Gabriele Triebel

Sehr geehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es beginnt selten mit Gewalt. Es beginnt mit Worten, mit einem vermeintlichen Witz, mit einer beiläufigen Bemerkung oder mit einem geteilten Video im Klassenchat. Antisemitismus an Schulen ist kein Randphänomen mehr. Er ist für viele jüdische Schülerinnen und Schüler jeden Tag Realität. Letztes Jahr sind in Bayern über 600 polizeirelevante antisemitische Vorfälle erfasst worden. Zudem sind über 1.500 Vorfälle bei RIAS angezeigt worden. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das bestimmt nicht vor Schultüren haltmacht. Auf meine Anfrage, ob antisemitische Vorfälle an Schulen erfasst würden, hat das Kultusministerium geantwortet, dass sie dort keine Kenntnis über diese Zahlen haben. Nicht nur ich frage mich, wieso die Staatsregierung hier wegschaut. Der Antisemitismusbeauftragte Herr Spaenle hat 2021 im Bildungsausschuss zu Recht gesagt: Wegschauen ist der Anfang des falschen Weges. Alle Abgeordneten im Bildungsausschuss waren sich damals einig, dass Handlungsbedarf besteht, was Antisemitismus an bayerischen Schulen angeht. Im Jahr 2021 hat sich die Kultusministerkonferenz mit dem Zentralrat der Juden und den Antisemitismusbeauftragten der Länder getroffen. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung wurde festgehalten, dass ein geeignetes Monitoring zu etablieren ist, um Präventionsmaßnahmen gezielter zu steuern und Handlungsperspektiven ableiten zu können. Der damalige Minister Piazolo und der bayerische Antisemitismusbeauftragte Herr Spaenle haben ihre Unterschriften unter dieses Papier gesetzt. Für mich haben Unterschriften noch eine Bedeutung. Deshalb fordere ich mit diesem Antrag ein, was Sie damals unterschrieben haben. Ich fordere nun von Neuem ein landesweites Monitoring in Sachen Antisemitismus an Bayerns Schulen. Wir müssen antisemitische Narrative, Vorurteile und Fehlinformationen erkennen. Wir müssen verstehen, welche Themen, Begriffe und Geschichten Kinder und Jugendliche aufnehmen, und wir müssen wissen, wo das alles stattfindet. Erst dann können wir gezielt handeln, zum Beispiel mithilfe des Portals "Jüdisches Leben" als einem Baustein davon. Das einzige Argument im Ausschuss gegen meinen Antrag war, dass es bereits Studien zu dieser Thematik gibt. Ja, es gibt bundesweite Studien, aber keine Studie, die den Antisemitismus an bayerischen Schulen erfasst, liebe Kolleg:innen der CSU und FREIEN WÄHLER. Wenn wir es ernst nehmen, dass sich jüdische Kinder nicht beleidigen lassen müssen und ohne Angst zur Schule gehen können, müssen wir hinsehen. Die Studie, die wir fordern, soll die Opfer- und die Verursacherperspektive und das Umfeld erfassen, in dem der Vorfall passiert. So können Schulen und Lehrkräfte gezielt und individuell unterstützt werden, um Interventions- und Präventionsmaßnahmen umzusetzen. Kolleginnen und Kollegen, ein Monitoring ist kein Pranger. Es ist ein Werkzeug der Verantwortung; denn wer die Muster erkennt, kann gezielt dagegensprechen. Wer weiß, wo die Saat liegt, kann verhindern, dass der Hass Wurzeln schlägt. Wer die Sprache des Antisemitismus entschlüsselt, kann jungen Menschen eine andere Sprache anbieten, die der Aufklärung, des Respekts und der Mitmenschlichkeit. Kurz gesagt: Nicht wegschauen, nicht beschwichtigen, sondern wissen, verstehen, handeln. Nur so schützen wir wirksam jüdisches Leben in Bayern und somit auch unsere Demokratie.