Nikolai Reith

Herr Dr. Schütte, Sie hätten keine Extraverordnung gebraucht, um die Bundesligaspiele bzw. die Zuschauerzahlen zu begrenzen. Das hätten Sie ohne eine neue Verordnung machen können. Sie hätten sich ausreichend Zeit nehmen können, um die Verordnung, die Sie herausgegeben haben, zu durchdenken (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP zu Abg. Dr. …

Ja, bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch 2021 hat sich Sozialminister Lucha wieder intensiv mit der Reaktion auf die Coronapandemie beschäftigt. – Sicher haben Sie bemerkt, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass ich von Reaktion spreche und nicht von Management. Wenn ich die Definition aus dem „Gabler …

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FDP/DVP)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Wirtschaft steht nicht erst seit Beginn der Coronapandemie am Scheideweg. (Zuruf: Richtig!) Schon vor dem Jahr 2020 war die Herausforderung im Land spürbar. Die Transformation der Wirtschaft forderte die Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land sowie deren …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Herr Staatssekretär, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der übereilte Abzug der USA und der damit verbundene Abzug der Bundeswehr sowie die schnelle Machtübernahme durch die Taliban haben zu einem Chaos bei der Aufnahme afghanischer Ortskräfte geführt. Dagegen steht die Verpflichtung Deutschlands und die …

Sie haben ausgeführt, dass eine erneute Wiederauflage des Programms von der Nachfrage abhängt. Aber sind Sie nicht auch der Auffassung, dass dadurch, dass der Zeitraum so kurz ist, gar nicht richtig ermessen werden kann, ob es so viel Nachfrage gibt, weil viele sich nicht bewerben werden, weil sie es in dieser Zeit nicht hinbekommen?

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Ihre Ausführungen sprechen im Prinzip ja gerade für eine längere Antragsfrist. Denn es war lange nicht klar, ob noch einmal ausgeschrieben wird. Wir haben insgesamt einen Beantragungszeitraum von rund fünf Wochen. Er endet nicht nur schon am 28. November, sondern die Bewerbungsfrist hat auch vor …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, liebe Kolleginnen und Kollegen! ode – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 Zunächst einmal sage ich vielen Dank an die Landesregierung für die Neuauflage des Programms „Toiletten für alle“. Die ersten Rückmeldungen der interessierten Kommunen ergaben jedoch, dass sie aufgrund …

Vielen Dank für die bisherige Beantwortung der Fragen. – Sie sagten, Mitte Januar oder Ende Januar wäre nicht viel besser. Natürlich wäre das viel besser. Ob ich sechs Wochen oder zehn Wochen Zeit habe, ist ein richtig großer Unterschied. Insofern muss ich Ihnen da widersprechen. Eine Verlängerung wäre schon hilfreich. Die …

Frau Präsidentin, Sie müssen heute in Personalunion die Fraktion GRÜNE vertreten. Frau Präsidentin, Frau Ministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Thema Coronasoforthilfen geht es insbesondere um das Rückmeldeverfahren, das damit verbunden ist. Ausgangslage der Soforthilfen war, dass sie vor allem für kleine Unternehmen schnell …

Genau. Super, vielen Dank.

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Beantwortung der Fragen. – Kommunikation ist ein entscheidendes Stichwort. Sie sind bereits darauf eingegangen, dass Sie diese vorantreiben. Haben Sie ermittelt, wie groß der Anteil der Privatwälder ist, die das Gebiet umfasst? Haben Sie darüber einen Überblick? Dies als letzte Nachfrage. Danke. …

Herr Präsident, zunächst vielen Dank für die Nachsicht, dass ich die Frage des Kollegen Bonath vortragen durfte, und Ihnen, Frau Ministerin, dass Sie geantwortet haben, obwohl das außerhalb der Gepflogenheiten gewesen ist. Dann, Herr Präsident, darf ich noch einmal sagen – wir hatten das bereits –, dass ich kein Doktor bin. Nicht, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde die Frage von Herrn Bonath gern übernehmen und für ihn vortragen. Es geht um die Befreiung von der Nutzungspflicht des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes. Die Fragen lauten: a) Was sind die Randbedingungen für eine Befreiung von der Nutzungspflicht gemäß § 19 Absatz 2 EWärmeG? b) Inwiefern ist hohes Alter …

Wir haben konstruktive Vorschläge gemacht, sodass solche Projekte trotzdem hätten finanziert werden können. riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 Es freut mich aber, dass Sie das Förderprogramm wieder auflegen. Vielleicht können Sie noch ganz kurz sagen, wie dazu bei den Kommunen, die das eingerichtet haben, das Feedback war. …

Vielen Dank, Herr Minister Lucha, für die Beantwortung der Fragen. Den Seitenhieb muss ich kurz aufnehmen. Wir haben ja auch Vorschläge dazu gemacht, wo man sparen kann. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Immer bei den anderen.

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für Menschen über drei Jahre mit schweren und komplexen Behinderungen und anderen erheblichen körperlichen Beeinträchtigungen gab es in den vergangenen Jahren das Projekt „Toiletten für alle“ mit dem Ziel, ein flächendeckendes Netz mit dem entsprechenden Angebot aufzubauen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Auch wenn ich den Titel dieser Aktuellen Debatte nun schon öfter hören oder lesen musste: Vor dem Hintergrund der klimabedingten Katastrophenlage der letzten Woche, vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, bekomme ich noch immer Gänsehaut. Mehr als 200 Menschen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe mich gerade gefragt, was heute anders ist als zum Zeitpunkt meiner letzten Rede hier. Es ist nicht das Lebensalter unseres Kollegen Jochen Haußmann – dem sieht man sein Alter nämlich nicht an –, nein, es ist unser Stenografischer Dienst, der heute wieder im Saal …