Christian Zander

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein bisschen schwierig, einen Zusammenhang herzustellen zwischen Ihrer Rede, Ihrem Antrag und der Überschrift dieses Antrags. Es ist ja eigentlich gar kein Antrag, was Sie hier vorbringen, sondern eine Anfrage. Wir sollen über eine Anfrage beschließen. Warum stellen Sie nicht einfach diese Anfrage, und dann ist gut? [Vereinzelter Beifall bei der CDU, der SPD und den GRÜNEN] Und selbst wenn es ein Anfrage gewesen wäre, wäre Ihre Anfrage auch überflüssig. Sie reden über Krisen und Katastrophen, verengen den Blick aber wieder völlig auf das Thema Corona; obwohl Sie noch in einem Halbsatz in einer Klammer von Naturkatastrophen und Großschadenslagen sprechen. Aber Sie versuchen immer wieder, Ihre Initiative mit der Enquete-Kommission, die ja eigentlich mehr oder weniger gescheitert ist, hier unter einem neuen Deckmantel noch mal aufzuwärmen, und suggerieren mit der Überschrift, dass Sie Lösungen parat hätten. Sie haben gar keine Lösungen. Sie machen Desinformation, indem Sie auch Ihre sehr tendenziöse Sicht über die Coronaphase verbreiten, und geben gar keine Vorschläge mit, sondern stellen diese Fragen. [Zuruf von Harald Laatsch (AfD)] Wenn Sie sich wirklich für dieses Thema interessieren würden, dann hätten Sie auch Kenntnis über die Schriftliche Anfrage des Kollegen Franco, der wahrscheinlich nachfolgend gleich darüber berichten wird, die im Juni 2024 beantwortet worden ist. Dort ist auf 30 Seiten nachlesbar, was der Senat alles in Sachen Katastrophenschutz und Krisenmanagement getan hat. Ich hebe nur mal zwei Punkte heraus. Der erste Punkt ist die Arbeitsfähigkeit des neuen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement im nächsten Jahr. Die Arbeitsfähigkeit soll im nächsten Jahr vollständig erreicht werden. Und das andere, was in den Bezirken an dezentralen Stationen nach und nach eingerichtet wird, das sind die Katastrophenschutzleuchttürme. Das läuft so weit sehr gut. Ich bin gestern im Rathaus Schöneberg gewesen und habe dort zufällig überall diese Hinweisschilder gesehen zu dem – Achtung, festhalten! Jetzt kommt ein Anglizismus, damit haben Sie ja Probleme – Showroom zum Katastrophenschutzleuchtturm; dass man sich eben damit bekannt macht, wie das Ganze läuft, wo das Ganze ist, wie man das Ganze anwenden kann. Also: Katastrophal ist einzig Ihr Antrag, aber ehrlicherweise würde ich mir sogar wünschen, dass dieser Antrag und die anderen auch sehr viel öffentliche Aufmerksamkeit erfahren, damit möglichst vielen Menschen klar wird, wie wenig Substanz Ihre parlamentarische Arbeit hat. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]