Nikolai Reith

Vielen Dank, Herr Minister, für das Zulassen der Frage. – Ich dachte eigentlich, ich kann sitzen bleiben, weil die Frage in die gleiche Richtung geht wie die Frage, die der Kollege Storz schon gestellt hat. Grundsätzlich ist es natürlich richtig und wichtig, die Kreis­ laufwirtschaft zu fördern. Aber über was für Zeitabläufe spre­ chen wir da? Die Genehmigungsverfahren sind sicherlich sehr aufwendig. Deswegen möchte ich es noch mal konkretisieren: Über was für Zeitabläufe sprechen wir? Wann kann eine sol­ che Anlage bei uns in Betrieb gehen? Und die zweite Frage: Man hört ja aus der Frage schon her­ aus, dass die Genehmigungsverfahren sicherlich sehr aufwen­ dig sind. Denkt die Landesregierung daran, die Genehmi­ gungsverfahren zu vereinfachen, das zu unterstützen, um die Wirtschaft auch entsprechend abzuholen? Denn die Wirtschaft iode – 27. Sitzung – Mittwoch, 2. Februar 2022 tut sich sicher schwer, wenn wir das erst in 15 oder in 20 Jah­ ren bekommen. Sie tut sich sicher leichter, wenn wir da über Zeiträume von fünf oder zehn Jahren sprechen. Vielen Dank. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Sie brauchen sich übrigens nicht zu entschuldigen, dass ich eine Frage zulasse. (Heiterkeit des Abg. Thomas Blenke CDU – Abg. Ni­ kolai Reith FDP/DVP: Ich habe mich nicht entschul­ digt, ich habe mich bedankt!) Wir sind in einer Fragestunde. Es ist das Wesen einer Frage­ stunde, dass man Fragen stellen kann. Das machen alle; das ist etwas merkwürdig. Das ist ja fast devot – ist nicht nötig. Sie stellen mir einfach die Fragen. Wir haben noch keine konkreten Zeitpläne. Aber es steht das nächste Gespräch zwischen Verkehrsministerium und Um­ weltministerium an, wie wir die Genehmigungsfragen relativ schnell und schlank lösen. Deswegen suchen wir auch den Weg auf den schon vorhandenen Flächen, für die schon eine bestimmte Genehmigung vorliegt, wo man bestimmte Sachen darf, sodass man nicht alles von vorn machen muss. Aber na­ türlich wird diese Einrichtung noch mal einer besonderen Ge­ nehmigung bedürfen. Ich kann Ihnen zusichern, dass wir ver­ suchen, das so schnell wie möglich zu machen. Aber ich will jetzt keine Zeitpläne verkünden. Das wäre unseriös. Wir sind ja darauf angewiesen – vielleicht sollte ich das auch sagen – – Wir haben nicht vor, dass die Landesstraßenbauver­ waltung diese Anlagen baut. Vielmehr hat uns die Wirtschaft gesagt: „Wenn ihr diesen Weg geht, sind wir bereit, das zu ma­ chen. Wenn ihr uns helft, dass es schnell zu Genehmigungen kommt, machen wir das.“ Auf diesem Weg gehen wir. Ich glaube, es freut sogar einen FDPler, wenn wir das der Wirt­ schaft geben.