Reden (138)
04.06.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, Gesundheit ist das Ziel eines jeden, der hier sitzt, und ich unterstelle das jetzt einfach auch einmal allen anderen. Die Frage ist aber natürlich, wie viel Steuergeld dafür verwendet wird und wie wir dieses Steuergeld einsetzen, um die Gesundheit der …
14.05.2024
– 15 Minuten backen, danach mit Bratenfond und Wein einkochen. Herr Kollege von der SPD, wäre das nicht etwas für Sie? (Heiterkeit und Beifall bei der AfD)
14.05.2024
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt viel über den Nutzen der Eichelhäherjagd gehört. Wir haben von Herrn Kollegen Weigert gehört, dass man den Eichelhäher auch verzehren kann. Ich war ein bisschen kreativ und habe etwas herausgefunden: Gefüllter Eichelhäher. Ofen auf 220 Grad vorheizen, den Vogel innen und außen mit Pfeffer …
14.05.2024
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, Sie haben unseren Vorschlag hier "absurd" genannt. "Absurd" nenne ich die Art und Weise, wie Sie hier über Kreditsicherung gesprochen haben. Vielleicht ist Ihnen das Thema überhaupt nicht bekannt. Wenn Sie bei einer Sparkasse ein Darlehen aufnehmen und das nicht begleichen können, ist Ihr Häuschen …
14.05.2024
Sehr geehrter Herr Kollege Krahl, ich hätte eine Frage. Sie haben jetzt viel Polemik usw. vorgetragen, aber Sie wissen, dass, wenn wir bis 2027 oder 2028 nicht handeln – man weiß, man kann mit Ihnen ja darüber reden, dass es auch einmal ein bisschen länger dauert –, es bis 2027 oder 2028 die meisten Kliniken nicht mehr geben wird, weil …
14.05.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Heute legt die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes vor. Im Kern geht es darum, Kliniken und Krankenhäuser in Bayern zu schützen und den Kommunen unter die Arme zu greifen; denn sie stehen heute, zumindest finanziell, so …
25.04.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatsminister! Im wahrsten Sinne des Wortes hat dieser Gesetzentwurf das Potenzial, dass wir uns nicht eine ganze Stunde darüber unterhalten müssen, sondern dass wir uns ein bisschen kürzer fassen können. Bei dem Gesetzentwurf geht es um mehrere Themen. …
13.03.2024
Sehr geehrte Frau Dr. Strohmayr, wir haben letztes Mal schon hier einen Disput geführt. Jetzt haben Sie es wiederholt, dass wir besonders feindlich gegenüber Homosexuellen wären. Es gibt heute auf der etwas einseitigen Internetplattform Romeo – Sie können gerne mal dort surfen und sich das anschauen – eine neue Umfrage, wonach sich 22,3 …
27.02.2024
Gleichzeitig haben wir Kürzungen bei der Traditionspflege, beispielsweise bei den Gebirgsschützen von 540.000 auf 50.000 Euro runter. Eine Erhöhung gibt es dagegen beim Personal des Verfassungsschutzes: Bei ihm verzeichnet man einen Zuwachs von 574 auf 616 Stellen. In Euro ist das eine Erhöhung von 62,6 Millionen auf 68,6 Millionen Euro. …
27.02.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Welches Fazit können wir bei diesem Haushaltsentwurf ziehen? – Man muss ganz klar sagen: Die fetten Jahre sind auch hier in Bayern vorbei. Das liegt natürlich an der gesamtwirtschaftlichen Situation, aber auch an vielem, was in der Vergangenheit schiefgelaufen ist, …
22.02.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, man merkt es, der Ton wird rauer und die Kritik an Herrn Lauterbach umso berechtigter. Wir sprechen heute über den Antrag der SPD-Fraktion betreffend Di-n-hexyl-Phthalate. Es handelt sich um einen sehr bemerkenswerten Antrag. Das Thema ist überhaupt nicht neu. Bereits …
22.02.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Frau Sowa, Sie haben gerade gesagt, dass sich unser Antrag gegen die Religionsfreiheit richtet. Das ist falsch, das stelle ich hiermit noch einmal fest. Ich möchte Sie auch bitten, dass Sie den Gesetzentwurf einmal ordentlich durchlesen, bevor Sie hier irgendetwas in die Welt setzen. Es geht nur um das …
22.02.2024
Sehr geehrte Kollegin Strohmayr, ich bin entsetzt über das, was Sie hier geäußert haben, und vor allem über die haltlosen Vorhaltungen, die Sie uns hier entgegenwerfen, wir wären vor allem feindlich gegenüber Homosexuellen etc. Das ist absolut haltlos. Ich möchte das zurückweisen, und ich möchte auch, dass Sie sich dafür entschuldigen …
07.02.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher des Bayerischen Landtags! Herr von Brunn, ich weiß nicht, was Sie sich bei diesem Antrag heute gedacht haben. Dass die Bayerische Staatsregierung und die Koalition hier eine ziemlich peinliche Performance in den letzten Monaten hingelegt haben, ist …
12.12.2023
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Von unserer heutigen Sitzung kann nur ein klares Ja zur wohnortnahen Versorgung ausgehen – außer, man ist Freund und Anhänger der Abrisspolitik eines Herrn Lauterbach in Berlin. Vollkommen klar ist auch: Das Gesundheitssystem steht nicht erst jetzt vor dem Abgrund; nein, …
30.11.2023
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Pohl! Zunächst einmal vielen herzlichen Dank und ein großes Lob, dass Sie im Gegensatz zur Kollegin Köhler den Antrag von uns zumindest einmal gelesen und verstanden haben. Das ist schon mal gut. Ich muss feststellen, dass Sie tatsächlich viel über …
30.11.2023
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Haushaltschaos in Berlin schon anklingen gehört. Wir können auch mit diesem Dringlichkeitsantrag hier im Endeffekt nahtlos weitermachen, meine Damen und Herren. Die Haushalts- und Steuerpolitik der Ampelkoalition in Berlin ist grandios gescheitert, meine …
30.11.2023
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Locke! Sie haben gerade eben behauptet und in Ihrer Rede vorgetragen, dass der Inlandsgeheimdienst und Verfassungsschutz Gefahren aus dem Ausland abwehrt. Ich möchte Sie einmal daran erinnern, dass dafür der BND in Deutschland zuständig ist. Hier liegt …
