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Gabriele Triebel

GRÜNE 11.03.2026 Sitzungen 19/71

Verehrtes Präsidium, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Antrags bezieht sich auf die Wissenschaftsfreiheit; der Inhalt ist aber eine sehr eigenartige Auslegung dieses Begriffs; denn die AfD will mit ihrem Antrag nicht nur die Neugründung eines Instituts vorschreiben; sie will auch noch vorschreiben, wen die Hochschule zu berufen hat. Der Fall wird noch kurioser, weil es sich dabei um eine bereits emeritierte Person handelt. Die Politik darf sich nicht anmaßen, derart in die Autonomie der Hochschulen einzugreifen. Die Autonomie ist sehr klar geregelt, und das sollte eigentlich auch der AfD-Fraktion bekannt sein. Wir GRÜNE stehen ganz eindeutig für Wissenschaftsfreiheit und die Wahrung der Hochschulautonomie, und damit ist bei diesem Antrag einfach nur die Ablehnung möglich. (Beifall bei den GRÜNEN)

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