Frank Scheermesser

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beim SEZ reden wir nicht über irgendeine alte Ruine am Straßenrand. Wir reden über ein Stück Berliner Stadtgeschichte, über eine Sport- und Freizeitstätte, die für viele Berliner über Jahrzehnte ein Begriff war. Hier wurde als eines der ersten Projekte die moderne …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Saison 2025/26 ist in allen Profiligen fast gespielt. Was in Berlin noch aussteht, ist das Pokalfinale am 23. Mai im Olympiastadion. Über 70 000 Zuschauer, Großeinsatz der Polizei, danach beginnt die Sommerpause, drei Monate, in denen sich entscheidet, ob mit der nächsten Saison …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum wiederholten Male reden wir hier über Olympia, über eine Bewerbung, die im Bund parteiübergreifend getragen wird. Am 4. Dezember 2025 haben der Bundeskanzler, der DOSB und die Spitzen der vier Bewerberregionen die politische Vereinbarung zur deutschen Olympiabewerbung …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute drei Anträge, die alle das gleiche Thema haben, einer von den Grünen, zwei von den Linken. Ich möchte gleich zu Beginn feststellen: Über das Ziel, Menschen mit Behinderungen eine bessere Teilhabe am Sport zu ermöglichen, sind wir uns, glaube ich, in diesem Hause …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bündnis 90/Die Grünen fordern in ihrem Antrag Transparenz im Bewerbungsverfahren für Olympia. Transparenz ist grundsätzlich richtig, aber lassen Sie mich ein paar Dinge klarstellen. Denn hinter diesem Antrag steht keine echte Transparenzforderung, dahinter steht die Ablehnung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Berlin hat kein Erkenntnisproblem, Berlin hat ein Wasserflächenproblem. Zu wenig Bahnen, zu wenig Zeiten, zu viele Ausfälle, und am Ende sind es die Kinder, die Vereine und die Familien, die den Preis zahlen. Unser Antrag setzt genau dort an – schnell wirksam, technisch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Linke legt mit dem Änderungsantrag zu „Berliner Bäder für alle“ einen ganzen Forderungskatalog vor: Bädervertrag erfüllen, verbindliche Standards, Saunen uneingeschränkt öffnen, 22 Grad Stütztemperatur in den Sommerbädern über die gesamte Öffnungszeit absichern, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sind die Themen in der Stadt, die wirklich alle Bürger angehen. Der Haushaltsplan des Senats setzt aber die falschen Schwerpunkte. Fangen wir mit unseren Kürzungen an und kommen dann zum Wesentlichen. Wir kürzen in unserem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sportpolitik braucht Prioritäten. Wir legen mit unseren Haushaltsänderungen eine einfache Logik zugrunde: Geld dorthin, wo es messbar Sport ermöglicht, und weg von Posten, die vor allem Verwaltung, PR und externe Begleitung finanzieren. [Beifall bei der AfD] Erstens: Wir …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke unterstützt das Volksbegehren „Berlin werbefrei“ vollumfänglich. Niemand hier im Haus bestreitet, dass es bei der Werbung im öffentlichen Raum Probleme geben kann: Übermaß, Wildwuchs, schlechte …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der heute vorliegende Antrag der Fraktion Die Linke zur pauschalen Absenkung der Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen klingt auf den ersten Blick attraktiv. Wer möchte nicht, dass Mieterinnen und Mieter entlastet werden? Doch bei genauerem Hinschauen zeigt sich, dass …

Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Berliner! Die AfD-Fraktion ist grundsätzlich für eine Berliner Olympia-Bewerbung. Richtig gedacht und solide geplant kann Olympia ein Katalysator sein – für sanierte Sportstätten, eine bessere Verkehrsinfrastruktur, eine starke Ehrensamts- und Vereinsszene und für das …

Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion Die Linke enthält durchaus Punkte, denen wir zustimmen können, wie etwa dem Erhalt sozialverträglicher Eintrittspreise, einer verlässlichen Saisonplanung und dem grundsätzlichen Erhalt des Erholungswertes unserer Bäder als Teil der öffentlichen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stehen heute vor einer wichtigen Entscheidung über die Zukunft des E-Sports in Berlin. Zwei Anträge liegen vor, die unterschiedliche Ansätze der Förderung dieser innovativen Branche verfolgen. Sie verdeutlichen, dass E-Sport längst mehr als ein bloßes Freizeitvergnügen ist. Er …