Melanie Huml

Meine sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Rauscher, ja, die Adventszeit und die Weihnachtstage sind häufig auch die Zeit, die insbesondere der Familie gewidmet wird. Man ist auch selbst immer wieder begeistert, wenn man das Strahlen in den Kinderaugen sieht und mitbekommt, welche Begeisterung bei den Kindern da ist. Ich kann Ihnen versichern: Bayern ist Familienland. Wir in Bayern haben ein Herz – und zwar ein riesengroßes! – für Familien. Ich schaue in die Reihen vor mir und weiß, dass viele Herzen für Kinder schlagen. Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, dass Sie sich für unsere Kinder in Bayern so sehr einsetzen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wichtig ist die Feststellung: Wir reden nicht nur, sondern handeln auch; denn Politik für Kinder ist für uns auch ein Handlungsauftrag. Diesem kommen wir stetig und konsequent nach. Wir fragen uns immer wieder, was wir im Interesse unserer Kinder und Familien hier in Bayern noch besser machen können. Kinder brauchen die besten Zukunftschancen; denn Kinder sind unsere Zukunft. Politik für Kinder, das ist aber auch eine Querschnittsaufgabe. Heute stehe ich hier als Sozialpolitikerin, als Fachsprecherin der Fraktion der CSU für Kinderbetreuung und als Vorsitzende der Kinderkommission. Wir haben aber noch viele weitere Kolleginnen und Kollegen, die sich in ihrem jeweiligen politischen Verantwortungsbereich ebenso für Kinder einsetzen. Wenn ich an Kinder und Familien denke, ist mir eines immer sehr wichtig: Sie müssen Wahlfreiheit haben. Wir Politiker haben die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass die Menschen selbst entscheiden können, wie sie Familie leben wollen. Das ist für mich ein sehr wichtiger Punkt. Wichtig ist, dass ausreichend Angebote im Bereich der Kinderbetreuung vorhanden sind. Das ist die Basis für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gleichzeitig der erste Schritt hin zu Chancengerechtigkeit und einer guten Zukunft der Kinder. Wir in Bayern nehmen seit Jahren eine Vorreiterrolle ein, wenn es darum geht, für unsere Familien in Bayern die Kinderbetreuung sicherzustellen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Das sage ich so deutlich, obwohl Sie alle sicherlich wissen – viele Kolleginnen und Kollegen waren schon als Bürgermeister oder Landrat tätig –, dass es eigentlich eine kommunale Aufgabe ist, sich um die Sicherstellung der Kinderbetreuung zu kümmern. Obwohl dem so ist, tut der Freistaat in diesem Bereich sehr viel. Allein an Betriebskostenförderung stellt der Freistaat in diesem Jahr 2,5 Milliarden Euro bereit. Für den Ausbau der Kindertageseinrichtungen stellen wir so viele Mittel zur Verfügung wie kein anderes Bundesland. Wir investieren mehr als alle anderen Bundesländer. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Hört, hört!) Das ist doch etwas für unsere Familien! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Sie haben angesprochen, dass wir immer noch nicht genügend Angebote haben. Das liegt auch daran, dass die Eltern mehr Kinder bekommen, die Familien also größer werden. Auch kommen mehr Kinder zu uns. Wir haben in den vergangenen Jahren 73.500 neue Plätze für die Betreuung von der Geburt bis zum Schuleintritt geschaffen. In den Koalitionsvertrag von CSU und FREIEN WÄHLERN ist die Vereinbarung über die Schaffung von 180.000 neuen Plätzen bis 2028 aufgenommen worden. Ich bin unserer Sozialministerin sehr dankbar dafür, dass sie das in den Verhandlungen erreichen konnte. Liebe Ulrike Scharf, das ist ein dickes Brett. Aber wir fürchten uns nicht davor, sondern wir packen an und setzen das Vorhaben um. Wichtig ist, was für die Familien und Kinder herauskommt. Vielen Dank dafür! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Ja, wir stehen auch vor Herausforderungen. Wir diskutieren mit unserem Arbeitskreisleiter Thomas Huber immer wieder darüber, was wir noch besser machen können. Deswegen haben wir einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem es darum geht, die Kinderbetreuung in Bayern weiter zu verbessern, personell und finanziell. Das ist uns, der CSU, ein ganz großes Anliegen. Wir haben das Quereinsteigerprogramm aufgelegt, damit wir noch mehr Personal für die Kinderbetreuung bekommen. Fast 10.000 Menschen haben mittlerweile die Möglichkeit des Quereinstiegs genutzt. Diese Unterstützung hätten wir heute nicht, wenn wir nicht den Mut gehabt hätten, ein solches Programm aufzulegen. Ich bin um jeden, der in der Kinderbetreuung mitarbeitet, froh; denn wir brauchen auch in diesem Bereich die helfenden Hände – für unsere Kinder und für die Sicherung einer hohen Qualität der Kinderbetreuung in den Einrichtungen. Danke allen, die mitmachen! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Wir setzen ab 2025 das Kinderstartgeld um. Diese einmalige Leistung in Höhe von 3.000 Euro wird zum 1. Geburtstag eines Kindes gewährt. Ich darf Ihnen sagen: Das ist eine einzigartige Leistung unseres Bundeslandes, des Freistaates Bayern, für unsere Familien. (Zuruf von der SPD: Die Leistungen werden gekürzt! – Thomas Huber (CSU): Es wird überhaupt nicht gekürzt!) Wir ändern auch einiges an den Strukturen. Wir wollen einerseits den Familien mehr Geld geben und andererseits die Finanzierung der Kinderbetreuungseinrichtungen verbessern; auch das ist notwendig. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wenn wir von Kindern sprechen, haben sicherlich wir alle das Ziel, dass sie chancengerecht aufwachsen und frühestmöglich, bereits in der Kindertagesstätte, Bildung bekommen. Ebenso müssen Kinder die Chance haben, gesund aufzuwachsen. Das war mir bereits als Gesundheitsministerin ein großes Anliegen. So habe ich 2015 den ersten Bayerischen Kindergesundheitsbericht vorgelegt, 2022 folgte mein Nachfolger mit dem zweiten Kindergesundheitsbericht. Wir wollten immer wissen, wie es um die Gesundheit der Kinder steht, und haben daraus Handlungsoptionen abgeleitet. Ich wiederhole: Es ist wichtig, dass die Kinder gesund aufwachsen können. Das beginnt schon in der Schwangerschaft. Ich nenne beispielhaft das Projekt "Schwanger? Null Promille!" Das ist eines der ganz wichtigen Themen, die wir gesetzt haben. Ich verweise auch auf den Bayerischen Präventionsplan, in dem sich ein Feld dem gesunden Aufwachsen in der Familie, in Kindertageseinrichtungen und in der Schule widmet. Das gesunde Aufwachsen ist ein wichtiger Punkt, den wir beachten müssen. Ich erinnere auch daran, dass die Kollegin Gesundheitsministerin ihren Jahresschwerpunkt unter das Motto "Frauen – sichtbar & gesund" gestellt und in diesem Rahmen die gesundheitlichen Aspekte im Leben von Frauen und auch von Mädchen in den Fokus genommen hat. Auch daran wird deutlich, wie wichtig dem Freistaat das gesunde Aufwachsen ist. "Gesund aufwachsen" heißt aber auch, dass wir den Schutz der Kinder in den Fokus nehmen. Als Vorsitzende der Kinderkommission bin ich auch meiner Vorgängerin in diesem Amt, Tanja Schorer-Dremel, sehr, sehr dankbar, dass sie das Thema Kinderschutz immer wieder in den Fokus genommen hat. Wir müssen nicht nur darauf achten, dass Kinder Chancen bekommen, gesund aufzuwachsen, sondern auch, dass sie sicher aufwachsen können. Sie müssen in einem Umfeld ohne Gewalt, ohne Vernachlässigung und ohne sexuellen Missbrauch aufwachsen können. Falls dennoch irgendetwas dieser Art vorfällt, müssen wir genau hinschauen und alles ganz konsequent verfolgen. Der Kinderschutz muss für uns auch weiterhin höchste Priorität haben. Das ist entscheidend. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Dafür haben wir in Bayern einiges an Instrumenten. Es gibt in Bayern die Bayerische Kinderschutzambulanz, wohin Kinder gebracht werden können, wenn ein Verdacht besteht. Dort können speziell geschulte Ärzte Fälle begutachten und mit den Jugendämtern sowie den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten. Kinderschutz steht für uns ganz klar im Vordergrund. Thomas Huber und ich sind kürzlich auf einer Tagung gewesen und stellten fest: Bayern geht voran. Wir geben Handlungssicherheit, setzen Maßnahmen um und bringen den Kinderschutz ressortübergreifend voran. Verschiedene Ressorts müssen zusammenarbeiten. Kein Kind darf durchs Raster fallen. Wir alle müssen hinschauen, und zwar gerade auch an den Weihnachtstagen, weil in dieser Zeit des Jahres einiges passieren kann. Deswegen bitte ich Sie: Seien Sie wachsam. Ich möchte noch betonen, dass Politik für Kinder eine Querschnittsaufgabe ist. Ich habe bisher nur von der Kinderbetreuung, der Kindergesundheit und dem Kinderschutz gesprochen. Politik für Kinder ist aber in allen Fächern mit dabei. Wir müssen in allen Bereichen auf den Kinderschutz achten. Das fängt im Verkehr an und geht weiter im Baubereich. Es geht aber auch noch darum, wie unheilbar kranke Kinder am Ende ihres Lebens gut geschützt werden.