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Christian Zander

CDU 02.05.2024 Sitzungen 19/47

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlin ist etwas ganz Besonderes, und dazu gehörtauch,dassesBesonderheitengibt. Abernichtjede Besonderheit ist etwas Positives. Das haben wir gerade gehört.Esistnichtpositiv,wennwirdaseinzigeBundesland sind, in dem bestimmte Berufe, übrigens auch die SteuerberaterinnenundSteuerberater,dievielleichtspäter noch einmal zum Thema werden, wie die Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten eine Kammer haben, aber kein Versorgungswerk einrichten dürfen. Es gab ja auch schon Bestrebungen zu sagen: Erlaubt uns doch wenigstens, dass wir einem anderen Versorgungswerk eineranderenKammerbeitretenkönnen! – Aberauchdas wäre gesetzlich nicht möglich gewesen. Insofern freue ich mich, dass wir jetzt doch relativ schnell die Gelegenheit genutzt haben, da das Gesetz sowieso angepasst werden musste, schnell zu ergänzen, dass wir den §90 streichenkönnen. Ich weiß auch gar nicht, was der Grund für die Verzögerung war. Einen Grund hat Frau König schon angesprochen, nämlich die Idee der solidarischen Versicherung. DaswarauchdieAntwortdesaltenSenats,alsicheinmal eine Anfrage dazu gestellt hatte, warum nicht ermöglicht wird, das die ein Versorgungswerk bekommen können. Da hatte sich der alte Senat noch sehr zurückhaltend gezeigt. Umso erfreulicher, umso positiver finde ich es, dass wir in der neuen Koalition so schnell eine Einigung gefundenhaben. Vielleicht spielt auch ein falscher Eindruck eine Rolle. Man denkt, Psychotherapeuten müssen ja massig Geld verdienen, aber es wurde auch schon gesagt, der Beruf wird immer weiblicher, Teilzeitarbeit, es ist freiwillig, sich gesetzlichzu versichern. Auchinanderen Bereichen sehen wir, wo Menschen nicht der Rentenversicherungspflichtunterliegen,dassesdannimAlterzuArmutsproblematikenkommt, weilmanzuspät,zu wenigvorgesorgt hat und nicht genau die Bedarfe weiß. Dafür ist es gut, dass es jetzt eine Pflichtversicherung ist. Wer selbstständigistundderKammerangehört, musssich, wennesein Versorgungswerk gibt, wie ich als Rechtsanwalt im Versorgungswerk pflichtversichern, damit auch eine Altersabsicherung da ist. Wir werden uns noch einmal, beim nächsten Mal im Abgeordnetenhaus, damit beschäftigen müssen, bei der letzten abschließenden Lesung, bevor es dannendlichinKrafttretenkann. In der Tat, es haben sich wirklich viele Mitglieder der Kammer an alle Fraktionen gewandt. Bei über 300 habe ichaufgehörtzuzählen.SovieleMenschenwarenes,die michper Postkarte, perE-Mailoder auchperBriefangeschrieben haben. Die haben halt auch gesehen, dass die Gelegenheit gerade günstig ist, dass man jetzt was bewegenkann,nachdemesschonsovielevergeblicheAnläufe in den vergangenen 20, 25Jahren gab. Ich bin glücklich, dass wir die Menschen nicht enttäuschen müssen, sondern dass wir sie erfreuen können und dann diese Möglichkeitschaffen. – HerzlichenDank! [BeifallbeiderCDUundderSPD] VizepräsidentDennisBuchner: Dann folgt die Linksfraktion, und zwar wieder mit dem KollegenSchulze. – Bitteschön!

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