Frank Scheermesser

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sportpolitik braucht Prioritäten. Wir legen mit unseren Haushaltsänderungen eine einfache Logik zugrunde: Geld dorthin, wo es messbar Sport ermöglicht, und weg von Posten, die vor allem Verwaltung, PR und externe Begleitung finanzieren. [Beifall bei der AfD] Erstens: Wir beenden die Gewohnheit, Aufgaben reflexhaft auszulagern. Externe Gutachten, Veröffentlichungen und Werbetöpfe sind kein Selbstzweck. Wenn Expertise benötigt wird, ist sie in der Verwaltung zu nutzen und gegebenenfalls im eigenen Haus aufzubauen. Auch bei ausgelagerten Dienstleistungen ziehen wir eine deutliche Linie: weniger Abhängigkeiten, weniger Streuverluste, mehr Eigenleistung ohne Leistungsnachteil. Zweitens: Wir räumen in Programmen auf, die keinen unmittelbaren Bezug zu Training, Wettkampf oder der Finanzierung von Übungsleitern haben und für die belastbare Wirkungsnachweise fehlen. Sportförderung ist kein Sammelbecken für beliebige Querschnittsthemen anderer Ressorts. Wer ernsthaft mehr Sport will, muss die Mittel auf den Kern konzentrieren. [Beifall bei der AfD] Drittens: Wir stärken die Bereiche, die die Berliner täglich spüren und die für die Daseinsvorsorge wichtig sind. Dazu gehören Wasserzeiten, nutzbare Anlagen, funktionierende Infrastruktur. Deshalb erhöhen wir den Zuschuss an die Bäder-Betriebe, damit Schulen und Vereine mehr verlässliche Zeiten bekommen. Zusätzlich legen wir bei Instandhaltung und Sanierung landeseigener Bäder nach, weil der Sanierungsbedarf immer weiter steigt. Hierzu muss natürlich auch ein funktionierendes und verlässliches Controlling geschaffen werden, das es bisher nicht gab. Genauso konsequent stärken wir den organisierten Sport vor Ort: mehr Mittel für Darlehen, damit Vereine schneller in ihre Infrastruktur investieren können, und mehr Zuschüsse für kleinteilige, schnell wirksame Maßnahmen mit echter Breitenwirkung. Schließlich erhöhen wir die Ausgaben für das Sportanlagensanierungsprogramm der Bezirke. Die Kürzung dieses Postens in Millionenhöhe bei dem desolaten Zustand vieler Sportanlagen ist nicht hinnehmbar – umso mehr, als die Mittel aus diesem Haushaltstitel von den Bezirken in der Vergangenheit zu fast 100 Prozent abgerufen wurden. [Beifall bei der AfD] Wir wollen Substanzsicherung, damit Hallen, Plätze und Anlagen offen bleiben, statt wegen Mängeln gesperrt zu werden. [Beifall bei der AfD] Das ist eine Sportpolitik der Wirkung, nicht der Schlagzeile. Im Übrigen sind wir auch für Olympia und hoffen, dass wir diese Bewerbung erfolgreich hinbekommen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]