Reden (149)
07.10.2021
Vielen Dank. – Die Biosphärengebiete sind tatsächlich sehr erfolgreich. Auch die Ausweisung des jüngsten Biosphärengebiets, des Biosphärengebiets Schwarzwald, jährt sich bald zum zehnten Mal; in drei Jahren ist es so weit. Inzwischen gibt es Gemeinden, die gern mitmachen wollen. Haben wir – neben den Maßnahmen mit Blick auf ein …
07.10.2021
Ich mache jetzt einfach weiter, Frau Ministerin. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ja.
07.10.2021
Frau Staatssekretärin, vielen Dank. Sie haben Licht ins Dunkel gebracht. Gibt es denn schon eine zeitliche Perspektive? Es ist für alle Beteiligten und sicherlich auch für das Land Baden-Württem- (Gabriele Rolland) berg nicht schön, wenn solche Gebäude immer mal wieder besetzt werden. Aber Sie wissen ja, wie fragil die Situation im …
07.10.2021
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Meine Frage zur Zukunft des Anwesens Fehrenbachallee 52 im schönen Stadtteil Stühlinger in der schönen Stadt Freiburg hat folgenden Hintergrund: Das Gebäude wurde von der Polizei genutzt und steht seit Oktober 2018, also nunmehr drei Jahre, leer. Es wird auch immer wieder einmal von Aktivisten …
06.10.2021
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke an die Regierungsfraktionen für den Gesetzentwurf zur Änderung des Landeshochschulgesetzes. Dies hat ja schon eine gewisse Tradition – allerdings mit einem sehr traurigen Hintergrund. Im Juni 2020 haben wir die Prüfungsfristen der Studierenden für das Sommersemester 2020 verlängert, …
22.07.2021
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Worterteilung. Ich erschrecke noch immer über den Vornamen Gabriele, aber so will es jetzt halt das Gesetz. (Gabriele Rolland) Die Hängebuche Wilhelmstraße/Moltkestraße steht auf einem landeseigenen Flurstück, Flurstücksnummer 204, an einem sehr exponierten Ort in der Innenstadt der …
30.06.2021
Das ist die Nummer 45. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die Nummer 45 – das ist sehr nett, ich bedanke mich –: (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Landesrahmenverträge für Versicherungen für Ehrenamtliche. Nach Einschätzung der Landesregierung ist die Versicherungslücke nicht gravierend. (Vereinzelt …
30.06.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Lucha, vielen Dank auch für die Beantwortung der bisherigen Fragen. Mir brennt noch ein Thema heftig unter den Nägeln, das ist das Thema Versicherungen. Der Normenkontrollrat hat ja auch die Empfehlung gegeben, dass das Land Baden-Württemberg einen Rahmenvertrag für die Versicherungen …
30.06.2021
Vielen Dank. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg ist das Ehrenamtsland. Das wissen Sie alle wahrscheinlich genauso gut wie ich und sind wahrscheinlich auch alle in Vereinen tätig oder Mitglied. Der Ehrenamtsbericht 2019/2020 hat deutlich gemacht, dass die ehrenamtlich Tätigen im Verein, also …
