Frank Scheermesser

Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der Fraktion Die Linke enthält durchaus Punkte, denen wir zustimmen können, wie etwa dem Erhalt sozialverträglicher Eintrittspreise, einer verlässlichen Saisonplanung und dem grundsätzlichen Erhalt des Erholungswertes unserer Bäder als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Niemand bestreitet, dass Schwimmbäder für Gesundheit, Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt essenziell sind. Doch bei aller grundsätzlichen Übereinstimmung vermissen wir im Antrag der Linken vor allem Pragmatismus und handfeste Finanzierungsvorschläge. Statt substanzieller Analysen wird hier leichtfertig appelliert. Die geforderte Stütztemperatur von 22 Grad in den Sommerbädern mag sachlich korrekt sein, allerdings haben wir als AfD-Fraktion diese Forderung bereits in unserem Antrag „Keine kalten Freibäder“ mit deutlich fundierteren Begründungen unterlegt. Ebenso klingt die Rücknahme der Preiskategorisierung und die Verlängerung der Sommersaison zunächst sinnvoll, doch fehlt es an konkreten Zahlen, die zeigen, wie dies ohne Mehrbelastung der öffentlichen Haushalte realisiert werden soll. Wir fordern deshalb: Weg mit der Symbolpolitik, hin zu einem transparenten und prüfbaren Konzept! [Beifall bei der AfD] Genau hier setzen wir mit unseren eigenem Antrag an. Bereits Anfang Mai haben wir gefordert, die Beheizung öffentlicher Freibäder auf mindestens 22 Grad während der gesamten Saison sicherzustellen und gleichzeitig Einsparpotenziale aufzudecken, die nicht auf Kosten der Infrastruktur gehen. Kaltes Wasser gefährdet nicht nur die Gesundheit von Senioren und Kindern, sondern führt langfristig zu sinkenden Besucherzahlen und zusätzlichen Verlusten. [Rolf Wiedenhaupt (AfD): Stimmt!] Damit schadet man am Ende allen, den Nutzern und dem städtischen Haushalt. [Beifall bei der AfD] Unser Konzept enthält klare Maßnahmen: erstens, die unmittelbare Prüfung aller laufenden Sparmaßnahmen auf ihren tatsächlichen Nutzen; zweitens, eine umfassende Offenlegung der Kostenstruktur von Personal- und Technikaufwendungen bis hin zu externen Sicherheitsleistungen; drittens, die Prüfung moderner, energieeffizienter Heiztechnologien, um dauerhaft Betriebskosten zu senken; und viertens einen verbindlichen Zeitplan, mit dem der Senat bis Ende Juni 2025 die Umsetzung sicherstellt und die Mittel im Haushalt ausweist. Wir appellieren an den Senat: Nehmen Sie unseren Antrag als verlässliche Grundlage. Erwarten Sie von uns keine wortreichen Floskeln, sondern konkrete Fakten, Zahlen und handfeste Lösungen. Daseinsvorsorge darf nicht zur leeren Worthülse verkommen. Sie muss effizient, bürgernah und transparent gestaltet werden. [Beifall bei der AfD] Mit unserem Antrag sichern wir warme Freibäder, echte Entlastung für alle Berliner und eine verantwortungsvolle Mittelverwendung. [Beifall bei der AfD] Dafür kämpfen wir, und dafür stehen wir. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]