Robert-Martin Montag

Lieber Herr Dittes, ich freue mich, dass es in diesen Haushalt keinen Eingang gefunden hat, mehrere Millionen Euro für flächendeckende Videoüberwachung auszugeben. (Beifall FDP) Nun zurück zur Umfrage von 2018, wo 87 Prozent der Befragten sich sicherfühlen. Und das Wichtigste ist: Knapp die Hälfte derjenigen, die sich mehr Sicherheit …

Ach, da ist er doch. Lieber Herr Dittes, bitte schön – immer gern.

(Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ich stelle auch keine Frage, Herr Montag!) Ich freue mich immer über Fragen. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Dann stelle ich eine!) Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrter Herr Dittes, zunächst an alle Fachpolitiker schöne Grüße von Herrn Bergner, der ist …

Noch mal auszählen, bitte. Danke schön.

Lieber Herr Weltzien, vielen Dank für Ihren Redebeitrag. Ich habe hier und da mal schmunzeln müssen – auch rhetorisch wirklich gut, aber inhaltlich ein bisschen schräg. (Beifall DIE LINKE) Es ist ja gut. Das ist Klassenbewusstsein, sagt man dann. Genauso ist das. (Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Das war klasse, Herr Montag!) Bei uns …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Lauerwald, vielleicht ganz kurz, Sie haben ja vorhin gesagt, überall, wo die FDP draufsteht, ist Digitalisierung drin. Das nehme ich jetzt erst mal grundsätzlich als Lob. Es stimmt aber nicht, denn wir sind gesundheitspolitisch ein Vollsortimenter. Ich darf nur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sorry für die kurze Unterbrechung. Ich komme gerade aus einer Liveschaltung und habe die natürlich gern für eines meiner Lieblingsthemen – Gesundheitspolitik – verlassen, um mit Ihnen darüber zu sprechen. Was haben Sie heute vor sich liegen? Mehrere Anträge der FDP-Fraktion. …

Werte Frau Ministerin, vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischenfrage. Ganz kurz: Würden Sie zur Kenntnis nehmen, dass ich nicht nur auf die Zahlen des BKA, gerade nicht in Bezug auf die Kleine Anfrage, eingegangen bin, sondern auch auf die Frage, wie viel Schutzeinrichtungen, wie viel Abweisungen es gegeben hat usw. usf., was Sie …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Dr. Klisch, Sie haben gesagt, Gewalt darf nie privat bleiben. Es ist ein Grundprinzip unseres Rechtsstaats, dass derjenige, der Gewalt erfährt, davor geschützt werden muss und die Täter entsprechend bestraft werden müssen. Dass wir ein gesellschaftliches Problem haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz kurz noch ein, zwei Punkte von mir. Liebe Frau Dr. Klisch, also ich schätze Sie außerordentlich als Kollegin – immer kompetent, immer sachorientiert in der Debatte. (Beifall SPD) Absolut, das hat Applaus verdient. Es schafft aber niemand in diesen Tagen wie die …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ein richtiges und wichtiges Thema: Adipositas ist tatsächlich ein Problem in unserer Gesellschaft, gerade Adipositas, also krankhaftes Übergewicht, bei Kindern und Jugendlichen. Wir haben schon viel gehört, was gesundheitliche Kosten anbetrifft. Ja, das kann man …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Herold, ich bin ganz froh, dass Sie zahlreiche Kritikpunkte in unserem Antrag gefunden haben. Das macht deutlich, dass wir uns doch deutlich voneinander unterscheiden, denn … (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das waren keine Kritikpunkte! Das war dumme Hetze!) …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht uns darum zu prüfen – und immer wieder zu prüfen –, wo es tatsächlich Stigmatisierung in diesem Land gibt und wo wir als Politik gehalten sind, die Lebensbedingungen von Menschen besser zu machen, sie vor Stigmatisierung zu schützen, vor allen Dingen dann, wenn die …

digitalisiert zu haben. Leider ist da bisher nichts passiert, Herr Kaufmann. Das ist alles nachlesbar. (Beifall FDP) (Zwischenruf Abg. Bergner, FDP: Ja, aber beim Lesen hapert es!)

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, vielleicht ganz kurz doch noch mal ein, zwei Hinweise dazu. Lieber Herr Prof. Kaufmann, vielleicht wissen Sie – Sie könnten sich auch informieren –, wir haben eine Große Anfrage zur Frage der Digitalisierung in Verwaltungen gestellt, inwieweit das fortgeschritten ist, 110 Fragen. Die Antwort liegt …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich nehme zunächst mal Einigkeit wahr, dass wir hier ein Problem adressiert haben, das Sie auch so sehen. Und ich will es noch mal für die zusammenfassen, die meinen, dass ein Kuchen eben nicht aus mehreren Zutaten bestehen darf – ganz das Gegenteil ist der Fall. Ich will …

Ich hatte eigentlich noch ein paar Sekunden, Frau Präsidentin. Das wollte ich noch feststellen. (Beifall FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hatten gestern die Debatte, wie wir eigentlich unter sich wandelnden demografischen Bedingungen medizinische Versorgung sicherstellen. Hier liegt Ihnen nun ein Antrag der Freien Demokraten vor. Denn wir sehen tatsächlich – und das sehen wir schon seit einigen Jahren – …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg: Natürlich werden wir dem Antrag zustimmen, denn es ist durchaus richtig und wichtig, dass Thüringen hier eine Lücke schließt, die aber – und das, liebe Frau Rothe-Beinlich, gehört eben auch dazu – der Bund durch unterlassenes Handeln eben aufgerissen hat. Viele …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werter Herr Präsident, wir erleben hier wieder typisch etwas, was wir leider häufiger erleben müssen. In Sonntagsreden beschwört jeder – vor allen Dingen auch Gesundheitsexperten – immer die bürokratische Belastung der medizinischen Heilberufe. Wenn es dann um konkrete einzelne Punkte geht, um …