Dirk Bergner

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren – also eigentlich habe ich noch 5 Minuten, aber egal, ich will die auch gar nicht auslasten. Herr Schaft, auch wenn sich der Appell, kurz zu reden, anscheinend nur an mich gerichtet hat, (Zwischenruf Abg. Schaft, DIE LINKE: Ent- schuldigung!) ich werde so frei sein, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist direkt mal schön, hier auf der Uhr 9 Minuten 20 Sekunden Redezeit zu sehen, das haben wir selten; es ist natürlich trotzdem im Vergleich zum Thema wenig. Herr Bilay, Sie haben zum Anfang Ihrer Rede um Sachlichkeit geworben. Ich will ganz ehrlich sagen, das, was dann kam, hatte damit herzlich wenig zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, das Thema „Wärmewende“ und die Vorschläge der CDU haben uns ja in den letzten beiden Tagen schon verfolgt. Heute also die Teile drei und vier Ihrer Kaskade, wir hatten gestern bereits darüber gesprochen. Beginnen wir mit dem Antrag zum …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Kollegin Maurer, ich will es kurz sagen: Mich betrifft es nicht. Ich bin in der Lage, a) mich auszudrücken, b) meine Position zu verteidigen – alles kein Problem. Aber es gibt immer wieder Leute, wo wir froh und dankbar sein können, dass es sie gibt, die sich nämlich bereit erklären, für ein bestimmtes …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Zuschauer, beim aktuellen Tagesordnungspunkt schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Ich verstehe es, wenn es Bestrebungen gibt, kommunale Ausschüsse öffentlich abzuhalten. In einer vermeintlich perfekten Demokratie mit einer vermeintlich perfekten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, das Thema „Wärmewende“ hatten wir gestern schon aus Anlass der verkorksten Initiative von Herrn Habeck thematisiert und ich wiederhole es hier gern noch einmal: Wir müssen die Menschen mitnehmen, inhaltlich und wirtschaftlich. Und, Herr …

Entschuldigung, ich frage die Landesregierung.

Vielen Dank. Und dann zur zweiten Frage: Üblicherweise werden in den kommunalaufsichtlichen Prüfungen auch die Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit kommunaler Ausgaben geprüft. Sie hatten in Ihrer Antwort gesagt, dass Sie jetzt das einzig und allein der kommunalen Selbstverwaltung überlassen. Ist davon auszugehen, dass die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Die erste Nachfrage von zwei Nachfragen. Sie haben, Herr Staatssekretär, gesagt, es soll dort keine Phosphorrückgewinnung geben. Auf der von mir genannten Internetseite des KKT wird das Ziel der Phosphorrückgewinnung – Stand 21. Februar 2023 – explizit beschrieben. Wie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Geplanter Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage in Raitzhain Im Industriegebiet Ronneburg-Ost soll auf einem 1,5 Hektar großen Areal durch den Zweckverband zur kommunalen Klärschlammverwertung Thüringen (KKT) – nur etwa 150 Meter vom ersten Raitzhainer Wohnhaus entfernt – eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, zunächst einmal Respekt an die Kollegen der CDU für ihre Antragskaskade zu ihrem Energieplan für Thüringen – ein schönes Stilmittel, das Sie sich da bei uns abgeschaut haben. (Beifall Gruppe der FDP) (Heiterkeit CDU) Freilich merke ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Antrag spricht die CDU sicher ein sehr wichtiges Thema an – danke dafür. Seit Jahren gelten der Erhalt und die Entwicklung der kommunalen Infrastruktur als Herausforderung für den Freistaat, aber natürlich auch für unsere Kommunen. Das Ziel, das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mit einem Zitat unseres Bundesverkehrsministers beginnen, das er anlässlich der Vorstellung der LangfristVerkehrsprognose bis 2051 am 03.03.2023 abgegeben hat. Ich zitiere: „Ich richte meine Verkehrspolitik an den tatsächlichen Begebenheiten aus, an …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir als Freie Demokraten in Thüringen sind bekanntermaßen nicht immer deckungsgleich mit der Linie unserer Bundestagsfraktion. Das ist auch gut so, dass man sich das so leisten kann. Aber bei dem heute hier in der Aktuellen Stunde aufgerufenen Thema „Verbot von Öl- und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, seit über zwei Jahren beschäftigen wir uns nun im Landtag mit der Apfelstädt, mit den geologischen und hydrologischen Details, den Auswirkungen des Klimawandels, erneuerbarer Energieerzeugung in der Westringkaskade, vor allem aber den Befürchtungen der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Also, Frau Wahl, dass Sie noch einmal die Logik bringen, dass man quasi den Wald nur durch Windräder ersetzen muss und dann alle CO -Probleme gelöst hat, das wundert mich 2 schon. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht ersetzen!) …

Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie mir noch mal 1 Minute gerettet haben. Wir haben selbstverständlich einen leistungsstarken SPNV und auch ÖPNV, das stimmt. Aber dafür, dass das so bleibt, brauchen wir Investitionen in Busse und Bahnen, Investitionen in Barrierefreiheit. Und was das Geld für die kommunale Familie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich mache es auch kurz. Ich wollte nur noch mal kurz auf Kollegen Kalich zurückkommen. Ich habe nichts gegen einen runden Tisch, sondern nur gegen die fehlende formale Basis gesagt. Und weil Sie meine Rede als Vizepräsident gestern auf dem parlamentarischen Abend angesprochen haben: Natürlich werde ich in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ein Satz vorweg, Frau Wahl: Bei Straßenbahnfinanzen hätten Sie auch gern unserem Antrag im Haushalt bereits zustimmen können, da wären wir schon ein Stück weiter. (Beifall Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir haben Gelder eingestellt im Haushalt!) Meine sehr verehrte Frau …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Maurer, es ist schön, wenn Sie Landwirte nicht bevormunden wollen, das tun wir auch nicht. Was wir aber tun, ist, dass wir uns um bessere Rahmenbedingungen für sie kümmern. (Beifall Gruppe der FDP) Beschäftigen wir uns nun aber mit dem Thema „Wildrettung“. Der Titel …