Andreas Schwarz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt sehr unterirdisch, Frau Goll, was Sie hier vorgetragen haben. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Zurufe von der SPD) Man könnte es auch als konfus, als wirr bezeichnen. (Lachen bei der SPD und der FDP/DVP – Vereinzelt Beifall) Ich glaube, Grimms Märchenstunde ist für alle wesentlich spannender und verständlicher als das, was Sie hier gebracht haben. periode – 37. Sitzung – Mittwoch, 11. Mai 2022 (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Sascha Binder SPD: Sehr gut!) In den letzten Tagen (Abg. Sascha Binder SPD: Gut! Gerade so weiterma- chen!) hat die FDP/DVP-Fraktion versucht, mit schrillen Sätzen, mit plakativen Vorwürfen für Unruhe zu sorgen. Sie haben gemeint, schon alle Ergebnisse feststellen zu können. Dazu kann ich nur sagen: Das ist in hohem Maß unseriös, meine Damen und Herren, was Sie hier betreiben. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Mir ist es wichtig, das noch einmal zu betonen, damit hier kein falscher Eindruck entsteht: Selbstverständlich ist es die Aufgabe von Landtagsfraktionen, den Finger in die Wunde zu legen, (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: In diesem Fall eine ganze Faust! – Weitere Zurufe – Unruhe) genau hinzuschauen und – auch unangenehme – Fragen zu stellen. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der SPD) Es ist die Aufgabe von Landtagsfraktionen, die Regierung immer wieder daran zu erinnern, dass sie in unserer parlamentarischen Demokratie eine dienende Funktion hat. (Oh-Rufe von Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP) Aber der Punkt ist: Um diese ernsthafte Auseinandersetzung geht es Ihnen doch gar nicht, meine Damen und Herren. Das ist doch Populismus, was Sie hier betreiben. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Tho- mas Blenke CDU: Jawohl! – Zuruf von der CDU: Hört, hört!) Ihnen geht es doch nur darum, den Innenminister persönlich zu beschädigen, und zwar in der Hoffnung, dass Sie politische Geländegewinne erzielen. (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau! – Abg. Thomas Blenke CDU: So ist es! Billig! – Weitere Zurufe) Das steckt doch bei Ihnen dahinter. Deswegen waren Sie sich auch nicht zu fein, die Landtagspräsidentin zu attackieren und (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Jetzt mal zur Sa- che!) hier Vorwürfe in den Raum zu stellen. Sie wollten am Titel Ihrer Aktuellen Debatte festhalten, obwohl Sie doch die Spielregeln hier im Parlament sehr gut kennen. Sie waren sogar bereit, diese Spielregeln zu brechen. Das finde ich grundgefährlich. Damit sägt man an den Grundfesten unserer parlamentarischen Demokratie. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Tho- mas Blenke CDU: Jawohl!) (Andreas Schwarz) Denken Sie einmal darüber nach. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Um wen geht es Ih- nen heute? – Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: Sprechen Sie mal zu Strobl! – Gegenruf des Abg. Sascha Binder SPD: Aber er spricht ja zur Sache! – Unruhe) Weil Frau Kollegin Goll – –