Reden (97)
11.03.2026
Danke für die Retourkutsche und die Möglichkeit zur Stellungnahme. Das gehört zum demokratischen Spiel, alles gut. Tatsächlich waren beim Betrieb eines Atomkraftwerks viele, viele externe Firmen im Einsatz, die nicht aus der Region stammten. Wenn ich es richtig im Kopf habe, war bei Isar 2 eine niedrige dreistellige Personenzahl …
11.03.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf dem Balkon! Zur Sache: Die Ausgangslage, die bekannten, anhaltenden geopolitischen Spannungen fast, muss man sagen, auf der ganzen Welt treiben die Energie- und die Rohstoffpreise in die Höhe. Viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen …
11.03.2026
Da muss man ein bisschen schmunzeln; ich habe aber eine Frage: Sie haben vom Frontalangriff auf die Bürger, auf die Immobilienpreise usw. gesprochen, wenn ein Windrad in der Nähe errichtet wird. Jetzt stelle ich Ihnen die Frage, was Sie wählen würden. Nachdem Sie der Atomkraft das Wort reden und auch die AfD das favorisiert, stehen Sie …
11.03.2026
Sehr geehrter Herr Köhler, Sie sprechen hier von Verstand usw.
11.03.2026
Frau Müller, ähnlich wie die Kollegin Goller haben Sie schon ein paarmal das Bienen-Volksbegehren mit 1,7 Millionen Unterschriften zitiert. Dazu eine einfache Frage: Sind Sie sich sicher, dass die 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger nicht einem Etikettenschwindel aufgesessen sind? (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der AfD: …
10.02.2026
Hochverehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes möchte ich feststellen, dass es mich freut und ehrt, dass die Regierungsfraktionen zu dieser späten Stunde noch so gut vertreten sind, insbesondere meine Landtagsfraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Wenn ich rüberschaue, …
10.02.2026
Tatsächlich ist das noch die Findungsphase. Ich stimme Ihnen sogar zu: Die 3 % sind zu niedrig. Tatsächlich kann bei uns, bei den FREIEN WÄHLERN, jeder seine Meinung frei äußern. Hubert Aiwanger wird sich etwas dabei gedacht haben. Wir sind in Bayern in der Regierung, in Berlin nicht. (Lachen und Unruhe bei den GRÜNEN – Zuruf der …
10.02.2026
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger, herzlich willkommen im Bayerischen Landtag. Der Ausbau der Windenergie ist für Bayern und Deutschland von zentraler Bedeutung. Der Ausbau muss intensiv und ehrlich mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort abgestimmt werden, um einen echten Mehrwert …
05.02.2026
Eine starke Kommune bedeutet auch einen fairen und anständigen Umgang im Stadtrat, in den kommunalen Gremien. Ich zitiere aus dem Bericht des "Oberbayerischen Volksblatts" von der letzten Stadtratssitzung der Stadt Bad Aibling: "Als der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung für beendet erklärte und der Kurdirektor den …
05.02.2026
Sehr geehrter Herr Kollege Winhart, Sie sind auch Stadtrat in der Stadt Bad Aibling.
05.02.2026
Diese Frage ist hypothetisch. Wir FREIEN WÄHLER sind immer für den freien Markt. Ich bin kein Hellseher. Die Fakten schafft die Bundesregierung und nicht der bayerische Wirtschaftsminister. Man kann trefflich darüber diskutieren. Allwissend bin auch ich nicht. Wir sind für den freien Markt, und die Bundesregierung hat die …
05.02.2026
Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Zuhörerraum! Es ist erstaunlich, dass dieser Dringlichkeitsantrag akkurat von der Partei der GRÜNEN kommt, die sich doch einer gewissen Ideologie verschrieben haben, die – der Kollege Vogel hat es schon erwähnt – doch zur Verunsicherung der …
05.02.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Zuhörerraum! Ich möchte bei diesen wichtigen und ernsten Themen schon zu der gebotenen Sachlichkeit zurückkehren. Die Bedeutung einer sicheren Energieversorgung – das haben wir anhand der Ereignisse in Berlin gesehen – ist nicht hoch …
09.12.2025
Zunächst möchte ich bezweifeln, dass Niederbayern hier Nachholbedarf hat. Ich hoffe, das bezieht sich nur auf die Windkraft. Bei 50 % der bestehenden Windkraftanlagen hat die Freiwilligkeit nicht funktioniert. Lieber 3 Cent als gar nichts. Deswegen ist dieses Gesetz nicht sinn- und zwecklos, sondern es ist ein sehr gutes Gesetz, …
09.12.2025
Lauschangriff!
09.12.2025
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, geschätzte Bürgerinnen und Bürger! Klar ist eines: Die Energiewende braucht die Akzeptanz vor Ort. Bayern geht den Weg der lokalen Verankerung der Energiewende. Zu Herrn Kollegen Stümpfig: Wenn behauptet wird, in diesem Gesetzentwurf gebe es null Komma null mehr …
25.11.2025
Sehr geehrte Frau Kollegin, herzlichen Dank für Ihre abgelesenen Ausführungen. Mir stellen sich zwei Fragen: Erstens. Können Sie mir den Wasserpreis in Ihrer Heimatgemeinde nennen und sagen, wie sich der Wassercent auf Ihren Betrieb finanziell in Euro und Cent auswirken würde? Zweitens. Sind Sie der Meinung, dass das bayerische …
16.10.2025
Hochverehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Besuchertribüne! Ich möchte mich selbst als Pragmatiker und Praktiker im Hinblick auf erneuerbare Energien und die Energiewende bezeichnen. Auf meinem landwirtschaftlichen Betrieb betreibe ich seit dem Jahr 2007 eine Biogasanlage, seit dem …
24.07.2025
Man kann die Leistung von Biogasanlagen mit Biogas nicht kurzfristig um das Fünf- oder Achtfache erhöhen. Das geht nicht. Dazu braucht man Erdgas, weil die Bakterien das nicht leisten können. Niemand behauptet, Biogasanlagen sollten dauerhaft mit Erdgas betrieben werden. Das wäre gar nicht zielführend. Sie haben die Erhöhung der …
24.07.2025
Dann haben Sie den Antrag nicht gelesen.
