Christian Zander

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herr Ubbelohde! Eine Nichtbeschäftigung damit im Parlament findet gar nicht statt. Wir beschäftigen uns sowohl im Bildungsausschuss als auch im Gesundheitsausschuss und auch in anderen Fachausschüssen durchaus mit den Folgen, die Corona hatte, insbesondere auch für junge Menschen hatte, und wie man damit auch umgeht. Sie verfolgen ein ganz anderes Ziel. Sie versuchen, was man in anderen Landesparlamenten und auf Bundesebene sieht, immer weiter Öl ins Feuer zu gießen, weil Sie davon leben. Das ist eigentlich Ihr einziger Anspruch, sonst würde diese Partei gar nicht existieren,weilSiedavonleben,ÖlinsFeuerzugießen. [BeifallbeiderCDU – Frank-ChristianHansel(AfD):Blödsinnspolitik!] Gegen Ihren Antrag sprechen mehrere Gründe. Ich hatte schon gesagt, dass die AfD in mehreren Bundesländern versuchthat,initiativzuwerden.SowurdeninzweiBundesländern auch Untersuchungssauschüsse von Ihnen mit nicht wirklich durchschlagendem Erfolg gestartet, außer vielleicht, dass Brandenburg für diesen Untersuchungsausschuss2,5MillionenEuroverbrannthat,eigentlichfür nichts und wieder nichts, nur, damit Sie weiterhin Öl ins Feuergießenkönnen. [RonaldGläser(AfD):Jetztsindparlamentarische RechteaufeinmalGeldverschwendung!] Richtig ist, dass das Ganze natürlich auch aufgearbeitet werden muss. Es geht nicht nur um die Folgen, um die gesundheitlichen Folgen, sondern es geht auch darum, wie man mit Krisensituationen vergleichbarer Art in Zukunftumgeht. Wie organisiert man den Staat, wie organisiert man Entscheidungsprozesse? Das sind aber Dinge, die auf die Bundesebene gehören, und deshalb ist es zu Recht so, dass dort von allen Fraktionen, von allen Parteien auf Bundesebene, überlegt wird: Was ist der richtige Weg, was ist die richtige Form, was ist das richtige Gremium, um dieses Thema aufzuarbeiten, aber auch ein bisschen für die Zukunft vorzusorgen? Da hilft es nicht, dass wir das auf Bundesebene machen, und dann wieder kleinstaatlichinallenBundesländern.DieseKleinstaatereiwar zum Teil ein Problem, wie man zu guten und vernünftigen Entscheidungen bei der Coronapandemie kommen kann. Ein weiteres Argument gegen Ihren Antrag ist, dass Sie die Formulierung schon sehr voreingenommen gewählt haben,sodassklarist,wasSiedamitbezwecken,welches Ziel.Esistnichtobjektiv,Siesindwertenddamit.Dasist kein vernünftiger Handlungsauftrag. Wenn es Ihnen darumgeht, Menschenvor Schadenzubewahrenoderauch Folgen von Menschen abzumildern, die Schaden davongetragenhaben,verwundertesdochsehr,dassSieausgerechnet die Perspektive der Betroffenen in Ihrem Antrag gar nicht erwähnen, denn um die geht es auch, und um die kümmern wir uns und kümmert sich die Koalition. Sie wissen, die Verbesserung der Nutzenstruktur für Long- und Post-Covid-Geschädigte, also auch Post-Vac-Geschädigte. Insofern taugt Ihr Antrag leider für eine vernünftige Aufarbeitung, Vorbereitung und Auswertung nicht. Das gehört auf die Bundesebene und nicht hierher. – HerzlichenDank! [BeifallbeiderCDUundderSPD] VizepräsidentDennisBuchner: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt die Kollegin Pieroth – und die Kollegin wünscht keine Zwischenfragen.