Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Ihnen über die Beratung und die Ergebnisse kurz Bericht erstatten. Der Antrag der Fraktion der FDP, Meldesystem der Gesundheitsämter vereinfachen – Bürokratie abbauen, vom 29.04.2020 in der Drucksache 7/681 wurde im Rahmen der 14. Plenarsitzung des Landtags am …

Werter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst noch einmal ein, zwei Worte zum Kollegen Dr. Lauerwald. Lieber Herr Lauerwald, ich bin mir nicht sicher, ob Sie tatsächlich das Problem richtig adressiert haben, was wir eigentlich haben. Es ist richtig, natürlich sprechen die …

Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Präsidentin ist heute schneller als ich in meinem Ordner blättern kann, deswegen demnächst tatsächlich rein digital. Ich mache es kurz. Manche lachen, ich halte mich aber wirklich dran, es kurz zu machen. Wir haben diese neue Aufgabe am Anfang sehr skeptisch gesehen, …

Ich nehme das auch niemandem krumm. Parlamentsdebatten dürfen auch gern emotional werden, ich kann gut damit umgehen. Heilberufegesetz: Das kann ich relativ schnell abhandeln. Wir haben daran im Prinzip keine Kritik zu äußern, außer handwerklicher Sorgfaltspflicht, die wir hier eben doch problematisieren müssen. Die Regelung kommt …

Ich nehme mal an, Frau Präsidentin, Sie lassen den Zwischenruf des Klugscheißers dann somit auf sich beruhen. Aber gern, nehme ich auch …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dittes, ich habe Ihnen sehr aufmerksam zugehört. Zumindest die rhetorische Figur, die Sie hier vorn versucht haben, war nach dem Motto „haltet den Dieb, die anderen sind schuld“. Gleichzeitig verweisen Sie darauf, dass wir alle politische Verantwortung tragen bei …

Ich will das gar nicht ausdehnen, will aber doch noch mal mein Bedauern ausdrücken, dass – ich sage mal – die politische Arithmetik aktuell dazu führt, dass ein Antrag, der – glaube ich – von der Mehrheit des Hauses geteilt wird, leider nicht hier abgestimmt werden und somit nicht das Signal rausgehen kann, sondern aufgrund politischer …

Ich möchte gern eine kurze Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten geben.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin, ich freue mich erst mal sehr, wenn ich hier ins Rund schaue, dass unser Entschließungsantrag vielleicht doch eine Mehrheit findet und die Chance bietet, einen Malus bei der Wahrnehmung von Rechten und vor allem auch von Chancen zu beheben, sobald das möglich ist, vor allem …

Meine sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Blechschmidt hat das, glaube ich, ganz gut zusammengefasst, wie die Diskussionslage (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Das hoffe ich!) – mit viel Vorlauf, das haben Sie auch gut zusammengefasst – im Ausschuss entsprechend war. Wir haben einen langen …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Korschewsky, ich kann verstehen, dass Sie für sich erkannt haben, dass Sie die Vorfälle unter anderem bei der CDU für sich nutzen und politisch ausschlachten wollen, aber ich glaube, Sie machen einen großen Fehler. Sie stellen nämlich die Frage von …

Das ist ganz lieb von Ihnen, Frau Präsidentin, vielen Dank auch für die Rücksichtnahme, dass ich mich nicht konzentriert habe. Ich bitte, das zu entschuldigen. Werte Frau Präsidentin, namens meiner Fraktion beantrage ich, den Tagesordnungspunkt 25, Öffnung der Gastronomie bei gegebenen Infektionsschutz ermöglichen, auf einen späteren …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, ab Mittwoch soll sie gelten, die neue Corona-Verordnung oder wie sie etwas euphemistisch heißt: Frühlingsverordnung. Wir haben diesen Tagesordnungspunkt einberufen, weil wir uns weiterhin Sorgen machen, Sorgen darum, wie es weitergeht in diesem Land, Sorgen, wie wir diese …

Ich würde sie jetzt erst mal stellen, die wahrscheinlich wichtigste Mündliche Anfrage in dem gesamten März-Plenum. Zuschüsse für coronabedingte Einnahmeausfälle an kleine und mittelständische Brauereien in Thüringen Die lange und weit über die Grenzen unseres Freistaats bekannte Thüringer Brautradition lebt besonders von der Vielzahl …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst auch mal von dieser Stelle an die Kollegin Mitteldorf: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag und bleiben Sie gesund! Das gilt nicht nur für Sie für das kommende Lebensjahr, sondern das gilt auch in der Pandemie für viele Thüringerinnen und Thüringer. Und gerade die, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, ich möchte bitten, den Antrag in Drucksache 7/2875 „Den ambulanten Sektor in Thüringen wertschätzen; Schutzschirm für Ärzte, Zahnärzte, Heilmittelerbringer und Hebammen“ als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung noch zu nehmen.

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die CDU-Forderungen nach Bodycams nach den Haushaltsverhandlungen zumindest flächendeckend in weite Ferne gerückt sind, diskutieren wir jetzt erst mal die Antragsidee von vor ein paar Monaten weiter. Natürlich kommt jetzt auch noch was von der AfD dazu, der wohl …

Sehr verehrte Frau Ministerin, es wird ja im Allgemeinen die Einnahmesituation der Krankenhäuser beklagt. Just am Ende, gestern, hat der GKV-Spitzenverband aber mal Zahlen vorgelegt. Da will ich einfach mal nach einem Vergleich fragen. Im Jahr 2019 gab es bundesweit 19,2 Millionen Fälle, die mit 80,3 Milliarden Euro GKV-Mitteln …

Frau Staatssekretärin, noch zwei Nachfragen dazu: Beabsichtigt die Thüringer Straßenbauverwaltung die Ortsumgehung Großebersdorf/Frießnitz/ Burkersdorf in mehrere Bauabschnitte zu teilen? Wenn ja, welche wären das? Zweite Frage: Beabsichtigt die Landesregierung eine weitere Einwohnerinformation vor Einleitung des …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, eine Nachfrage: Wie steht das Ministerium zum Qualitätsmerkmal „Mindestmenge“ auch in der Geburtshilfe und wie hoch ist diese Mindestmenge?