Reden (97)
23.07.2026
Können Sie mir die Halbwertszeit dieses strahlenden Atommülls nennen? (Florian Köhler (AfD): Recycling!) Wir reden hier von Hundertausenden Jahren. Auch bei Recycling besteht eine hohe Gefährdungslage für die Bevölkerung. Wir sind eine Heimatpartei. Wir wollen nicht, dass in einem Umkreis von 100 Kilometern die Landschaft zerstrahlt …
23.07.2026
Ich habe jetzt schon einen trockenen Mund, weil Ihre Frage so lang war. Ich habe mich stark konzentrieren müssen. (Zurufe von der AfD)
23.07.2026
Redispatch ist nicht ganz trivial und kostet uns wirklich viel Geld. Tatsächlich ist darüber nachzudenken, ob es in Bereichen, in denen aktuell das Netz nicht ausgebaut werden kann, sinnvoll ist, eine Bremse oder einen Stopp einzulegen, bis die Netze nachkommen. An einem sonnenreichen Tag ist die Schaltung zwangsmäßig programmiert. Zur …
23.07.2026
Sehr geehrte Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, verehrte Bürgerinnen und Bürger auf den Zuhörerrängen! Ich möchte festhalten, dass der AfD-Landtagsabgeordnete Florian Köhler die Errichtung eines Kernkraftwerks im Landkreis der Stadt Bamberg fordert. (Ministerpräsident Dr. Markus Söder: Ein Atommüll-Endlager! – …
07.07.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger! Noch ein paar persönliche Worte zu Herrn Halemba. Einige Punkte der Sitzung im Februar, auf die Sie sich beziehen, wurden tatsächlich vom Landratsamt erledigt. Einige neue kamen hinzu. Das berechtigt nicht, mich hier des Wortbruchs zu …
07.07.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger auf den Zuhörerrängen! Die Eingabe richtet sich, wie erwähnt, gegen die erteilte Baugenehmigung für eine Flüchtlingsunterkunft für 270 Menschen im Bereich "Am Eckfeld 10" in Rott am Inn im Landkreis Rosenheim. Der Ausschuss für Eingaben und …
17.06.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es bei dem sogenannten CBAM überhaupt? – Ein Grenzausgleichsmechanismus der EU im Bereich CO soll verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion in Länder mit geringeren Klimaschutzauflagen verlagern. Ziel ist es, dass europäische und außereuropäische Hersteller …
17.06.2026
Dieses Zitat stammt aus der Diskussion um die Abschaltung des Kernkraftwerks Isar 2 in Ohu bei Landshut während der Krisenlage. (Gerd Mannes (AfD): Die Krisenlage ist nicht vorbei!) Sie haben das aus dem Zusammenhang gerissen. Die Ablehnung der Kernkraft ist schlichter Heimatschutz. Wenn ein Kernkraftwerk in die Luft geht, ist die Heimat …
17.06.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Dieser Antrag ist reine Symbolpolitik, die Ressourcen bindet, ohne einen tatsächlichen Mehrwert zu liefern. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, reine Wiederholung macht eine Thematik – Gott sei Dank – nicht richtiger. Im Antrag werden Studien, neue Lehrstühle, …
09.06.2026
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter stellvertretender Ministerpräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger auf der Tribüne! Fest steht: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat gezeigt, wie gefährlich einseitige Energieabhängigkeiten sind. Jede Kilowattstunde aus Sonne, Wind, …
23.04.2026
Geschätzter Kollege Halbleib, Steuergerechtigkeit und SPD schließen sich eigentlich aus. Wenn ich allein nach Berlin schaue: Dort suggeriert der SPD-Finanzminister, die 1.000 Euro Sonderprämie wäre Geld des Staates. Das ist aber Geld des Unternehmertums. Das ist ein Paradebeispiel. Meine Frage an Sie zur Erbschaftsteuer und …
23.04.2026
Sehr geehrter Herr Kollege Müller, ich möchte mich bei Ihnen herzlich für Ihren absolut engagierten, temperamentvollen und rhetorisch brillanten Beitrag bedanken. – Was wahr ist, darf man sagen, liebe Kollegen von rechts außen. Allein schon aufgrund Ihres Parteinamens ist mir klar, dass Sie niemals eine Alternative für Bayern sein …
15.04.2026
Das war eine ganze Latte von Fragen. Zur CO -Bepreisung habe ich heute eine Presseerklärung abgegeben, dass wir eine langfristige Aussetzung der CO -Besteuerung fordern, nicht nur eine kurzfristige. Auch Herr Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich schon mehrfach in diese Richtung geäußert. Die Technologie der Batteriespeicher …
15.04.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich weiß nicht, ob das bei der AfD ein Realitätsverlust oder ein Fetisch ist oder so etwas. In der Überschrift des Dringlichkeitsantrags heißt es: "Nein zum Kampf gegen Erdgas". Ich wüsste nicht, dass jemand in der Bayerischen Staatsregierung einen Kampf gegen Erdgas führt. …
19.03.2026
Sehr geehrter Herr Köhler, herzlichen Dank, dass Sie sprichwörtlich klargemacht haben, dass Ihnen 2.700 landwirtschaftliche Familienbetriebe egal sind, (Florian Köhler (AfD): Quatsch!) als Sie gesagt haben, Biogas sei nicht relevant. So war die Aussage. Das sei ein Tröpfchen, das sei Ihnen egal. Das möchte ich wirklich dokumentieren. Sie …
19.03.2026
Hochverehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Bürgerinnen, junge Bürgerinnen und Bürger auf dem Balkon! Die Sicherheit der Versorgung Bayerns mit Energie sehen wir als Regierungsfraktion als eine zentrale staatliche Aufgabe, gerade auch für Bayern als Industriestandort, aber gerade auch für unsere Bürgerinnen und …
11.03.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier über einen Antrag, der zwar "Wissenschaftsfreiheit" im Titel trägt, im Kern aber genau das Gegenteil fordert. Es soll nicht nur eine Forschungseinrichtung staatlich verordnet, sondern auch noch deren Leitung politisch vorbestimmt werden. Mit dem Antrag fordert …
11.03.2026
Sehr geschätzter Kollege, mit dem Konstruieren haben Sie durch Ihre Einlassungen zu den Seltenen Erden begonnen. Das ist dieselbe Problematik. Nur das wollte ich klarmachen. Dadurch gewinnen wir nicht mehr Unabhängigkeit. Der Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die zeitweise Aussetzung der CO -Steuer in die Diskussion eingebracht. …
11.03.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieselbe Soße, nur ein anderer Geschmack von der AfD. Man könnte über diesen Antrag auf komplette Steuerentlastung durchaus nachdenken, diskutieren, wenn denn überhaupt eine Gegenfinanzierung irgendwie durchdacht vorhanden wäre. Der Kollege Vogel hat das ausgezeichnet dargestellt. …
11.03.2026
– aber "Wasch mir den Pelz, und mach mich nicht nass" funktioniert nicht. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN)
