mit Konzepten und Programmen für die Vereine in unserem Land aus, für das ehrenamtliche Engagement? Wo sind da die Unterstützungsmaßnahmen durch das Land? Wo sind die Konsequenzen für unser Gesundheitswesen, die im vergangenen Jahr so oft und laut beschworen wurden? Wohin fließen all die Milliarden Euro, die diese Landesregierung – angeblich wegen Corona – aufnehmen will? Dazu liest man im Nachtragshaushalt wenig. Was Sie mit einem Löwenanteil des Geldes wirklich vorhaben, hat man von Ihnen aus erster Hand zumindest schon gehört. (Glocke des Präsidenten)