Gabriele Triebel

Diese Art der Prüfungen wird sich nicht verändern, sondern digitale Endgeräte sind das, was bisher Stift und Papier sind. Wenn das Ihr Vorschlag ist –

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Ministerin! Uns liegt heute wieder einmal eine turnusgemäße Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen vor. Sie passen dieses Gesetz in vielen kleinen Einzelmaßnahmen an die momentanen Gegebenheiten bzw. an das an, was notwendig ist, was …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über die Mittelschulen, was dringend notwendig ist. Wir müssen uns fragen, ob die Staatsregierung für die Kinder und Jugendlichen dieser weiterführenden Schule genug tut; denn zu oft setzt sich dort bei den Schülerinnen und Schülern der Eindruck fest, …

Verehrte Ministerin, Sie haben gesagt, dass Sie nicht bei der SMV kürzen. Ich habe hier eine Haushaltsstelle vorliegen, in der ganz klar drinsteht: Die Mittel zur Unterstützung von schulartübergreifenden Schülervertretungsstunden und des Landesschülerrats betragen 24,2 Tausend Euro weniger. Es wird also bei der SMV gekürzt. Das möchte …

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie alle kennen die Lebensweisheit, dass weniger manchmal mehr sein kann. In dem uns vorliegenden Doppelhaushalt verhält es sich aber in der Bildung genau andersherum: mehr Ausgaben, aber weniger Lehrkräfteversorgung an den Schulen. Bereits vor der Verabschiedung des heutigen …

Herr Jurca, Sie beschäftigen einen Mitarbeiter, der rechtskräftig als Vergewaltiger verurteilt ist. Er hat unter anderem seine Lebensgefährtin im Schlaf vergewaltigt. In der "Augsburger Allgemeinen" werden Sie unlängst zitiert, dass Sie sich mit den Vorwürfen auseinandergesetzt haben und darin eine Beziehungstat sehen. Meine Frage an Sie …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei dieser Thematik ist entscheidend, dass Frauen und Mädchen selbst bestimmen können, wie sie sich kleiden. Weder Islamisten noch Rechtsextreme sollen darüber entscheiden, was sie anzuziehen haben. (Beifall bei den GRÜNEN – Zuruf von der …

Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes hatten vor allem eine Absicht: dass die Rechtsextremen in unserem Land nicht wieder das Sagen haben. (Beifall bei den GRÜNEN)

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie hast du es mit der Religion? Diese berühmte Frage aus Goethes Faust beschäftigt unsere Gesellschaft seit Jahrhunderten. Auch die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben sich intensiv mit dieser Frage auseinandergesetzt. Vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke der Präsidentin) Ich hoffe, dass die Anwesenheit der Minister auf der Regierungsbank nicht Ausdruck der Wertschätzung der Bildung in Bayern ist. (Beifall bei den GRÜNEN – Michael Hofmann (CSU): Ist es nicht!) "Schulen am Limit – Kein Sparkurs in der …

Da ist sie. (Michael Hofmann (CSU): Ist schon da!)

Verehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Antrags bezieht sich auf die Wissenschaftsfreiheit; der Inhalt ist aber eine sehr eigenartige Auslegung dieses Begriffs; denn die AfD will mit ihrem Antrag nicht nur die Neugründung eines Instituts vorschreiben; sie will auch noch vorschreiben, wen die Hochschule zu …

Verehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es bereits gehört: In gut 1.700 Gemeinden ist Mariä Himmelfahrt ein gesetzlicher Feiertag, in gut 600 Kommunen nicht. Dass diese Diskussion hier so emotional verläuft, vor allem von Herrn Kollegen Locke, – – (Felix Locke (FREIE WÄHLER): Ich war sehr sachlich!) – Nein, das …

Verehrter Kollege, Sie bekräftigen in Ihrem Antrag, dass es ausdrücklich nicht gegen gläubige Musliminnen und Muslime geht, wobei ich sehr begrüße, dass Sie hier keinen Generalverdacht aussprechen. Genau diese muslimischen Menschen und vor allem Eltern von Jugendlichen wären Ihnen und der Staatsregierung sehr dankbar, wenn Sie endlich …

Herr Kollege Vogler, ich möchte Sie daran erinnern, dass Ihr Parteikollege, der Faschist Björn Höcke, eine Hundertachtziggradwende in der Erinnerungskultur ganz klar gefordert hat. (Daniel Halemba (AfD): Es ist nicht parlamentarisch, ihn als Faschisten zu bezeichnen! – Michael Hofmann (CSU): Da fühlt sich jemand gleich angespro- chen!) …

Sehr geehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Ehrengäste! Heute sprechen wir über eine Aufgabe, die größer ist als jede Regierung, jede Legislatur und jede Parteigrenze. Es geht darum, unsere Verantwortung bezüglich der Erinnerung an den größten Zivilisationsbruch der Menschheit, der Schoah, lebendig zu …

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Werte sprechen, sprechen wir über die zentrale Frage der Gegenwart und der Zukunft. Es geht um die Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und nach welchen Werten unsere Gesellschaft funktionieren soll. Eigentlich ist diese Frage schon vor über 75 Jahren …

Herr Köhler, es wundert mich nicht, dass ein Vertreter einer rechtsextremen Partei das Problem des Antisemitismus auf die linke Seite schieben möchte. Schauen Sie in Ihren eigenen Reihen nach und bekämpfen Sie dort den Antisemitismus. (Beifall bei den GRÜNEN)

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es beginnt selten mit Gewalt. Es beginnt mit Worten, mit einem vermeintlichen Witz, mit einer beiläufigen Bemerkung oder mit einem geteilten Video im Klassenchat. Antisemitismus an Schulen ist kein Randphänomen mehr. Er ist für viele jüdische Schülerinnen und Schüler jeden Tag …

Verehrter Kollege, auch Sie sprechen von Pflicht. Ich spreche von Recht. Es soll ein Recht auf eine Vorschule geben, damit Eltern ihre Kinder dort anmelden können, wenn sie wollen. Das war noch einmal für Ihr Verständnis. Das Zweite ist: Meinen Sie, dass in Hamburg, Finnland, Kanada und in den anderen Ländern, die ich genannt habe, die …