Dr. Albrecht Schütte

Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank, dass ich die Zwischenfrage stellen darf. – Zum Ersten: Ist es Ihnen bekannt, dass der Termin vom Kollegen Moritz Oppelt und mir von der Wasser- und Schifffahrtsgesellschaft abgesagt wurde mit dem Hinweis, dass zunächst der Besuch des Ihrer Partei angehörenden Staatssekretärs abzuwarten sei, (Abg. …

Ein letzter Satz dazu: Bei der EU steht nächstes Jahr eine Wahl an. Schauen Sie sich die Abstimmungsergebnisse an. Sie sehen, wer wie gestimmt hat. Dann wissen Sie: Wenn Sie die EVP wählen, können Sie Dinge nachher tatsächlich umsetzen, und bei anderen steht die Ideologie im Vordergrund. Danke schön. (Lachen bei der FDP/DVP – Beifall bei …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einstellung auf die Folgen des Klimawandels und die größtmögliche Verlangsamung und Vermeidung davon sind wahrscheinlich die größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Ich bin deshalb der FDP/DVP dankbar, dass wir hier über einen Teilaspekt, Carbon Capture and Storage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was bedeutet künstliche Intelligenz für die Hochschule? (Zuruf: Das frage ich mich schon lange!) Zunächst einmal ist es so: Neue Technologien gab es an Hochschulen immer wieder; ich erinnere an Computer, Taschenrechner, Laptops. Jedes Mal war zu klären: Wie geht man denn mit …

Vielen herzlichen Dank. – Ich hätte eine Frage. Es gibt die Städte mit über 20 000 Einwohnern, die diese Planung mit einem Enddatum verpflichtend machen müssen. Es gibt die Kommunen mit weniger Einwohnern, von denen es viele tun. Jetzt stellt sich für mich als Gemeinderat, der ich auch bin, die Frage: Wäre es dann unter Umständen nicht …

Vielen herzlichen Dank. – Mich hätte interessiert: Wenn die Green Bonds derart überzeichnet sind, warum gehen wir nicht einfach mit dem Zinssatz so lange runter, bis sie weniger überzeichnet sind, und sparen mehr Geld? Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Das sage ich mit größtem Respekt: eine typische Albrecht-Schütte-Frage, eine …

Ich sage die Wahrheit. (Zuruf: Ach ja?) – Ja. Ich sage die Wahrheit. (Abg. Andreas Stoch SPD: Dann lesen Sie es einfach nach! – Weitere Zurufe) – Sie lesen einmal unser Wahlprogramm, und dann reden wir weiter. – Bei der Abschaffung der Studiengebühren kommt es darauf an, dass wir ordentlich arbeiten. Sie haben jedoch null …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über die Abschaffung der Gebühren für bildungsausländische Studierende. Es geht nämlich nicht darum, welchen Pass jemand hat, sondern wo die Hochschulzugangsberechtigung erworben wurde. Warum macht man das? Was war damals die Idee des grünen MWK, als es – der …

Deshalb ganz kurz: (Abg. Willi Stächele CDU: Dem Mann kann man endlos zuhören!) Wir haben, wenn wir das für den Klimaschutz machen, für al­ le Seiten eine Chance: Es wird dort ein verlässliches, sinnvol­ les Stromsystem aufgebaut, ohne Dieselgeneratoren und Koh­ lekraftwerke, und wir können entsprechend synthetische Kraft­ stoffe von …

Ich habe gelernt, das geht dann noch zwei Minuten. (Heiterkeit)

Sehr geehrter Herr Präsi­ dent, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Blick auf den Glo­ bus zeigt es: Die Zukunft und die weitere Entwicklung Euro­ pas hängen ganz wesentlich von der Entwicklung Afrikas ab. (Zuruf von der AfD) Damit ist die Entwicklung unseres südlichen Nachbarkonti­ nents eine zentrale Frage für die EU, für Deutschland …

Sehr geehrter Herr Präsi­ dent, sehr geehrte Frau Ministerin! Die Landesregierung und das Parlament haben inzwischen fünf Innovationscampus ein­ gerichtet bzw. in der Diskussion. Einer davon ist der „Inno­ vationsCampus Mobilität der Zukunft“, wo es darum geht, im Bereich der Mobilität – das sind neue Antriebsarten, vor al­ lem aber die …

Sehr geehrter Herr Kolle­ ge, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben eben gesagt, es wäre unsolidarisch, wenn wir uns da­ gegen aussprechen, dass Kommunen anderer Länder Geld vom Bund bekommen. Finden Sie es solidarisch, dass wir mit unserem Geld die eigenen Kommunen gut ausstatten und dann über unsere Zahlung an …

Jetzt leider nein, aber ich schaffe es vielleicht. Moment. (Heiterkeit des Abg. Thomas Hentschel GRÜNE) An dieser Stelle möchte ich dem Umweltministerium für die Stellungnahme zum Antrag danken. Ich möchte auch dem Wissenschaftsministerium und dem Wirtschaftsministerium danken, und ganz besonders danke ich dem Verkehrsministerium, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der aktuelle Klimawandel, also die schnellere Änderung des Klimas, als wir es seit der Sesshaftwerdung der Menschen je gesehen haben, ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Relevant dabei ist die aufaddierte Zunahme der Klimagase in der Atmosphäre. Also: Alles, was wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Jahrhundertwende – vom 19. auf das 20. Jahrhundert – war der Wohlstand in Argentinien und Kanada ungefähr gleich. Noch 1960 lagen Deutschland und Argentinien auf ungefähr dem gleichen Wohlstandsniveau je Einwohner. Die unterschiedliche Entwicklung liegt vor allem daran, …

Würden Sie wirklich behaupten, dass die Bundestagsabgeordneten so häufig bei Ihnen im Wahlkreis präsent sind wie Sie als Landtagsabgeordneter? (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ich glaube, das kann man mit Ja beantworten! – Vereinzelt Heiter- keit) Und was würden Sie daraus für Ihre Arbeit von der Intensität her folgern? Vielen Dank. …

Wenn es so einfach wäre – – Vielen Dank, Herr Kollege, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben eben angesprochen, dass es bei einer Verdopplung der Wahlkreise leicht möglich ist, die Arbeit fortzusetzen.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Tipp an die Kollegin Rolland: Wenn Sie die KI überlisten wollen, loben Sie einfach nur die Regierung! Da kommt die KI nicht drauf, dass Sie das machen. (Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen und der FDP/DVP) Mit dem Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat uns gerade eben gezeigt, warum man mit dieser Einstellung zu gar nichts kommt: (Lachen bei der AfD) Unsere Lösungen seien falsch, und Ihre Lösungen sind Atomkraftwerke, die nicht mehr da sind, und eine neue Technologie, die wir übrigens über den ITER …