Gabriele Rolland

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Kollegen von der FDP/DVP, Sie haben eine gute Zeit für die Diskussion des Antrags heute gewählt. Wir haben Fastenzeit. Die Fastenzeit ist mit ein Grund, warum der Biber ausgerottet worden ist. (Zuruf: Die Frau kennt sich aus!) Deswegen ist es gut, wenn wir heute über die Rückkehr reden. Ich will …

Erstens: Ich habe gelesen, wie die Hochschulen in Baden-Württemberg aufgestellt sind. Ich kenne das von der eigenen Hochschule wie auch von dem Standort, an dem ich wohne. Ich weiß, dass da gute Arbeit gemacht wird. Ich vergleiche unsere Hochschulstandorte nicht mit angelsächsischen Hochschulen oder Schweizer Kantonalhochschulen oder der …

Ja, bitte.

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist so ein Tagesordnungspunkt mit einem Antrag, den ich mit „Überraschung“ überschreibe. Ehrlich gesagt waren wir schon etwas überrascht, Herr Kollege, dass wir heute im Plenum und nicht im Ausschuss über so einen Antrag diskutieren. Ich muss auch ehrlich sagen: So richtig …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tag oder das Jahr ist gut gewählt für diese Debatte zur Biosphäre, denn wir könnten das 25. Todesjahr oder das 120. Geburtsjahr von Magda Staudinger feiern. Sie war 1961, also vor etwas mehr als 60 Jahren, die Ideengeberin für das UNESCO-Biosphärenprogramm ode – 28. …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Staatssekretär, vielen Dank. Ich habe jetzt gehört: Die konkreten Schritte sind die Informationsveranstaltung und das Anschauen von Konflikten. Ist in dem Modellprojekt auch inbegriffen, dass überlegt wird, welche Entschädigungsmöglichkeiten es für die Landnutzer, Landbewirtschafter gibt? Und wird …

So ist es!) (Dr. Boris Weirauch) unter Einbeziehung möglicher Rückzahlungen. Das ist einfach nicht wahr. Das haben wir Ihnen auch im Ausschuss gesagt, aber Sie halten nach wie vor an dieser Legende fest. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ja!) Das stimmt so aber nicht. (Beifall bei der SPD und der FDP/DVP – Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) …

Genau!) eriode – 26. Sitzung – Mittwoch, 26. Januar 2022 und dass das Verfahren auch deutlich einfacher hätte vonstattengehen können, indem sie sich auf die Rückmeldung der Stammdaten beschränkt hätte. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Genau so ist es!) Schaffung einer gründerfreundlichen Start-up-Kultur: Fehlanzeige. Das …

Die müssen Bilder machen! Die freuen sich, wenn sie Wahlleute sein dürfen!)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Übertragung von Mitteln und Stellen aus der Hochschulfinanzierungsvereinbarung II kommt jetzt in das erste Geltungsjahr. Das ist ein wesentlicher Unterschied gegenüber dem ersten Hochschulfinanzierungsvertrag. Es ist gut so, dass das alles gleich umgesetzt wird. Vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Die rote Gabi!) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben gemerkt, ich habe beim Thema Windkraft gerade Schnappatmung bekommen. Sämtliche Ausschreibungen, die im Land Baden-Württemberg gemacht werden, haben eine unglaublich hohe Bedeutung. Es nehmen viele …

Papier ist geduldig! Schein und Sein! – Gegenruf des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE – Gegenruf der Abg. Gabriele Rolland SPD: Ich habe gerade einen Härtefallantrag gestellt! Jemand, der sechs Jahre da ist, eine Elektrikerausbildung macht, wird abgeschoben! Was soll das?)

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Gewässerschutz braucht bessere Förderung. Die Richtlinien für die Hochwasserrückhaltung und für die Retentionsmaßnahmen der Kommunen müssen aufgrund der derzeitigen Herausforderungen dringend überarbeitet werden. Soweit ich weiß, arbeiten die beiden Ministerien, das …

Ja!) Winne Hermann, nach dem in Berlin kein Hahn gekräht hat – (Abg. Andreas Stoch SPD: Auch kein Grünspecht!) er wurde ja nicht zu den Koalitionsverhandlungen eingeladen –, erklärt per Ferndiagnose von Stuttgart aus: „In Berlin scheitern die Koalitionsverhandlungen, und es drohen Neuwahlen.“ Das erklärt Winne Hermann. Ich kann nur …

Frau Ministerin, falls Sie feststellen, dass es vielleicht doch nicht so klar ist, wäre eine Klärung gut, dass alle Hochschulangehörigen unter die 3-G-Regelung und dann auch unter die Kontrolle fallen.

Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Darstellung. – Ich habe eine konkrete Nachfrage zu den Stichproben. Sie sagten gerade, es gebe zwei Möglichkeiten, Vollerfassung oder Stichprobe, und sprachen jetzt auch immer von Studierenden. Die Frage ist, ob bei der Stichprobe tatsächlich nur die Studierenden überprüft werden oder alle, die an …

Vielen Dank. – Frau Ministerin, gleich die Nachfrage: Können Sie sich denn vorstellen, dass Sie mit Ihrem Kollegen, dem Finanzminister, oder auch mit unserer Kollegin Frau Splett, der Staatssekretärin, prüfen, ob im Nachgang auf diesem neuen Gebäude eine Fotovoltaikanlage installiert werden kann? Denn dort sind es knapp 300 m2 Fläche. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist alles gesagt worden, sowohl im Ausschuss als auch in der ersten Lesung. Dabei will ich es im Prinzip auch bewenden lassen. Die SPD-Landtagsfraktion wird dem Änderungsantrag der FDP/DVP zustimmen, weil es richtig ist, eine Öffnungsklausel zu beschließen, um bei …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion über die Aufnahme des Wolfs ins Jagdgesetz ist genauso alt wie die Diskussion über den Schutzstatus des Wolfs. Wir haben es schon gehört: Am Bundesnaturschutzgesetz führt kein Weg vorbei. Der Wolf ist sozusagen drin und bleibt drin. Das ist das einzig Richtige. Um noch …

Herr Präsident! Ich kann super schnell sein. Die Frage ist: Wie erklärt sich die Landesregierung die laut DAAD-Studie „Wissenschaft weltoffen“ geringe Steigerung um 8,4 % bei der Zahl der internationalen Studierenden zwischen dem Wintersemester 2014/2015 und dem Wintersemester 2019/2020, womit Baden-Württemberg in diesem Zeitraum auf dem …