Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Geplanter Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage in Raitzhain Im Industriegebiet Ronneburg-Ost soll auf einem 1,5 Hektar großen Areal durch den Zweckverband zur kommunalen Klärschlammverwertung Thüringen (KKT) – nur etwa 150 Meter vom ersten Raitzhainer Wohnhaus entfernt – eine Klärschlammverbrennungsanlage errichtet werden. Aus der Tageszeitung erfuhren die Anwohner, dass in dieser Klärschlammverbrennungsanlage künftig etwa 70.000 Tonnen entwässerter Klärschlamm pro Jahr verbrannt werden sollen, die von den Zweckverbandsmitgliedern, aktuell 18 Aufgabenträger aus Ostthüringen einschließlich Jena, aber auch den Regionen um Arnstadt, Eisenach, Sömmerda und Heringen/Helme angeliefert würden. Nach Eigenauskunft auf der Webseite des KKT – Stand: 21. Februar 2023 – soll aus der Asche Phosphor zurückgewonnen werden. Von der Anlage zur Phosphorrückgewinnung könnte angesichts der hohen Entzündlichkeit und schwierigen Löschbarkeit von Phosphor eine Gefahr ausgehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie wird nach Kenntnis der Landesregierung der bei den Thüringer Aufgabenträgern, die in dem Zweckverband zusammengeschlossen sind, anfallende Klärschlamm bislang entsorgt – bitte nach Art der Entsorgung, der Menge an Klärschlamm pro Jahr und den anfallenden Kosten aufschlüsseln –? 2. Besteht nach Auffassung der Landesregierung, soweit ihr diesbezüglich Kenntnisse vorliegen, die Notwendigkeit zum Bau einer Klärschlammverbrennungsanlage in Thüringen, insbesondere im Industriegebiet Ronneburg-Ost – bitte begründen –? 3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu möglichen Gefahren beziehungsweise Beeinträchtigungen durch die Anlage zur Phosphorrückgewinnung für Menschen, für umliegende Wohngebäude und Industrieobjekte – bitte begründen –? 4. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu möglichen Umweltbelastungen durch den Transport des Klärschlamms sowie der Asche von der geplanten Klärschlammverbrennungsanlage in Raitzhain – bitte begründen –?