Michael Hofmann

Ich habe das akustisch nicht verstanden.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Dritte Lesung ist ein Paradebeispiel dafür, dass das, was von der AfD-Fraktion in der Zweiten Lesung genannt worden ist, hier im Haus schlicht und ergreifend nicht zutrifft. (Zuruf des Abgeordneten Christoph Maier (AfD)) Es ist eine freie Meinungsäußerung, die hier stattfindet. Ich …

Das ist wieder die typische Art und Weise, wie die AfD mit Dingen umgeht, die ihr nicht passen. Sie müssen mir schon zuhören. Sie haben schon den Fehler gemacht, dass Sie "Zäsur" mit "Zensur" verwechselt haben. Sei‘s drum. Ich habe klipp und klar gesagt, die Menschen wollen nicht, dass hier Clowns bezahlt werden. Wenn Sie diese Aussage …

Eine Zäsur. Sie sollten mir schon zuhören. Kennen Sie den Unterschied?

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes, wobei wir ganz klar sagen müssen, im Grunde ist es traurig, dass wir über dieses Gesetz bestimmte Maßnahmen ergreifen müssen. Es geht darum, dass früher eine Rüge gereicht hat, wenn sich ein …

Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist der zwölfte Anlauf der AfD-Fraktion in dieser Legislaturperiode, einen der Ihren auf den Vizepräsidenten-Posten zu hieven. Leider Gottes bieten Sie uns inzwischen ganz offensichtlich die Leute aus der dritten und vierten Reihe an, (Heiterkeit bei der AfD) nachdem Ihre Leute aus …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist der neunte Personalvorschlag der AfD zur Wahl des stellvertretenden Landtagspräsidenten. Wir haben das hier x-mal durchgekaut. Das Publikum auf der Tribüne ist schon gegangen. Das ist der richtige Zeitpunkt, um zu sagen, dass wir auch diesen Vorschlag ablehnen. Im …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir lehnen den Antrag ab, nachdem es nicht einmal eine Begründung dafür gibt. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER, der GRÜNEN und der SPD – Zurufe: Bravo!)

Ich bin mir jetzt nicht sicher, ob ich darauf reagieren soll oder nicht. (Zurufe: Nein!) Wer amerikanische Soldaten auf deutschem Gebiet als Besatzungsmacht bezeichnet, hat jeden Fokus verloren. Dass Sie sich hierhinstellen und das wiederholen und dass aus Ihrer Fraktion kein einziger Widerspruch kommt – quod erat demonstrandum. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich richtig mitgezählt habe, ist das heute die zehnte Wahl, bei der wir einen stellvertretenden Landtagspräsidenten auf Vorschlag der AfD wählen sollen. Acht Kandidaten wurden dafür in der Zwischenzeit vorgeschlagen. Ich habe manchmal den Eindruck, dass wir da vom …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die entscheidende Frage lautet: Hat diese Fraktion, die gerade gesprochen hat, einen Anspruch auf das Amt des Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags? (Zurufe von der AfD: Ja!) – An dem "Ja", das von dort drüben herüberschallt, merkt man schon: Sie haben keine Ahnung von …

Sehr geehrter Herr Kollege! Erstens. Es braucht etwas mehr als jemanden wie Sie oder Ihre Fraktion, dass ich in diesem Zusammenhang verbittert wäre. (Beifall bei der CSU) Zweitens. Das, was ich hier dargestellt habe, war überhaupt nicht einseitig; denn alle drei Handlungen, die ich hier vorgetragen habe, stammten nur von Ihrer Fraktion. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident – und für das Protokoll, weil gerade ein Wechsel stattfindet –, sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir beraten heute den Entwurf eines Abgeordnetengesetzes in Erster Lesung. Dieser Gesetzentwurf ist aus zwei Gründen notwendig. Zum Ersten geht es immer um die Frage: Welchen Wert hat die Tätigkeit eines …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben an dieser Stelle schon mehrmals erklärt, weshalb kein Mitglied dieser hier im Landtag befindlichen AfD-Fraktion aus unserer Sicht in der Lage ist, passend wäre, geeignet wäre, für ein solches Amt als stellvertretende Landtagspräsidentin oder stellvertretender …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade weil die Menschen auch weiterhin Vertrauen in den Rechtsstaat, in die Arbeit des Freistaats Bayern haben sollen, werden wir einen stellvertretenden Landtagspräsidenten der AfD nicht wählen. Ich sage es in dieser Klarheit, und täglich grüßt das Murmeltier; ich wende …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Ablehnung dieses Vorschlages verweise ich auf die letzten Plenardebatten, in denen wir hinreichend deutlich gemacht haben, warum für uns AfD-Kandidaten aus dieser AfD-Fraktion nicht wählbar sind. Ich bitte um Ablehnung. – Danke. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und …

Herr Vizepräsident, Hohes Haus! Die Aktuelle Stunde heute ist ein wichtiger Beitrag aufgrund der Entwicklungen der letzten Monate und Wochen. Ich danke auch ausdrücklich dafür, dass wir das zum Thema machen. Ich hätte mir bei dem Titel ehrlich gesagt etwas anderes gewünscht, weil ich persönlich der Auffassung bin, dass es gegen …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, Hohes Haus! Ich gebe diese Erklärung auch im Namen der und in Abstimmung mit der Fraktion der FREIEN WÄHLER ab. Die Wahl der nichtberufsrichterlichen Richter zum Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist hohe Aufgabe des Bayerischen Landtags. Der Gedanke dahinter, dass unser Verfassungsgericht nicht nur, …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn es noch irgendeines Beweises bedurft hätte, (Widerspruch bei der AfD) dass man diesen Kandidaten nicht wählen kann, dann war es diese Rede. (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD) Sie haben diese Rede als Müllkübel benutzt, um über andere Dreck …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums steht an. Nachdem wir in den letzten Wochen und Monaten verschiedene bedenkliche Entwicklungen erleben mussten, kann es im Grunde genommen auch keinen Zweifel daran geben, wie wichtig dieses Parlamentarische Kontrollgremium …