Christian Zander

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Valgolio. Es war eher eine gute Gelegenheit einer Generalprobe für Ihre morgige Rede bei den Streikposten als überwiegend ein inhaltlicher Beitrag zu Ihrem Antrag. [ZurufvonDamianoValgolio(LINKE)] Deshalb komme ich inhaltlich auf Ihr Anliegen zu sprechen. Aufden ersten Blick mag es sehr einleuchtend sein, dass man die Reintegration fordert. Es ist derzeit in verschiedenen Bereichen in Mode, dasauch sozutun, vor allem, wenn man es historisch betrachtet – Sinn und Zweck der Gründung der BT Berlin Transport GmbH. Wenn man das erstmal nur isoliert betrachtet, ist es ein logischer Schritt, das zu fordern, was im Antrag steht. Ich bin jetzt aber mal ein bisschen zurückhaltender als das, was Sie sagen. Ich habe noch die Sitzung des Mobilitätsausschusses in Erinnerung, wo auch die Reduktion des Angebotes im Busverkehr das Thema war, wo aber auch die Vertreterinnen und Vertreter der BVG anwesend waren. Dort hatte ich auch gefragt, ob es denn bei der Fluktuation beim Personal Auffälligkeiten gibt, wenn man sich die BVG-Mutter anschaut und BT Berlin Transport GmbH. Eigentlich müsste man jadamitrechnen: Fachkräftemangel! Es ist ja ein Arbeitnehmermarkt. Man kann sich ja aussuchen,womanarbeitenmöchte.Deshalbwarichvon einerhöheren Fluktuation bei Berlin Transportausgegangen – alle wollen in die Mutter, gar keiner will mehr bei Berlin Transport angestellt werden. Aber für mich war die Antwort vielleicht auch ein bisschen überraschend, dass es da keinegroßen Unterschiede gebe. Es gibt Neueinstellungen sowohl bei BT Berlin Transport GmbH als auchbeiderMuttergesellschaft. Wenn dem so ist, könnte man überlegen, dass es ja dann vielleicht auch gewisse Vorteile gibt, weshalb man sich entscheidet, bei BT Berlin Transport GmbH zu arbeiten. Man sucht händeringend nach Busfahrerinnen und Busfahrern, Tramfahrern et cetera: Ich will unbedingt bei der BVG direkt beschäftigt sein. Man kann auch sagen: Nein, will ich nicht –, und das ist etwas, was ich im Kopf habe, weshalb man noch einmal in Ruhe besprechen muss, auch mit der BVG: Hat es vielleicht doch auch gewisse Vorteile, dass wir noch die BT Berlin Transport GmbH haben oder nicht? – Umgekehrt kann man natürlich auch drüber nachdenken und fragen: Gibt es nicht auch Nachteile, denn die brauchen noch einen eigenen Verwaltungs- und Personalabteilungsapparat?Sind das Kosten, die man unbedingthaben will oder haben muss? –, also dass man das Ganze noch mal ein bisschen abwägt und schaut, welche EntscheidungmandannzudiesemThematreffenwird. InsoferneinevorsichtigePosition:EskanndurchausSinn machen, aber es könnte auch Dinge geben, die dagegen sprechen,sozuhandeln. Wir haben auch eine neue BVG-Spitze. Wir sollten uns auch hier noch mal anschauen, welche Strategie verfolgt wird, und natürlich haben wir noch die Tarifverhandlungen; da müssen wir am Ende auch noch mal abwarten, was das Ergebnis ist und welche Rückschlüsse wir dann daraus ziehen. Insofern wollen wir das eher noch mal in Ruhe beraten, bevor wir uns hier endgültig festlegen. Zur Genese Ihres Antrags wird, denke ich, unser Koalitionspartner SPD auch noch was sagen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Damiano Valgolio (LINKE): Hoffentlich!] VizepräsidentDennisBuchner: Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat der Kollege Wapler das Wort.