Dr. Ina Czyborra

Crack ist natürlich eine ganz besonders furchtbare Droge, weil sie innerhalb kürzester Zeit zu körperlichem, gesundheitlichem Verfall führt und mit furchtbaren Folgen in enorm schneller Zeit Menschen zerstört. Leider haben wir zunehmend solche Drogen in der Stadt, sodass sie sehr leicht zugänglich sind. Das ist katastrophal für die …

Vielen Dank! – Herr Schulze! Ja, dieser Umstand ist uns mitgeteilt worden. Ich bin darum gebeten worden, mit der Kollegin Innensenatorin darüber zu sprechen, welcher Schutz hier gewährleistet werden kann. Nun ist, wie so häufig, die Situation etwas kompliziert. Wir kennen ja auch Angriffe zum Beispiel in Form sogenannter Gehwegberatungen …

Ja, also unter anderem haben wir morgen den nächsten gemeinsamen Taskforce-Termin. Es handelt sich ja tatsächlich um ein großes Bündel von baulichen Mängeln, die wir in der Altbausubstanz der TU haben. Wir sind ja seit Ostern und schon vor Ostern in verschiedenen Runden zusammengetreten, um zu sehen, wie wir insbesondere das Thema …

Dieser Darstellung kann ich nur entschieden entgegentreten. Das ist einfach falsch. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Es ist eine unfassbare Diffamierung an dieser Stelle, und es schadet der Stelle und ihrer Aufgabe, solche Behauptungen in den Raum zu stellen, die durch nichts untermauert sind. [Martin Trefzer …

Vielen Dank! – Sie haben Verständnis dafür, dass wir uns zu Personaleinzelangelegenheiten hier selbstverständlich nicht öffentlich äußern. Es ist schon, sagen wir mal, ein interessanter Vorgang, wenn aus Stellenbesetzungsverfahren und Personalvorgängen in der Presse berichtet wird oder vermeintlich aus diesen Vorgängen berichtet wird. …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Kollege Mock-Stümer! Auch wir wünschen uns insbesondere bei Personalvorgängen, Stellenbesetzungen und Rekrutierung eine höhere Berlin-Geschwindigkeit, als sie im Augenblick bei vielen dieser Vorgänge möglich ist, und arbeiten intensiv daran, eine höhere Geschwindigkeit zu erreichen. Zur …

Selbstverständlich sind wir zuständig dafür, die psychiatrische Versorgung in dieser Stadt vollumfänglich abzusichern. Es gibt verschiedene Träger in dieser Stadt, die das tun, die das zum Beispiel auch in der Schlosspark-Klinik schon übernommen haben. Es gibt viele, die daran Interesse haben. Auch Vivantes ist in diesem Bereich …

Vielen Dank! – Dass es um das Jüdische Krankenhaus so bestellt ist, wie es bestellt ist, sehen wir mit großem Bedauern und auch Sorge. Das ist völlig klar. Aus unserer Sicht ist es ein bedarfsgerechtes, bedarfsnotwendiges Haus jenseits der großen Geschichte, die es für Berlin noch mal ganz besonders wertvoll macht, und wegen der …

Vielen Dank! – Das öffentliche Tarifrecht ist ja durchaus nicht ganz unkompliziert. Insofern kommt es ein wenig auf die Ausgestaltung an und auch auf die Frage, wer hier in welchem Umfang, mit welchen Leistungen, die öffentliches Tarifrecht sonst noch vorsieht, eigentlich umfasst ist. Dazu brauchen wir tatsächlich auch das Urteil, um das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Lieber Abgeordneter Schulze! Als Mitglied dieses Hauses kennen Sie natürlich den Landeshaushalt. Das ist völlig klar. Wir haben es hier mit einem Thema zu tun, das uns schon eine Weile beschäftigt. Ende 2020 wurde die Hauptstadtzulage eingeführt, und damals haben wir zusammen regiert. Sie wissen, dass ich …

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Angesichts der Breite meines Ressorts kann ich nur einige ganz wenige Highlights in diesen wenigen Minuten anreißen und auf einige Punkte eingehen. Ja, wir sind in der größten Krankenhausreform der letzten Jahrzehnte und damit in einer riesengroßen Transformation. Wie nötig diese ist, zeigen …

Ja, sehr gerne! – Sofern es sich um ein Unterlaufen geltender arbeitsrechtlicher Regelungen handelt, haben wir natürlich die entsprechenden Behörden. Wir haben den Zoll, der Schwarzarbeit bekämpft und so weiter. Also wenn wir tatsächlich aufenthaltsrechtliche oder arbeitsrechtliche Fragen haben, dann arbeiten wir natürlich zusammen. Ich …

Vielen Dank! – Das war jetzt eine Frage, die sich im Wesentlichen an die Kolleginnen und Kollegen im Parlament richtet, die eine Novelle im Parlament vorliegen haben. Nichtsdestotrotz, ich sagte, wir haben hier durchaus einen Zielkonflikt. Auf der einen Seite gibt es kleine, smarte, private Hochschulen, die auch bestimmte Studiengänge …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schulze! Ja, die Tatsache, dass es zum Teil Franchisebetriebe von Hochschulen gibt, zum Teil Fernstudiengänge mit sehr hohen Zulassungszahlen und zumindest mal einer Qualität, die Fragen offenlässt, bewegt uns tatsächlich. Das kann man auch daran sehen, dass wir auf der …

Das war jetzt eine Frage, die sich weit über den Wissenschaftsbereich hinaus erstreckt hat. Selbstverständlich tun wir als Senat insgesamt, also mit der Kollegin Justizsenatorin, mit der Kollegin Innensenatorin, mit allen in diesem Senat, alles dafür, damit sich junge Menschen frei von Repressionen, Angriffen und Übergriffen im Rahmen …

Ich habe den Eindruck, dass die AfD eine sehr große Angst davor hat, dass Studierende nach Gießen fahren könnten, [Zuruf von Martin Trefzer (AfD)] um gegen einen Parteitag zu demonstrieren. Ich glaube, das ist das gute Recht. [Zuruf von Martin Trefzer (AfD)] Sie sind diejenigen, die doch hier permanent das Thema Cancel-Culture aufrufen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Wir haben diese Frage auch schon im Wissenschaftsausschuss ausführlich debattiert. Es liegt in der Verantwortung der Hochschulpräsidien, solche Raumfragen zu bewerten und selbstverständlich dafür zu sorgen, dass hier die gebotene Neutralität eingehalten wird. Ich hatte das im Ausschuss schon ausgeführt, …

Selbstverständlich freuen wir uns immer, wenn der Haushaltsgesetzgeber uns erweiterte Möglichkeiten bietet, insbesondere an der Charité. Wir haben mit der Charité das siebtbeste Krankenhaus der Welt auf allerhöchstem Niveau. Selbstverständlich würden wir gerade im Bereich der Akademisierung der Gesundheitsberufe – ich sagte ja, ein …

Vielleicht gehe ich mal auf die Eins-zu-eins-Betreuung ein. Selbstverständlich ist die Eins-zu-eins-Betreuung bei der Geburt eine hervorragende Sache. Ich glaube, alle Frauen, die das genießen durften, die diese Erfahrung machen durften, werden das bestätigen. Es ist aber nicht die Realität, und es ist auch nicht die Realität, dass das …

Vielen Dank! – Zunächst einmal muss ich dem Irrtum entgegenwirken, dass wir nur 30 Hebammenstudienplätze in Berlin hätten. Im Augenblick haben wir 120 an der Charité und an der EHB. An der EHB sind sie nicht ausgelastet. Daran müssen wir noch arbeiten. Insofern haben wir auch nach dieser Kürzung einer Kohorte an der Charité immer noch 90 …