Dr. Ina Czyborra

Vielen Dank! – Das war jetzt eine Frage, die sich im Wesentlichen an die Kolleginnen und Kollegen im Parlament richtet, die eine Novelle im Parlament vorliegen haben. Nichtsdestotrotz, ich sagte, wir haben hier durchaus einen Zielkonflikt. Auf der einen Seite gibt es kleine, smarte, private Hochschulen, die auch bestimmte Studiengänge anbieten, die sich einer großen Nachfrage erfreuen, die da auch innovativ unterwegs sind und ein sehr gutes Studium anbieten. Wir haben einige wirklich renommierte Hochschulen in freier Trägerschaft, nicht staatliche Hochschulen in dieser Stadt. Wir haben hier eine sehr hohe Dichte, die zur Vielfalt des Angebots in der Stadt beiträgt und eine gute Arbeit macht. Das muss man mal festhalten. Dann haben wir eben einige andere, die jetzt hier stark in der Debatte sind. Ich sagte es ja schon, hier geht es vor allem auch um ein bundeseinheitliches Vorgehen, weil es sich oft um Filialbetriebe oder Fernstudienangebote handelt. Darüber reden wir, sodass wir dann auch gesetzliche Grundlagen über alle Bundesländer so schaffen, dass es nicht einen Unterbietungswettbewerb an Standards gibt, der dann wiederum ausgenutzt werden kann. Diese Debatte werden wir im nächsten Jahr führen, und dann werden wir sicherlich auch sehen, ob es einzelne Anpassungsbedarfe in den gesetzlichen Grundlagen der Bundesländer, in den Hochschulgesetzen gibt, denn das ist ja nun mal die Gesetzgebung jedes einzelnen Bundeslandes. Wir haben kein Hochschulrahmengesetz des Bundes mehr. Das werden wir dann sicherlich entsprechend auswerten.