Nikolai Reith

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Programm „Toiletten für alle“ wird bzw. wurde – wir hatten ja schon zwei Förderperioden – sehr gern in Anspruch genommen und ermöglicht Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen die Teilhabe am öffentlichen Leben. Zuletzt hat mich beispielsweise eine Anfrage aus Donaueschingen erreicht, wo ein örtlicher Fußballverein in seinem neuen Klubhaus am Rande des Schlossparks, also an einem auch touristisch sehr attraktiven Ort, eine öffentliche Toilette plant. Der Verein möchte diese natürlich barrierefrei und auch für alle einrichten. (Nikolai Reith) Ich frage deshalb die Landesregierung: a) Ist ein neuer Förderaufruf für das Jahr 2022 geplant, und wenn ja, wann? b) Welche weiteren Fördermöglichkeiten gibt es für Kommunen, die eine „Toilette für alle“ planen? Vielen Dank.