Frank Scheermesser

Sehr geehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Berliner! Die AfD-Fraktion ist grundsätzlich für eine Berliner Olympia-Bewerbung. Richtig gedacht und solide geplant kann Olympia ein Katalysator sein – für sanierte Sportstätten, eine bessere Verkehrsinfrastruktur, eine starke Ehrensamts- und Vereinsszene und für das Selbstbewusstsein dieser Stadt. [Beifall bei der AfD] Wir haben im Abgeordnetenhaus oft gesagt: Erst Substanz, dann Spektakel. – Wer Olympia will, muss vor allem den Alltagssport stärken. Schwimmhallen statt Show, Sportplätze statt PowerPoints, Training statt PR. Daraus folgen klare Bedingungen. Erstens: Ehrlichkeit bei Kosten und Risiken. Wir wollen keine Luftnummern, keine Nebenhaushalte, keine kreativen Verschiebebahnhöfe. Wir wollen eine verbindliche Kostenobergrenze, einen ausdifferenzierten Risikomanagementplan, ein Meilenstein-Controlling durch Hauptausschuss und Rechnungshof mit einem echten Stopp-Mechanismus, wenn Schwellenwerte überschritten werden. Zweitens: Wir nutzen, was Berlin hat, ertüchtigen Bestehendes und vermeiden weiße Elefanten. Neubau soll es nur geben, wenn eine dauerhafte Nachnutzung gesichert und betriebswirtschaftlich tragfähig ist, ohne spätere Dauersubventionen. Drittens: Sicherheit und Ordnung. Olympia ist keine Wohlfühlmesse, sondern ein Hochrisiko-Großereignis. Wir brauchen ein belastbares Sicherheitskonzept, robuste Polizeipräsenz, zügige Verfahren gegen Kriminalität rund um die Spiele und eine konsequente Null-Toleranz-Linie gegen extremistische Propaganda in den und rund um die Arenen. Viertens: Olympia darf nicht zur Geldvernichtungsmaschine einer Förderbürokratie werden. Wir wollen weniger externe Berater, mehr Inhouse-Kompetenz der Verwaltung, klare Verantwortlichkeiten. Das spart Geld und macht uns schneller. [Beifall bei der AfD] Fünftens: Bürgerbeteiligung mit Substanz. Ein verbindlicher Volksentscheid zum finalen Konzept ist für uns Voraussetzung. Wer Milliarden bewegt, braucht natürlich die Legitimation der Berlinerinnen und Berliner! [Beifall bei der AfD] Sechstens: Alltag vor Event. Jeder Euro, der wegen Olympia fließt, muss den Verein um die Ecke spürbar besserstellen. Hallenzeiten, Bäder, Eishallen, Schulsport: Wir müssen in Dinge investieren, die nach Olympia noch funktionieren. Das gilt auch für das Olympische Dorf: Wenn schon neu gebaut wird, dann bitte so, dass danach echter Mehrwert für die Stadt entsteht. Bezahlbarer Wohnraum statt leer stehende Prestigebauten! [Beifall bei der AfD] Siebtens: Sportliche Neutralität. Olympia gehört den Athleten, nicht der Politik. [Robert Eschricht (AfD): Richtig! – Rolf Wiedenhaupt (AfD): Jawoll!] Wir wollen keine ideologischen Nebenbedingungskataloge, keine Belehrungsshows. Leistung, Fairness, Respekt – das ist die Botschaft, die Berlin senden sollte. [Beifall bei der AfD] In diesem Zusammenhang ein Satz zum Missbilligungsantrag: Die Missbilligung des Verhaltens von Senatorin Spranger ist notwendig. Die Fragen und Berichtsaufträge aus der ersten Lesung des Einzelplans Sport wurden nicht wie in der Ausschusssitzung beschlossen fristgerecht beantwortet, sondern erst drei Tage später. Damit hat die Senatorin ihre Informationspflicht gegenüber dem Parlament verletzt und beeinträchtigte die parlamentarische Kontrolle – genau die Kontrolle, die wir für ein Projekt der Größenordnung von Olympia dringend brauchen. Wir erwarten künftig eine pünktliche, vollständige Vorlage aller Unterlagen und Respekt vor diesem Haus. [Beifall bei der AfD] Transparenz ist keine Gnade der Exekutive, sondern Pflicht! [Beifall bei der AfD] An die Kolleginnen und Kollegen von Grünen und Linken: Ihre Überschrift „Mega-Event statt Sport für alle – Intransparenz, Chaos und Geldverschwendung“ ist die Bankrotterklärung einer Politik, die sich vor Verantwortung drückt. Nicht das Ereignis ist das Problem; es ist die Art, wie man es organisiert. Wer Olympia pauschal verteufelt, verspielt Chancen und lässt die Berliner Sportfamilie im Regen stehen. Machen wir es stattdessen besser – mit klaren Regeln, klaren Zahlen, klarer Kontrolle. Unser Angebot steht: Wenn der Senat ein ehrliches, hart kalkuliertes, nachnutzungsstarkes und sicherheitsfestes Konzept vorlegt, wenn Bürger und Parlament verbindlich entscheiden, wenn der Alltagssport gewinnt und neue Schuldenlawinen ausbleiben, dann kann Berlin Olympia. [Beifall bei der AfD] Es wäre ein Fest der Leistung und ein Signal, dass diese Stadt wieder Großes kann – ohne Größenwahn, aber mit Größe. – Ich danke Ihnen! [Beifall bei der AfD]