Dr. Ute Leidig

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere Herr Abg. Reith! Primärversorgungszentren sind tatsächlich eines der wichtigen Vorhaben der Landesregierung im Bereich Gesundheit. Es geht darum, Sektorengrenzen zu überwinden und natürlich auch darauf zu reagieren, dass sich die Krankenhauslandschaft verändert, aber dennoch bei den Menschen ein Bedarf an Versorgung besteht, zu der kein weiter Weg zurückzulegen ist. Ein Konzept, dem zu begegnen, sind die Primärversorgungszentren. Ganz prinzipiell sind – ich führe ein klein wenig in das Thema ein, da ich denke, dass die Debatte ansonsten nur zwischen uns verläuft – Primärversorgungszentren leicht zugängliche Kontaktstellen für alle Menschen mit gesundheitlichen Anliegen und Problemen, die einem gemeindenahen und quartiersbezogenen Ansatz folgen. Sie sind somit in entsprechende Strukturen eingebettet. Ein Vorteil dieser Zentren besteht u. a. darin, dass Wartezeiten und Doppeluntersuchungen vermieden werden, da dort ein patientenzentrierter Ansatz verwirklicht wird und das Wissen zwischen den verschiedenen Personen, die die Behandlung betreuen, ausgetauscht werden kann. Für die Dienstleistenden im Gesundheitsbereich ergeben sich ebenfalls Vorteile. Arbeit im Team, das ist etwas, was von vielen Menschen gewünscht wird. Durch Teamarbeit ist eine er- (Staatssekretärin Dr. Ute Leidig) höhte Attraktivität der Arbeitsbedingungen möglich: dass man sich gegenseitig ersetzt, Urlaubsplanung einfacher wird usw. Daher verfolgt die Förderlinie das Ziel, die Versorgungszentren zwar nicht baulich – das ist nicht das Ziel –, aber bei der Erarbeitung von Konzepten zur sektorenübergreifenden Versorgung zu unterstützen, um den Aufbau dieser Primärversorgungszentren wirksam zu fördern. Das wollen wir auch evaluieren, um zu schauen, wie es weitergeht. Eine Ihrer Fragen zielte darauf ab, zu erfahren, wie viele Anträge gestellt wurden. Bis zum Ablauf der Antragsfrist am 1. Mai 2022 sind im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration insgesamt 27 Projektanträge zum Förderaufruf „Primärversorgungszentren“ eingegangen. Um für die Förderung ausgewählt zu werden, mussten verschiedene Förderkriterien erfüllt werden. Dazu gehört z. B. der Aufbau eines sogenannten Case Managements, damit also tatsächlich klar ist, wie die Zusammenarbeit am Patienten abläuft. Eine weitere Bedingung war das Vorhandensein eines multiprofessionellen Behandlungsteams. Es durfte darüber hinaus noch nicht mit dem Projekt begonnen worden sein, da klar war, dass es neue Projekte sind, die gefördert werden. Dann war, wie es bei Ausschreibungen immer ist, eine weitere Bedingung, dass die Unterlagen vollständig sein mussten. Zudem mussten die Methodik des Projekts und die Projektziele passen, damit es zu einer realistischen Ausführung des Projekts kommen kann. Nach Prüfung der 27 Anträge konnten insgesamt 21 Anträge bewilligt werden. Das ist schon eine ziemlich große Zahl von Primärversorgungszentren, die in den nächsten Jahren aufgebaut werden. – Wie gesagt, es geht jetzt zunächst einmal um die Konzeption. – Dabei gab es verschiedene Förderstufen – je nachdem, wo die Kommune selbst bei dem Projekt steht: ob sie dann erst beginnt und eine grundlegende Konzeption benötigt oder es von der Konzeption schon in die Planung hineingeht, oder ob bezüglich der Planung Unterstützung benötigt wird. Eine Wiederauflage des Förderprogramms im Jahr 2023 ist derzeit nicht geplant, da es sich bei dem Förderaufruf um ein Sonderförderprogramm im Rahmen des Maßnahmenpakets „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ handelte, welches auf der Grundlage eines Ministerratsbeschlusses veröffentlicht wurde. Um das einzuordnen, möchte ich noch mal zurückblicken: Es gab auch in den beiden Jahren zuvor Förderaufrufe; diese hatten allerdings ein deutlich geringeres Volumen, sodass dabei jeweils nur vier Projekte gefördert wurden. Dann kam uns auch noch Corona dazwischen. Der Gesundheitssektor war durch Corona besonders betroffen. Bestimmte körpernahe Dienstleistungen wären nur unter sehr erschwerten Bedingungen möglich gewesen, sodass es dort zu Stockungen kam. Daher gab es eine Verlängerung; man will ja nicht, dass die Projekte scheitern. Somit wurden bislang nur acht Projekte gefördert. Jetzt kommen 21 hinzu. Ich denke, das ist eine ziemlich große Zahl. Der nächste Schritt ist eine Evaluierung. Wir schauen, wie sich das entwickelt und wie es nach der Förderung durch das Land damit weitergeht. Dann können wir auf der Grundlage der Evaluation noch mal genauer in den Blick nehmen, ob es vielleicht einer weiteren Förderung bedarf. iode – 47. Sitzung – Donnerstag, 13. Oktober 2022