Dr. Albrecht Schütte

Jetzt leider nein, aber ich schaffe es vielleicht. Moment. (Heiterkeit des Abg. Thomas Hentschel GRÜNE) An dieser Stelle möchte ich dem Umweltministerium für die Stellungnahme zum Antrag danken. Ich möchte auch dem Wissenschaftsministerium und dem Wirtschaftsministerium danken, und ganz besonders danke ich dem Verkehrsministerium, das sich bei einem der Anträge wahnsinnig Mühe gegeben hat, damit wir hier gemeinsam vorankommen. (Dr. Albrecht Schütte) (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von der SPD: Bei einem ganz besonders!) – Weil das Verkehrsministerium die anderen Anträge nicht beantwortet hat. Wenn wir uns jetzt aber Carbon Capture and Use anschauen, stoßen wir auf einige Absurditäten. Wir, die CDU-Fraktion, waren in Mergelstetten und haben uns da die Anlage für 120 Millionen € angeschaut. Die darf keinen Zuschuss bekommen, und zwar wegen Regeln, die Sie keinem Menschen erklären können. Viel schlimmer ist aber: Sie können dort gar keinen grünen Wasserstoff haben, um Flugbenzin zu machen; denn was passiert? Sie müssen eine Anlage neu bauen, die mit erneuerbaren Energien arbeitet. Nur damit dürfen Sie formal grünen Wasserstoff herstellen. Das dauert aber etwa fünf Jahre, weil Sie diese Anlage ja erst jetzt sozusagen projektieren dürfen. Und Sie dürfen nur Strom von dieser Anlage verwenden. Das heißt: Wenn die Anlage steht und im Netz Überkapazitäten vorhanden sind und wir Wärme raushauen ohne Ende, weil wir den Strom nicht wegbekommen, dürfen wir diesen Elektrolyseur nicht mit diesem überschüssigen Strom laufen lassen. Das ist vollkommen absurd. Bei einigen Leuten in Brüssel wird es Zeit, dass sie praktisch denken, vor Ort kommen und nicht im Elfenbeinturm sitzen und die Welt retten mit Dingen, die nicht funktionieren. (Beifall bei der CDU) Auch bei der Ableitung des CO gibt es einige Herausforderungen. Wir brauchen für Windkraftanlagen fünf bis sieben Jahre. Das verkürzen wir. Für den Bau einer CO -Pipeline brauchen wir etwas länger; dort geht man von zehn Jahren aus. Im Gutachten der Landesregierung steht das Jahr 2030 für das erste klimaneutrale Zementwerk. Das wird knapp, denn es ist schon in sieben Jahren. Wir müssen uns also gemeinsam anstrengen, um diese Ziele zu erreichen, damit wir nicht schon heute davon ausgehen müssen, dass wir unsere Ziele 2030 gar nicht mehr erreichen können. (Beifall bei der CDU – Abg. Jonas Weber SPD: Ihre Ziele?) Wenn wir das mit den Zementwerken nicht schaffen, geht die Produktion aus Deutschland weg, und ohne Zement können wir weder Straßen noch Eisenbahnschienen und auch keine Fundamente mehr für Windkraftanlagen oder Sonstiges bauen. Wir verlieren massiv an Wohlstand und setzen der Welt das Signal: Klimaschutz funktioniert nicht. Deshalb müssen wir diese Dinge als Regierung und Koalition gemeinsam in den Griff bekommen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Zurufe von der SPD: Aha!) Da auch Carbon Capture and Utilization, Carbon Capture and Storage nicht reichen, haben wir, die CDU, weitere Anträge zu grünem Wasserstoff, synthetischen Kraftstoffen, zur Bindung von CO aus der Atmosphäre und zu vielem mehr gestellt. Ich möchte an dieser Stelle aber noch eines sagen: Das Ministerium hat auf die Frage nach den Kosten pro abgeschiedener Tonne nicht geantwortet. Experten bestätigen Google-Recherchen: Es kostet ungefähr 100 €, 1 t CO unter dem eriode – 63. Sitzung – Donnerstag, 20. April 2023 Meer sicher zu verschließen. Die Alternativkosten – Schattenpreis – betragen 200 €. Wäre es da nicht sinnvoll, jetzt wirklich gemeinsam alles zu tun, um so viel CO wie möglich nicht mehr in die Atmosphäre gelangen zu lassen? Daran arbeiten wir zusammen mit dem Umweltministerium, der Landesregierung und dem Koalitionspartner. Wir brauchen keine Angst vor der Zukunft zu haben. Mit Innovationen können wir auch eine so große Herausforderung wie den Klimaschutz meistern. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der FDP/DVP)