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Frank Scheermesser

AfD 15.01.2026 Sitzungen 19/78

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Berlin hat kein Erkenntnisproblem, Berlin hat ein Wasserflächenproblem. Zu wenig Bahnen, zu wenig Zeiten, zu viele Ausfälle, und am Ende sind es die Kinder, die Vereine und die Familien, die den Preis zahlen. Unser Antrag setzt genau dort an – schnell wirksam, technisch machbar, reversibel. Traglufthallen über geeigneten Freibadbecken, damit wir ab Winter 2026/2027 zusätzliche Wasserflächen schaffen! Die politische Routine in diesem Haus sieht leider oft anders aus: viel Symbolik, viele Überschriften, wenig zusätzliche Wasserstunden. Wir drehen das um. Wir legen keinen Wolkenkuckucksheimantrag vor, sondern verlangen vom Senat und den Berliner Bäder-Betrieben ein belastbares Grundkonzept, technisch und betriebswirtschaftlich, und zwar bis zum 31. März 2026, mit klaren Kriterien – Statik, Beckenform, Technik, Umkleiden, Fluchtwege, Nachbarschaftsverträglichkeit, Lärm und Verkehr. Und wir wollen Kennzahlen, die man vergleichen kann – Investitionen, Betriebskosten, Energiekosten, und vor allem, wie viele zusätzliche Wasserstunden pro Jahr tatsächlich herauskommen. Der zweite Schritt ist genauso konkret: eine berlinweite Eignungsprüfung aller Frei- und Kombistandorte bis zum 30. Juni 2026, nicht nach Bauchgefühl, sondern standortbezogen: Welche Becken sind geeignet? Welche Wasserflächen sind im Winterhalbjahr erschließbar? Welche Stundenkontingente sind realistisch für Schulen, Kitas, Vereine und Öffentlichkeit? Als nächster Schritt: Pilotstandorte, mindestens drei, in unterschiedlichen Bezirken, darunter mindestens einer im ehemaligen Osten und einer im ehemaligen Westteil der Stadt mit besonderem Blick auf Bezirke mit hohen Nichtschwimmerquoten oder geringen Wasserflächen pro Einwohner. Das ist zielgerichtete Steuerung, nicht die Gießkanne. Jetzt zur Frage, die man sich immer stellen muss: Wer bezahlt das alles? Wir behaupten nicht, das sei zum Nulltarif zu haben, aber wir beantragen auch keinen Blankoscheck. Im Gegenteil, wir fordern konkrete Finanzierungsoptionen bis zum 30. Juni 2026 mit dem ausdrücklichen Ziel, neue, dauerhafte Belastungen für den Landeshaushalt zu vermeiden. [Beifall bei der AfD – Heiko Melzer (CDU): Nur Geschwafel!] Das heißt auch ehrliche Prioritäten: Umschichtung und Streckung dort, wo es fachlich vertretbar ist, und die Frage, ob man wirklich weiter PR-Imagekommunikationsetats sowie externe Beratungsleistungen pflegen will, während Kinder nicht schwimmen lernen und Vereine um Trainingszeiten kämpfen. Traglufthallen sind kein Ersatz für eine solide Hallenbadplanung. Das steht auch in unserem Antrag so, aber sie sind ein praxiserprobtes Instrument, um die Zeit bis zur Fertigstellung regulärer Bäderprojekte zu überbrücken: schnell, reversibel, auf vorhandenen Flächen. Warum ist das nötig? – Weil das strukturelle Defizit längst messbar ist. In der Begründung unseres Antrags wird auf eine Auswertung der Bildungsverwaltung verwiesen. Im Schuljahr 2023/2024 waren berlinweit 24,1 Prozent der Kinder Nichtschwimmer. Also fast ein Viertel aller Berliner Kinder sind Nichtschwimmer. Das ist kein Randthema, das ist eine Sicherheitsfrage. Es ist ein Armutszeugnis für eine Stadt, die sich bei jeder Gelegenheit Sportmetropole nennt. Wer diesen Antrag ablehnt, muss den Berlinern erklären, warum er lieber weiter verwaltet als zusätzliche Wasserzeiten zu schaffen. Wir wollen Ergebnisse: mehr Wasserstunden, weniger Nichtschwimmer, mehr Verlässlichkeit für Schulen, Vereine und Öffentlichkeit. Dafür werben wir um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank! [Beifall bei der AfD]

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