Robert-Martin Montag

Ich würde sie jetzt erst mal stellen, die wahrscheinlich wichtigste Mündliche Anfrage in dem gesamten März-Plenum. Zuschüsse für coronabedingte Einnahmeausfälle an kleine und mittelständische Brauereien in Thüringen Die lange und weit über die Grenzen unseres Freistaats bekannte Thüringer Brautradition lebt besonders von der Vielzahl kleiner und mittelständischer Brauereien. Diese regional verwurzelten Traditionsunternehmen sind ein unersetzlicher Teil der Thüringer Kultur und Unternehmenslandschaft. (Beifall AfD) Die aktuelle Corona-Krise trifft diese Betriebe besonders hart. Daher hat der Thüringer Landtag mit dem Wirtschaftsplan zum Sondervermögen bereits für das letzte Jahr den Hilfen für betroffene Brauereien in Höhe von 2 Millionen Euro zugestimmt. Der Landesregierung gelang es im Jahr 2020 nicht, die Auszahlungen an die notleidenden Brauereien zu gewährleisten, weshalb der gesamte Betrag wieder im Wirtschaftsplan des Sondervermögens für das aktuelle Jahr vorgesehen ist. Ich frage die Landesregierung: 1. Welcher Betrag der vorgesehenen 2 Millionen Euro wurde bisher an Thüringer Brauereien ausgezahlt, und wenn bisher keine Auszahlung erfolgt sein sollte, warum nicht? 2. Ab wann können betroffene Brauereien die Hilfen beantragen? 3. In welchem Zeitraum erfolgt nach welchem Verfahren die Ausreichung der Hilfsgelder an die Betroffenen? 4. Liegen der Landesregierung die nötigen Mengenangaben nach Erhebung der Biersteuer vor, wenn ja, wäre eine Bestimmung der jeweiligen Auszahlung auf Basis der abgeführten Biersteuer denkbar und wie begründet die Landesregierung ihre Antwort?