Melanie Huml

Lieber Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen aus dem Ausland zu uns kommen und eine Ausbildung, einen Berufsabschluss oder eine berufliche Erfahrung mitbringen, ist es häufiger so, dass auch wir Abgeordnete damit konfrontiert werden: Was kann anerkannt werden? Wie lange dauert es, bis es anerkannt wird? Manchmal hat …

Gute Kindertagesbetreuung gelingt aber nur gemeinsam mit dem Freistaat, mit den Kommunen, mit den Trägern, mit den Beschäftigten und mit den Eltern. Dafür stehen wir. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in Zweiter Lesung einen Gesetzentwurf, der für Bayern von großer Bedeutung ist. Es geht um das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz. Es geht um die Grundlage unserer Kinderbetreuung, um Kinder, die gut begleitet, gefördert, gestärkt werden sollen. …

Liebe Frau Präsidentin, liebe Damen und Herren! Kinderbetreuung ist kein ideologisches Spielfeld. Kinderbetreuung ist eines der sensibelsten Politikfelder überhaupt; denn es betrifft nicht nur die Kinder in einer gerade für sie sehr prägenden Lebensphase, sondern es betrifft auch die Eltern im Alltag, weil es bei der Kinderbetreuung auch …

Wenn ich in den letzten Jahren mit Familien gesprochen habe, ist deutlich geworden, es ist Familien sehr wichtig zu wissen, dass ihre Kinder einen verlässlichen Betreuungsplatz finden. In diesem Sinne haben wir die Familien nicht im Stich gelassen, sondern wollen ihnen eine gute Kitabetreuung ermöglichen. (Beifall bei der CSU und den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entscheidung zum Kinderstartgeld bzw. die Entscheidung, das Geld ins System zu geben, ist uns allen hier im Landtag nicht leichtgefallen, auch meiner eigenen Fraktion und auch mir persönlich nicht. Ich kann die Enttäuschung und zum Teil auch die Wut der Eltern durchaus …

Werter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir über die Zukunft unseres Wirtschafts- und Sozialstaats sprechen, dann ist es enorm wichtig, auch über die berufliche Bildung zu sprechen. Das sage ich auch als Tochter eines Berufsschullehrers. Ich durfte als Kind schon von Anfang an …

Werter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gehört, dass die Kollegin gerade noch einmal das Thema Kindertagesstätten angesprochen hat. Wir haben vorhin schon den Gesetzentwurf zum Kinderstartgeld beraten, das für uns ein wichtiger Baustein ist. Die Elternbeiträge in den Kindergärten beschäftigen uns auch. Aber Sie dürfen …

Punkt eins: Sie verkennen, dass das Familiengeld und das Krippengeld zum Kinderstartgeld zusammengelegt werden. Auch das Krippengeld musste bisher bürokratisch, per Einzelantrag, beantragt werden; es war zudem nach Einkommen gestaffelt. Viele Eltern haben uns zurückgemeldet, wie bürokratisch das ist. Daher ist ein einziger Antrag für …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in Erster Lesung den Gesetzentwurf zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes. Damit geben wir in der Familienpolitik auch durchaus eine neue Richtung vor – eine Richtung, die auf Vertrauen und Klarheit, aber auch auf Verantwortung setzt. Für uns als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute über frühkindliche Bildung und das BayKiBiG sprechen können. Das ist kein Nebenaspekt der Bildungspolitik, sondern der Anfang, die Basis. Dort fängt die Bildung der Kinder an, nämlich ganz früh. Dort entscheidet sich auch die …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Rauscher, Sie haben damit begonnen, dass wir schon seit vielen Jahren reden würden und dass quasi nichts passierte. Aber so ist es doch nicht. Ja, es könnte auch immer noch mehr sein, das ist korrekt. Wenn man sich aber allein die Zahlen anschaut – ich finde …

Ich bin sehr dankbar, dass wir im Allgäu und bei uns in Franken jeweils ein Kinder- und Jugendhospiz haben. Ich danke allen, die hier für Kinder da sind. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER)

Meine sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Rauscher, ja, die Adventszeit und die Weihnachtstage sind häufig auch die Zeit, die insbesondere der Familie gewidmet wird. Man ist auch selbst immer wieder begeistert, wenn man das Strahlen in den Kinderaugen sieht und mitbekommt, welche Begeisterung bei den …

– mindestens noch ein Jahr ist. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

– jetzt noch mal zu verändern, macht Sinn, weil es auf jeden Fall –

– in der Eltern ziemlich viele Ausgaben haben, zu unterstützen. Und das Krippengeld –

Zum einen sind wir mit dem, was jetzt im Kabinett beschlossen wurde, am Anfang eines Verfahrens. Wenn Sie den Bezug vom Einkommen abhängig machen, kommen Sie zum anderen sofort in den Bereich, dass Einkommen nachgewiesen werden muss, wo man kontrollieren muss, wo es einfach auch bürokratischer ist. Das sehen wir ganz klar, wenn wir uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja schon einiges gehört. Ich kann Ihnen sagen, liebe Vorrednerin: Die Wahlfreiheit ist sowohl mir persönlich als auch uns als CSU-Fraktion enorm wichtig. Familien sollen Wahlfreiheit haben. Damit sie diese Freiheit, das heißt, eine echte Wahlmöglichkeit haben, muss …

Das Bürgergeld setzt einfach die falschen Anreize. Darüber müssen wir uns doch unterhalten. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Widerspruch bei der SPD) Darüber muss man doch ehrlich reden dürfen. Da nutzt es auch nichts, mit irgendwelchen Prämien herumzudoktern. Das alles muss grundlegend auf den Prüfstand. Dafür gibt es …