Andreas Schwarz

Nein. Ich möchte ja gerade auf das, was SPD und FDP/DVP gesagt haben, Bezug nehmen. (Abg. Andreas Stoch SPD: Ich wollte Ihnen helfen! Wir wollen Ihnen helfen, Herr Schwarz! – Weitere Zurufe von der SPD) Denn Sie haben ja um eine Bewertung gebeten. Deswegen sage ich für meine Fraktion ganz klar: Der Vorwurf der sexuellen Belästigung …

Nein. Ich möchte zuerst zu den Ausführungen von Herrn Stoch und Herrn Rülke Stellung beziehen. Was mich schon sehr gewundert hat, Herr Stoch und Herr Rülke, ist, dass Sie zu der eigentlichen Thematik heute nichts gesagt haben. (Lachen bei der FDP/DVP – Abg. Andreas Stoch SPD: Wir?) Sie hatten zwei Runden Zeit und haben zur eigentlichen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihre Rede, Herr Kollege Dr. Rülke, hat es gerade noch einmal gezeigt: Ihnen geht es nicht um die Sache; Ihnen geht es hier um billige Polemik. Das werden wir Ihnen auch heute nicht durchgehen lassen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Kollege Hagel hat richtigerweise davon gesprochen, …

Nein!) Was hier vonseiten der Kollegen, Herrn Schwarz und Herrn Hagel, gesagt wurde, ist schlicht und einfach das Pfeifen im Walde. Von beiden habe ich nämlich kein Wort zur Bewertung des Handelns des Innenministers bei der Weitergabe dieses Schreibens gehört. Deswegen halten wir nach wie vor – auch nach Ihren Ausführungen – diesen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Den gerade gestellten Antrag der Opposition werden wir zurückweisen. (Zuruf von der FDP/DVP: Oi, Oi!) Er ist unseriös, und er ist in der Sache unbegründet. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Wir befinden uns im laufenden Verfahren eines Untersuchungsausschusses – der, wohlgemerkt, von …

Frau Ministerin, würden Sie mir zustimmen, dass es gerade in den Zeiten, in denen wir heute leben, extrem wichtig ist, neben den wirtschafts- und forschungspolitischen Themen „Künstliche Intelligenz“, Gesundheitswirtschaft, „Neue Mobilität“ auch den Jugendaustausch zu fördern? Würden Sie mir zustimmen, dass deswegen ein kulturelles …

Frau Ministerin, ich bin schon verwundert, mit welchem Klein-Klein und welchen Nebensächlichkeiten sich die SPD hier abgibt. (Lachen bei der SPD – Abg. Sascha Binder SPD: Da sieht man Ihre Abgehobenheit!) Denn wenn man über diese Reise reden sollte, Frau Ministerin – – Ihr Fraktionsvorsitzender war bei der Reise dabei. (Abg. Sascha …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gögel hat jetzt noch einmal eindrucksvoll die Loyalität der AfD zu Putin und Russland unterstrichen. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Manuel Hagel CDU – Zuruf von der AfD) Ich frage mich schon: Informieren Sie sich denn nicht? Was geht in Ihnen vor, wenn Sie, Herr Gögel, diese …

Wir erwarten vom Bund, dass die besondere Lage, die wir im Südwesten haben – eben auch mit den vielen Industriebetrieben –, berücksichtigt wird. Ich habe da auch großes Vertrauen in den Wirtschaftsminister. Er hat die Gasbezugsquellen diversifiziert. Das hilft uns eben, gerade aus dieser einseitigen Abhängigkeit von Russland …

... Sie hier auf der rechten Seite haben nichts verstanden. Null Komma null haben Sie verstanden! (Beifall bei den Grünen und der CDU sowie Abge- ordneten der SPD und der FDP/DVP – Abg. Bernd Gögel AfD: Ausgerechnet Herr Schwarz! – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Propaganda-Abteilung! – Zuruf des Abg. Michael Joukov GRÜNE – …

... die Energieversorgung, die für die Wirtschaft in unserem Land, für die Bürgerinnen und Bürger so essenziell ist, sicherzustellen, (Abg. Emil Sänze AfD: Schalten Sie halt keine Kern- kraftwerke ab!) dass es da Widerspruch gibt, das zeigt doch: ... (Abg. Emil Sänze AfD: Schalten Sie die nicht ab!)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz gleich, mit wem ich in diesen Tagen rede – mit Bürgerinnen und Bürgern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Geschäftsleuten oder Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden –, überall eint die Leute das Gleiche, nämlich der Wunsch nach Sicherheit, der Wunsch nach Halt, der Wunsch …

Wolfgang, das hat gefehlt! Darauf haben wir alle gewartet!)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja absurd, Frau Goll, was Sie hier vorgetragen haben. (Widerspruch des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP –

Ich kann es ja verstehen, Frau Goll, Sie wollten die Koalition in Bedrängnis bringen. (Zuruf des Abg. Thomas Blenke CDU) Aber wir müssen auf die gute Ordnung der Dinge achten. (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!) Das Staatsministerium konnte der Staatsanwaltschaft gar keine Genehmigung erteilen; (Zuruf) das Staatsministerium ist dafür gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt sehr unterirdisch, Frau Goll, was Sie hier vorgetragen haben. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Zurufe von der SPD) Man könnte es auch als konfus, als wirr bezeichnen. (Lachen bei der SPD und der FDP/DVP – Vereinzelt Beifall) Ich glaube, Grimms Märchenstunde …

Ich möchte zunächst auf die Ausführungen von Herrn Rülke eingehen, der ja darum gebeten hat, dass wir ein paar Sätze zum Antrag sagen. (Zuruf von der FDP/DVP: Sehr gut! – Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Sie haben in Ihrem Antrag die Impfquote angesprochen. Dazu, Herr Rülke, habe ich mich ja schon in der ersten Runde geäußert. Bei der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die zweite Runde hätte man sich sparen können. Denn mehr Substanz hat die Opposition in der zweiten Runde nicht gebracht, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Sie wollen einen erfolgreichen Minister entlassen. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Sie wollen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag der Opposition weisen wir deutlich zurück. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Er ist in der Sache unbegründet, er ist vor allem unseriös und ein reiner Showantrag, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Ja, Sie haben nach der Landesverfassung das Recht, …

Das scheint Sie ja getroffen zu haben. (Abg. Manuel Hagel CDU: Getroffene Hunde bel- len!) Es bestätigt einmal mehr, dass es Sie getroffen hat und dass diese Bemerkungen von mir sehr zutreffend waren. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Gleichwohl gehört zur Wahrheit dazu: (Abg. Carola Wolle AfD: Welche Wahrheit? Ihre …