Dr. Ina Czyborra

Das war jetzt eine Frage, die sich weit über den Wissenschaftsbereich hinaus erstreckt hat. Selbstverständlich tun wir als Senat insgesamt, also mit der Kollegin Justizsenatorin, mit der Kollegin Innensenatorin, mit allen in diesem Senat, alles dafür, damit sich junge Menschen frei von Repressionen, Angriffen und Übergriffen im Rahmen der Meinungsfreiheit und des Rechtsstaates äußern können, ohne dass sie angegriffen werden. [Thorsten Weiß (AfD): Repressionen gibt es immer gegen rechts!] Das gilt auch für Menschen, die Auffassungen vertreten, die uns nicht gefallen, die zugelassene Parteien in diesem Hause zum Beispiel vertreten. Auch da sorgen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln dafür, dass die Meinungsfreiheit gilt. [Zuruf von Thorsten Weiß (AfD)] Wir unterscheiden aber nicht danach, ob uns eine Meinung gefällt oder nicht, sofern sie sich im Rahmen unserer rechtsstaatlichen Ordnung bewegt, und tun alles dafür, auch auf dem Campus, das sich alle Studierende dort sicher bewegen können und frei sind von Diskriminierung, Übergriffen und Bedrohungen. [Beifall bei der SPD – Zuruf von Thorsten Weiß (AfD)]