Sven Schellenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher! Nun ist natürlich in der letzten Stunde einiges gesagt worden über das Für und Wider zum PUA, dem wir uns natürlich – Sie haben es mitbekommen – in voller – –, in Gänze anschließen. Er ist berechtigt und er wird kommen, so viel steht jetzt schon fest, und das ist auch gut so. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Meine Damen und Herren, was allerdings heute schwer befremdet, ist Ihr Umgang, liebe Koalitionäre, mit einem berechtigten Anliegen und, wie gesagt, einem scharfen Schwert der Demokratie, welches sich jetzt in den Händen der Opposition zu Recht befindet. Wie Sie hier vorgehen, ist eigentlich mehr oder weniger sehr, sehr diskreditierend, wenn nicht gar diffamierend! (Abgeordnete Sofia Leonidakis [Die Linke]: Das tun Sie schon selbst!) Sie lassen hier heute nichts aus, Frau Leonidakis. Das zeigt eigentlich auch, wie sehr Sie inzwischen, auch angesichts der aktuellen Berichterstattung, mit dem Rücken an der Wand stehen. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Sie haben letzten Endes Angst vor dunkel, und draußen ist es kalt, das belegen Sie hier. Nur, Sie können doch nicht ernsthaft so weit gehen, dass Sie hier beispielsweise zu Vorwürfen greifen, die nicht nur nach meinem Dafürhalten unterirdisch sind, sondern die sich eigentlich schlichtweg verbieten, dass Sie nämlich der Opposition ernsthaft unterstellen, sie würde eine bestimmte Partei der Opposition einseitig stärken. Dafür sorgen Sie doch letzten Endes lediglich (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) durch das Verhalten, was Sie hier und auch in der Vergangenheit in der ganzen Causa bereits ausführlich demonstriert haben, meine Damen und Herren. Den Stiefel werden Sie sich anziehen müssen! Aber es gibt natürlich – wo Licht ist, ist Schatten, und umgekehrt – auch was Schönes, was wir heute definitiv feststellen müssen, und zwar: Es scheint doch in den letzten Tagen die BA-Gruppe vom Baum der Erkenntnis gegessen zu haben. Das nehmen wir gerne zur Kenntnis, weil, ich wage mich zu erinnern: In der vorletzten Woche hat doch tatsächlich der Abgeordnete Sascha Schuster – verbessern Sie mich bitte, wenn es nicht so war – die Senatorin Vogt hier zu Lebzeiten heiliggesprochen (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) und ihr im Namen der Gruppe das vollste Vertrauen ausgesprochen, (Abgeordneter Sascha Schuster [BA-Gruppe]: Genau! Richtig!) und Sie bestätigen das hier auch noch, lieber Abgeordneter Schuster, das nehmen wir gerne zur Kenntnis. Vielleicht sollten Sie sich dann doch mal mit Ihren – „Fraktionskollegen“ kann ich ja nicht sagen, sondern – Gruppenkollegen etwas inniger austauschen, damit Sie nicht bei nächster Gelegenheit wieder politisch aus der Kurve fliegen. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Auch wenn die Gruppe frisch ist: Sie sitzen nun doch schon ein paar Tage und Wochen hier, das sollte normalerweise kein Problem mehr darstellen. Das war es auch schon von mir, meine verehrten Damen und Herren. (Abgeordnete Selin Arpaz [SPD]: Gott sei Dank! Halleluja!) – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND)