Sven Schellenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die CDU hat mit ihrer Großen Anfrage die sicherheits- und verteidigungspolitische Bedeutung Bremens auf die Tagesordnung gesetzt – zu Recht, das muss man Ihnen lassen, denn Bremen ist ja nicht nur ein Handels- und Wissenschaftsstandort, sondern längst auch ein bedeutender Standort …

geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher! Wissen Sie, Herr Stahmann, manchmal fragt man sich wirklich, wie viele Reparaturrunden so ein Gesetz hier schon mal brauchen kann, bis dieser Senat endlich mal einsieht, dass man ein schief konstruiertes Fundament nicht dadurch stabilisiert, indem man die …

Herr Michalik, ich wüsste ganz gerne mal von Ihnen: Wenn wir möglicherweise erst in 10 oder 20 Jahren, wenn nicht noch länger, mit dem sogenannten Recyclinghub für Windkraftanlagen in Bremerhaven rechnen dürfen, finden Sie das angesichts der Tatsache, dass die Anlagen, die jetzt schon teilweise 20, 25 Jahre alt sind, dann ja noch viel …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren, werte Besucher! Wir haben diese Große Anfrage gestellt, weil der Rückbau von Windkraftanlagen im Land Bremen dringend mal in den Fokus dieses Hauses gehört, zumal er doch einen blinden Fleck Ihrer gescheiterten Energiewende eindeutig abbildet. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher! Nun ist natürlich in der letzten Stunde einiges gesagt worden über das Für und Wider zum PUA, dem wir uns natürlich – Sie haben es mitbekommen – in voller – –, in Gänze anschließen. Er ist berechtigt und er wird kommen, so viel steht jetzt schon fest, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Manchmal fragt man sich schon, ob die SPD in Bremen, Herr Güngör, die Bürgerinnen und Bürger eigentlich für völlig naiv hält. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Das muss man Ihnen so sagen. Da wird ein sogenannter Stahl- und Autogipfel in Berlin angekündigt und schon tönt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ja, liebe Linke, liebe SPD, liebe Grüne, was wir hier erleben, ist eine Bremensie in Reinkultur, allerdings nicht im Guten, sondern hier wird einmal mehr das selbstgefällige Scheitern des Senats Bovenschulte 2.0 in eine so heuchlerisch wie bräsig daherkommende Entschuldigung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Besucher! Wir reden heute über Hitze, über Ozon, über Wasserpest oder, wie es im Titel der Aktuellen Stunde heißt, über das Klima der Zukunft und seine Herausforderungen für Bremen. Eines ist klar: Ja, extreme Wetterlagen nehmen zu; ja, wir müssen auch handeln. Aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute die geplante Erhöhung der sogenannten Citytax im Land Bremen, konkret die Absicht des Senats, diese Abgabe, kaum, dass er diese auf die Geschäftsreisenden ausgeweitet hat, auch gleich bei der Gelegenheit noch um 0,5 Prozentpunkte anzuheben. Um es …

Na gut, Frau Präsidentin, ich gebe mich geschlagen. Danke! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND)

geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Ein starker Arbeitsmarkt entsteht nicht von selbst, er ist das Ergebnis verantwortungsvoller Politik – auch wenn das teilweise für Sie ein Problem darstellt, meine Damen und Herren –, welche die Weichen richtig stellt und Strukturen innerhalb der Arbeitsmarktförderung stärkt, und zwar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute eine herausfordernde Entwicklung, welche nicht nur unser Gesundheitssystem betrifft, sondern auch das Leben der Menschen in unseren Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven unmittelbar beeinflusst: das Apothekensterben. Immer mehr Apotheken schließen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Krise der bremischen Hafenpolitik spitzt sich unübersehbar zu. Ob Volkswagens Investitionspläne in Venedig, das Planungschaos beim EnergyPort oder aber der Sanierungsstau bei unseren maroden Hafeninfrastrukturen: Die Zeichen stehen derzeit leider auf „Bremen droht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir immer eine Freude, wenn es darum geht, Themen zu debattieren, welche im Falle sachkompetenter Umsetzung so vielen Unternehmen im Lande ihre tagtägliche Arbeitssituation ganz eindeutig verbessern würden. Eine Bürokratieentlastung des Handwerks beziehungsweise der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren hier und heute also allen Ernstes die längst sicher geglaubte Erweiterung des Technologieparks an der Uni um die sogenannte Horner Spitze. Ich muss ehrlich sagen, das haben auch wir so keinesfalls kommen sehen, dass es in dieser Sache noch einmal zu einer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In einer zunehmend globalisierten Welt, in der wirtschaftliche Flexibilität und Innovationskraft von zunehmend entscheidender Bedeutung sind, stellen sich für viele Unternehmerinnen und Unternehmer oder diejenigen, die es künftig mal werden wollen, vorzugsweise natürlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stellt einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor in Bremen dar. Mit einer starken maritimen Wirtschaft, einer hochentwickelten Luft- und Raumfahrtbranche sowie nicht zuletzt auch des vorhandenen wissenschaftlichen Gesamtpotenzials …