Dr. Ina Czyborra

Wenn Sie zugehört hätten, Frau Gebel, [Zurufe von den GRÜNEN] dann hätten Sie mitnehmen können, dass wir hier überhaupt keine Flinte ins Korn legen, sondern äußerst intensiv daran arbeiten, ausreichend Ausbildungsplätze bereitzustellen. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Ich sagte, wir haben 45 Pflegeschulen in Berlin, die sich daran …

Ich sagte ja, der Bildungscampus hat Standorte. Ich sagte auch, es geht im Augenblick darum, wie wir Mietverträge verlängern, dort weitere Perspektiven schaffen, auch andere Standorte prüfen. Es wird eine gute Zukunft für den Bildungscampus geben, auch jenseits von Wenckebach, obwohl das immer noch ein wünschenswertes Projekt ist. Ich …

Vielen Dank! – Es gab eine Presseberichterstattung darüber, dass ich auf Nachfrage gesagt habe: Wir haben zum jetzigen Zeitpunkt kein Geld im Landeshaushalt, um den Wenckebach-Campus – da stand ja eine Summe von 340 Millionen Euro für die Sanierung im Raum – in einen Ausbildungscampus umzuwandeln. – Da ging es nicht nur um Pflege-, …

Bekanntermaßen befinden wir uns ja in der Haushaltsaufstellung, und natürlich müssen solchen Planungen und Vorschlägen dann auch immer Maßnahmen folgen. Zum Teil kosten sie Geld. Es gibt aber auch viele Maßnahmen, die weniger Geld kosten. Es gibt bauliche Anpassungen, die wir haben. Auch Private können übrigens sehr viel tun, indem sie …

Nein, das wird nach der Sommerpause sein, aber das ist ja nicht der erste Maßnahmenplan an Hitzeschutz, den wir ergreifen. Wir haben schon seit vielen Jahren von meiner Verwaltung aus, aber auch in Zusammenarbeit zum Beispiel mit der Ärztekammer und vielen anderen Engagierten in diesem Bereich sehr viel gemacht – auch mit den …

Ganz herzlichen Dank für diese Frage, weil ich dazu sehr Positives berichten kann! Der gesamte Senat hat sich in einem intensiven Arbeitsprozess mit dieser Erstellung eines ressortübergreifenden Hitzeschutzplans beschäftigt. Dabei sind sehr viele Vorschläge aus allen Ressorts gemacht worden. Das war natürlich viel Arbeit, aber es gab …

Es handelt sich um einen privaten Krankenhausträger, der natürlich seine Sicherstellung seines Versorgungsauftrags durch entsprechendes Personal abzusichern hat. Es ist nicht Aufgabe meiner Verwaltung, sich in Tarifauseinandersetzungen einzubringen. Selbstverständlich führen wir immer Gespräche darüber, wie Versorgung sicherzustellen …

Selbstverständlich kommt es nicht zu einer kritischen Versorgungssituation. Das ist die Aufgabe bei Streiks, das sicherzustellen. Wir haben aber noch bis zum 7. Juli eine entsprechende Abfrage im Helios-Klinikum dazu laufen, wie es dort weitergeht und wie die Versorgung weiterhin sicherzustellen ist.

Ja, selbstverständlich ist mein Haus informiert, und selbstverständlich ist die Versorgung sichergestellt. Dass die Häuser in schwierigen Situationen sind und dass wir auch deswegen dringend eine Krankenhausreform brauchen, ist ja bekannt. Dass wir diese ganz schnell brauchen, ist auch bekannt. Aber selbstverständlich sind wir immer …

Selbstverständlich ist es uns bekannt. Ich hatte ja schon gesagt, dass der Jugendschutz gerade bei uns im Haus einen sehr hohen Stellenwert genießt und wir deswegen auch sehr dafür eintreten, dass diese Kontrollen der Abgabe an Jugendliche oder auch entsprechende Aktivitäten im Umfeld von Schulen oder Orten, wo sich Jugendliche verstärkt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Zu der Frage können wir Folgendes sagen: dass Psychosen infolge von Cannabiskonsum kein neues Phänomen sind, das irgendetwas mit der Teillegalisierung zu tun hat. Insbesondere, wenn illegal erworbene Drogen konsumiert werden, sind diese häufig stark verunreinigt. Es ist weder der THC-Gehalt klar, noch, …

Auf die Überlastungssituation des KMV einzugehen, die ja sattsam bekannt ist und immer wieder debattiert wurde, zu der auf Schriftliche Anfragen geantwortet wurde, die im Ausschuss und auch in Fragestunden hier immer wieder dargestellt wurde, das kann ich natürlich machen. Es würde allerdings auch wieder etwas längere Ausführungen an …

Ich gebe hier keine Auskunft zu einzelnen persönlichkeitsrelevanten Daten. [Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN]

Tatsächlich ist es so, dass im Rahmen der Lockerungen, also wenn Menschen therapiert sind, keine Gefahr darstellen und deswegen auch Freigang haben, es häufiger mal dazu kommt, dass sie nicht zeitgerecht in das Krankenhaus des Maßregelvollzug zurückkehren. So einen Fall hatten wir auch diese Woche. Der Betreffende ist mittlerweile …

Erst einmal wickeln wir gar nichts ab, sondern wir beschäftigen uns sehr intensiv nicht nur mit der Haushaltssituation des Landes Berlin, sondern auch mit der wirtschaftlichen Situation unserer Töchter. Auf die große Bedeutung habe ich hingewiesen – und auf die Rahmenbedingungen, die jedem und jeder in diesem Hause vielleicht auch …

Ich hatte ja darauf hingewiesen, dass wir uns tatsächlich mit diesem Thema intensiv in einer Arbeitsgruppe unter Leitung der Finanzverwaltung auseinandergesetzt und zunächst mal die finanziellen Rahmenbedingungen und Bedarfe ermittelt haben. Sie kennen die Haushaltssituation Berlins. Im Koalitionsvertrag ist schnellstmöglich angestrebt – …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schulze! Zunächst einmal möchte ich mal ganz kurz darauf eingehen, was das Land Berlin, die Charité und der Senat in den letzten Jahren unternommen haben. Ursprünglich gab es eine Unzahl kleinteiliger Vergaben an Private im Bereich des Facility-Managements durch die Charité. …

Ich kann nur wieder das Hochschulgesetz zitieren und das Gleiche sagen, wie ich schon eben in der Beantwortung der Frage gesagt habe: dass politische Bildung, staatsbürgerliches Verantwortungsbewusstsein und die Bereitschaft der Studierenden zur aktiven Toleranz [Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Zuruf von der AfD: Heuchelei!] sowie …

Was hier verbreitet wird, ist ja im Wesentlichen eine Unterstellung. Solche Informationsveranstaltungen oder Veranstaltungen, die mit gewählten Abgeordneten veranstaltet werden – wenn sie denn so stattfinden, wie Sie behaupten – [Alexander Bertram (AfD): Was soll denn das? Er war doch da! – Zuruf von Martin Trefzer (AfD)] gehören zur …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Trefzer, für das erneute Stellen dieser Frage! Ich habe sie schon im Wissenschaftsausschuss beantwortet, und meine Beantwortung wird auch heute nicht anders ausfallen. Sie behaupten, es habe hier eine Veranstaltung gegeben. Diese genannte Veranstaltung hat an der HU nicht …