Dr. Ute Leidig

Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen das im Detail noch nicht sagen, eben weil es noch in Arbeit ist. Sie haben es gehört: Die Aspekte, die eingereicht wurden, sind wirklich sehr vielfältig. Das ist einfach noch im Prozess. Da müssen wir uns sozusagen hier wieder treffen. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Wir bleiben im Dia- log!) – Genau. Danke …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, insbesondere sehr geehrter Herr Abg. Reith! Mit der Reform des SGB VIII durch das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz im vergangenen Jahr besteht im Kinder- und Jugendhilfegesetz des Landes Baden-Württemberg Änderungsbedarf. Auch unabhängig von der Reform des SGB VIII ist in den …

Evaluation – so weit sind wir noch lange nicht; wir sind ja in vielem jetzt erst einmal in der Konzeptionsphase. Ich habe auch noch mal nachgefragt: „Wie viele sind gestartet?“ usw. Der Förderaufruf endete im Mai; da es ja doch eine große Zahl war, wurde der Start des Projekts etwas gestaffelt: 1. Juli, 15. Juli und 1. September. Also, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere Herr Abg. Reith! Primärversorgungszentren sind tatsächlich eines der wichtigen Vorhaben der Landesregierung im Bereich Gesundheit. Es geht darum, Sektorengrenzen zu überwinden und natürlich auch darauf zu reagieren, dass sich die Krankenhauslandschaft verändert, …

Nein, ich lasse keine Zwischenfragen zu. Sie haben ausreichend Zeit, (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie haben noch ausreichender Zeit! – Abg. Rüdiger Klos AfD: Die Regierung hat Rede und Antwort zu stehen! Unfassbar!) da es sich erst um die Erste Beratung handelt, das Ganze im Sozialausschuss ausführlich zu erläutern und zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Das Thema Pflege bewegt, und ich finde es wirklich sehr schade, wenn dieses Thema derart instrumentalisiert wird – wie es jetzt in der letzten Rede der Fall war –, um alle möglichen abstrusen Gedanken über Personen, aber auch über bestimmte Themen oder Zusammenhänge (Zuruf des Abg. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Die Landesregierung hat vorgestern, Dienstag, 21. Juni, die 13. Corona-Verordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag, 27. Juni, in Kraft. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei Neuinfektionen, Stand gestern, bei 394,1 je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner. (Abg. Anton …

Das waren nun mehrere Fragen, und ich möchte zunächst auf die letzte eingehen. Der Selbstschutz ist ja etwas, wofür wir nun schon seit vielen Monaten werben: durch ganz viele Impfkampagnen, durch Impfangebote überall im Land. Ich denke, dass jeder, der geimpft werden möchte, auch eine Möglichkeit dazu hat, wobei auch verschiedene …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Die Frage ließe sich mit einer Zahl oder einem einzigen Wort beantworten, aber um den ganzen Themenkomplex richtig einordnen zu können, möchte ich doch noch etwas zum Infektionsschutzgesetz ausführen. Bei § 20a des Infektionsschutzgesetzes handelt es sich um eine bundesgesetzliche …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Herr Abg. Reith, dieses Thema verfolgen Sie schon seit Längerem. Das Thema haben Sie auch etwas von Herrn Keck übernommen, der in der letzten Legislatur diesbezüglich mehrfach angefragt hat. Wir haben Sie auch schon darauf hingewiesen, dass aufgrund der coronabedingten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Es fällt jetzt nach diesem Exkurs zum – ich weiß nicht – Linksextremismus, zu Corona, zu angeblichen Coronabeschränkungen usw. etwas schwer, wieder ins Thema hineinzufinden. Letzten Endes reden wir hier über ein ganz wichtiges Thema, nämlich über das Ehrenamt in Baden-Württemberg, …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unmittelbar. Das europäische Recht hat Anwendungsvorrang. Deswegen müssen die landesrechtlichen Datenschutzregelungen an die Datenschutz-Grundverordnung …

Es liegen keine Erkenntnisse vor, dass die Verfahren zur Anerkennung von Pflegekräften in Baden-Württemberg im Bundesvergleich länger dauern. Sorry. Dem kann ich einfach auch nichts hinzufügen. Wenn man nichts weiß, weiß man nichts darüber. Ich will jetzt gar nicht sagen, dass wir da eine Wissenslücke hätten, aber ich glaube: Wenn es da …

Solange die Unterlagen nicht vollständig eingereicht sind, beginnt auch die Bearbeitung im jeweiligen Regierungspräsidium nicht. Das ist das eine. Das andere ist: Wenn Dinge fehlen und ergänzt werden müssen, so sind es häufig die Sprachkenntnisse. Dabei ist das Problem, dass die Sprachkenntnisse, wenn ein B2-Niveau vorgeschrieben ist, …

... Sie sprechen ein wichtiges Themenfeld an. Wir alle wissen, wie dringend wir Fachpersonal benötigen, gerade auch im pflegerischen Bereich. Eine Quelle, um an Fachpersonal zu kommen, ist, auch Menschen aus dem Ausland zu rekrutieren. Dazu gehört auch, dass die im Ausland erworbene Ausbildung anerkannt wird. Es ist tatsächlich ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abg. Schweickert – wo sitzt er? –, ... (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Ganz hinten! – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Er war so schnell wie- der weg!)

Wenn ich mich richtig erinnere, war die letzte Ausschreibung, im Rahmen derer wir uns über das Thema unterhalten haben, Ende letzten Jahres. Eine jährliche Ausschreibung folgt häufig einem bestimmten Rhythmus; da erfolgt nicht eine Ausschreibung am Ende des Jahres und eine andere am Anfang des Jahres. Gleichzeitig ist es vom Verfahren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abg. Reith, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten hier ja schon gemeinsam einen Austausch zum Programm „Toiletten für alle“. Das ist wirklich ein ganz wichtiges Angebot für Menschen, damit sie an der Gesellschaft teilhaben können. Deswegen wird die „Toilette für alle“ vom Land …

Zu Ihrer Frage: Ganz grundsätzlich ist es ja nicht so, dass das Land Hausärzte beschäftigen würde. Insofern ist das eine irritierende Frage. Wenn Sie fragen würden: „Plant das Land, mehr zu tun, um die Verteilung zu steuern?“, würde ich sagen: Das ist jetzt gar nicht unsere Aufgabe, sondern es ist letzten Endes Aufgabe der …

Ja.