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Gabriele Triebel

GRÜNE 22.04.2026 Sitzungen 19/76

Verehrte Ministerin, Sie haben gesagt, dass Sie nicht bei der SMV kürzen. Ich habe hier eine Haushaltsstelle vorliegen, in der ganz klar drinsteht: Die Mittel zur Unterstützung von schulartübergreifenden Schülervertretungsstunden und des Landesschülerrats betragen 24,2 Tausend Euro weniger. Es wird also bei der SMV gekürzt. Das möchte ich hier klarstellen. Sie haben es gerade auch noch einmal gesagt, dass Sie mit den neuen Stellen im Jahr 2027 die Schülermehrungen aus dem Jahr 2026 auffangen möchten. Was ist denn mit den Inklusionskindern, mit Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf? Wir haben jetzt schon einen Gap von 300 Schülerinnen und Schülern aus dem letzten Jahr. In diesem Jahr baut sich diese Zahl wieder auf. Wie wollen Sie mit einem Stellenmoratorium diese Kinder wirklich gut und richtig beschulen, ohne dass Sie die Schülerzahlen in den Klassen erhöhen und damit die Lehrkräfte wieder an den Rand ihrer Belastung führen? (Beifall bei den GRÜNEN)

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