Dr. Ute Leidig

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abg. Stein! Die Fragen sind recht komplex, weil sie auch bestimmte Einschränkungen beinhalten. Deswegen muss ich zum Verständnis doch etwas ausholen. Die Gründe für einen Ärztemangel sind vielfältig. Deshalb braucht es auch ein vielfältiges Bündel an …

Grundsätzlich liegen mir zu dieser doch sehr spezifischen Frage keine Informationen vor. Ich möchte in diesem Zusammenhang aber auch darauf hinweisen, dass sich in den Schulen insgesamt Verschiedenes geändert hat, was in einem Zusammenhang mit Corona steht, aber nicht unbedingt mit der Impfung. So besteht die Pflicht zum Maskentragen, …

Zumindest liegen sie mir hier jetzt nicht vor. Wenn Sie die Frage präzisieren und einreichen, beantworten wir sie Ihnen gern schriftlich.

Ihr Kollege Sänze hatte dazu am 10. November 2021 eine Kleine Anfrage gestellt, die Ende Dezember beantwortet wurde. Darin sind verschiedene Impfkomplikationen aufgeführt. Vielleicht schauen Sie in diese Drucksache mit der Antwort unseres Hauses. Ich könnte jetzt natürlich die sieben Seiten vorlesen. Aber ich denke, es besteht auch die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abg. Stein, zu Ihren Fragen, die ich aufgrund des Sachzusammenhangs ebenfalls gemeinsam beantworte: Der Landesregierung liegen keine statistisch gesicherten Daten darüber vor, wie viele Menschen in Baden-Württemberg seit Beginn der Impfungen im Nachgang einer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abg. Reith, wir haben ja gestern bei den Ausführungen des Ministerpräsidenten gehört, dass wir uns in weiten Bereichen der Gesellschaft auf deutliche Auswirkungen des Krieges einstellen müssen. Aber ganz konkrete Vorstellungen dazu, welcher Bereich wie betroffen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung mit Wirkung zum 19. März geändert. Das war erforderlich, weil, wie Sie wissen, die bisher geltenden Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz bis zum 19. März befristet waren. Mit dem Auslaufen der Rechtsgrundlage auf Bundesebene ging eine …

Wie gesagt, das wurde von der Kassenärztlichen Vereinigung ja schon kommuniziert. Ich wollte mit dieser Umschreibung aussagen, dass wir da natürlich Gespräche führen und auch Vorschläge unterbreiten. Aber die Kassenärztliche Vereinigung ist prinzipiell eigenständig, und wir haben ihr gegenüber kein Weisungsrecht. Insofern kann ich auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abg. Brauer, zu Ihrer Frage möchte ich erst einmal zur Einordnung darauf hinweisen, was die Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes bedeutet. Es handelt sich um die Nummer 116 117. Diese Nummer ist entstanden aus dem Terminservice- und Versorgungsgesetz des Bun- (Staatssekretärin …

Ich habe es leider nicht gehört. (Abg. Andreas Stoch SPD: Es war nix!) Ich versuche, manche Dinge auszublenden und mich auf meine Rede zu konzentrieren. Aber ich werde Ihrem Ratschlag folgen, Herr Schwarz, und mir das Video ansehen. Solche Anreize und natürlich auch geänderte Strukturen sind umso wichtiger, als Frauen, die sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete des Landtags von Baden-Württemberg! Gleichberechtigung ist integraler Bestandteil einer Demokratie. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass zwischen dem Fortschritt in der Gleichberechtigung und dem Fortschritt in demokratischen Strukturen ein enger Zusammenhang besteht. Es ist unsere …

Ich denke, dass ich mich jetzt ausreichend geäußert habe. (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!) Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Ich denke auch, dass ich auf diese Frage schon sehr dezidiert eingegangen bin. Meine Gespräche mit den entsprechenden Beratungsstellen haben mir aber gezeigt, dass das von Ihnen aufgezeigte Beispiel tatsächlich ein Sonderfall ist und dass sich die meisten Schwangerschaftskonflikte aus ganz anderen Situationen heraus ergeben. Ich halte es …

Zu dieser Frage werden wir uns äußern, wenn die Entscheidung im Bundesrat ansteht. (Heiterkeit – Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)

Ich würde gern bis zum Ende ausführen. (Abg. Sascha Binder SPD: Sie haben ausreichend Zeit!) Wenn es dann noch Fragen gibt, kann ich sehr gern auf die Fragen eingehen. Ich habe gerade schon darüber berichtet, dass wir eine Arbeitsgruppe im Sozialministerium installiert haben – auf diese ist auch schon Frau Seemann eingegangen – mit der …

Das ist im Koalitionsvertrag vereinbart, und dieser Aufgabe kommen wir nach. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der Abg. Isabell Huber CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Landtag! Diese Debatte befasst sich mit Regelungen rund um den Schwangerschaftsabbruch. Die Regelung des § 219 a des Strafgesetzbuchs stellt das Anbieten von „Diensten zur Vornahme oder Förderung eines Schwangerschaftsabbruchs“ oder „Mitteln, Gegenständen oder …

Es freut mich sehr, dass wir in den politischen Zielen auch mit der Opposition so sehr übereinstimmen. Das ist doch auch eine gute Voraussetzung dafür, bei diesem Thema, das wirklich wichtig ist, voranzukommen. Es muss natürlich grundsätzlich unterschieden werden – diese Information ist jetzt für diejenigen, die nicht so sehr im …

Ja.

Dann werfen wir einmal einen Blick in die Ausschreibungsbedingungen. Bei den Ausschreibungsbedingungen gibt es letzten Endes drei verschiedene Kategorien. Eine davon ist die Kategorie „Öffentlich zugängliche Einrichtung mit durchschnittlich mehr als 500 Besuchern am Tag“. Das betrifft z. B. Flugplätze, Fußballstadien, große …