Nikolai Reith

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja einiges an Zeit gespart. Kriege ich das jetzt obendrauf? (Heiterkeit – Abg. Andreas Stoch SPD: Nein, nein! Missverständnis! – Abg. Sascha Binder SPD: Das war eher eine Orientierung!)

Ich möchte einfach die Gelegenheit nutzen. Es ist auch ein Grund für meine Anfrage, dass eine Botschaft davon ausgehen soll, dass wir diese Diskussion in die Mitte unserer Gesellschaft bringen. Wie Sie ausgeführt haben, ist es einfach wichtig, Teilhabe zu ermöglichen. Zumindest zu Beginn dieses Prozesses ist es gut, wenn es auch einen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich muss mir noch überlegen, wie ich zu dem Fragezeichen am Schluss komme. (Vereinzelt Heiterkeit)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Programm „Toiletten für alle“ wird bzw. wurde – wir hatten ja schon zwei Förderperioden – sehr gern in Anspruch genommen und ermöglicht Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen die Teilhabe am öffentlichen Leben. Zuletzt hat mich beispielsweise eine Anfrage aus Donaueschingen …

Vielen Dank. Das ist sehr komfortabel. – Vielen Dank für den Sachstandsbericht. Wir sind überzeugt – ich bin ja aus dem Wahlkreis –, dass das eine wirklich tolle Geschichte ist. Es ist schön, dass die restlichen Maßnahmen auf dem Weg sind. Sie haben auch die Zahlen genannt. 58 Millionen € sind viel Geld. Wenn wir aber hören, in welcher …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Jahrhunderthochwasser 1990 wurde das Integrierte Donau-Programm entwickelt und 1992 auf den Weg gebracht. Damit steht der Hochwasserschutz im Einklang mit Natur- und Lebensraum. Die Menschen, die an der Donau leben, sollen entlang von 273 km, inklusive entlang der Quellflüsse …

Thank you, Mr. President. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die Auswirkungen der Ukrainekrise auf die Energiepreise wird täglich, mehrfach und überall diskutiert, auch hier im Hohen Haus. Der Fokus liegt dabei meist auf den Bereichen Logistik, ÖPNV oder der privaten Mobilität. Besonders betroffen sind Bereiche, die …

Frau Ministerin, ich nehme zwei Stichworte auf, die Sie in Ihrer Antwort genannt haben. Zum einen haben Sie erwähnt, dass man natürlich vermeiden möchte, Mittel mit der Gießkanne auszuschütten, um Gelder nicht dort ankommen zu lassen, wo sie nicht hingehören. Zum anderen haben Sie das Stichwort „Nach vorn blicken“ genannt. Das möchte ich …

Herr Präsident, ich komme zum Schluss. – Dann können wir in Zukunft vielleicht endlich einmal einen richtigen Spitzenplatz feiern, Frau Wirtschaftsministerin. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Wirtschaftsministe- rin Patrick Rapp!) Packen Sie es an! Unsere Unterstützung haben Sie dabei. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere aus der Begründung des Antrags der Grünen, über den wir heute hier debattieren: Baden-Württemberg ist das Land der Tüftlerinnen und Tüftler. Durch die Klimakrise und die Digitalisierung steht die Wirtschaft vor großen Herausforderungen. Wir als Fraktion GRÜNE sehen in …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die Widersinnigkeit dieses Gesetzentwurfs haben wir, die demokratischen Fraktionen, in diesem Haus bereits in der Ersten Beratung ausführlich hingewiesen. (Zuruf von der AfD: Das hat noch gefehlt, dass Sie erwähnen müssen, dass Sie demokratisch sind!) Auch jetzt wurde schon einiges dazu …

Nein. – Ich bin selbst seit Langem in der Versicherungswirtschaft tätig und verfolge gerade die Entwicklung der Prämien in der Gebäudeversicherung sehr aufmerksam. (Abg. Bernd Gögel AfD: Aha!) Dabei ist es augenscheinlich, dass die Versicherungswirtschaft auf Großschadensereignisse und damit verbundene außergewöhnliche Inanspruchnahmen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kaum einer wird verwundert sein, dass wir Freien Demokraten der Wiedereinführung einer staatlich organisierten Konkurrenz zum privatwirtschaftlichen Versicherungswesen nicht zustimmen können. Das hat inhaltliche Gründe, zu denen ich später noch kommen werde. Das hat aber vor allem einen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diskriminierung ist leider noch immer Teil unseres Alltags, und die Formen von Diskriminierung scheinen in unserer Gesellschaft immer breiter gefächert zu sein – leider. Dabei ist es doch gerade die menschliche Vielfalt, die unsere Gesellschaft interessant macht. Darüber hinaus – erlauben …

Vielen Dank, Herr Minister, für das Zulassen der Frage. – Ich dachte eigentlich, ich kann sitzen bleiben, weil die Frage in die gleiche Richtung geht wie die Frage, die der Kollege Storz schon gestellt hat. Grundsätzlich ist es natürlich richtig und wichtig, die Kreis­ laufwirtschaft zu fördern. Aber über was für Zeitabläufe spre­ chen …

Eine Wirtschaftspolitik, die sich an den Bedürfnissen der Unternehmerinnen und Unternehmer orientiert und kreative Lösungen anbietet, wäre also ein guter Anfang. Denn davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger durch höhere Löhne, bessere Arbeit, und am Ende ergeben sich daraus schließlich mehr Staatseinnahmen. (Beifall bei der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zweifelsohne ist Armut in Deutschland ein leider noch immer aktuelles Thema. Besonders wenn es Menschen betrifft, die nicht oder nur schwer aus eigener Kraft ein selbstbestimmtes Leben führen können, sind wir, die Gesellschaft, verpflichtet, solidarisch zu helfen. Altersarmut …

Vielen Dank. (Zuruf: Noch das Lob!) – Ich komme noch zum Lob. – Immerhin kommunizieren Sie zwei Wochen vor Jahresende die wichtige Änderung an der Amtsspitze in Ihrem Haus. An dieser Stelle möchten wir Frau Dirks viel Erfolg für ihre neuen Aufgaben wünschen. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Andreas …

Jetzt lassen Sie mich meine Ausführungen erst einmal fortführen.

Ich glaube, zu den Fußballspielen brauchen wir jetzt nicht noch mehr zu sagen.