Dirk Bergner

Ich bedanke mich.

Die zweite Nachfrage, genau. Danke, Herr Präsident. Und für welches Vorhaben gibt es diesen vorzeitigen Vorhabenbeginn oder förderunschädlichen Vorhabenbeginn?

Die Abarbeitung für die Anträge, die dem Eingangsdatum nach, was Sie benannt haben, im vergangenen Jahr eingereicht worden sind, am 09.06.2022, am 21.09.2022 und am 30.09.2022. Bei Gotha hatte ich das nicht mitgeschrieben. Das ist ja dann für das jetzige Jahr eingereicht. Da müsste es ja eine Abarbeitung geben.

Wie ist da jetzt die Abarbeitung? Das ist die erste Nachfrage, die ich habe. Dann hätte ich danach noch eine zweite.

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Zur vierten Frage muss ich noch einmal nachhaken: Sie haben die Fördermittelanträge aus 2022 benannt. Wir sind aber jetzt in 2023. Das heißt, das sind die Fördermittelanträge für das jetzt laufende Jahr.

Vielen Dank, Herr Präsident. Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Thüringen Angesichts der Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Umwelt- und Klimaschutzziele des Landes ist es essenziell, die Finanzierung und den Ausbau der Verkehrssysteme kontinuierlich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher und liebe Zuschauer! „Diese Angst auf halber Zeile, das mein Stift zerbricht, bevor alles gesagt, und wer hört mich, wenn ich schweige.“ Mit diesen Worten von Jürgen Fuchs möchte ich heute beginnen, denn er ist nur ein Beispiel …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir besprechen hier bei diesem Gesetzentwurf zwei Themenkomplexe. Der erste Komplex ist die dauerhafte Festschreibung einer Coronaausnahmeregelung für Personalräte. Beschlüsse sollen im Umlaufverfahren elektronisch oder telefonisch erfolgen können. Digitales oder auch …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Kollege Gleichmann, wir sind ja nicht oft einer Meinung, aber das, was Sie gerade zum Thema „Gewässerthermie“ gesagt haben, möchte ich ausdrücklich unterstützen, ein sehr sinnvolles Projekt, das nebenbei gesagt auch dazu beiträgt, die thermische Belastung der …

Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Präsident, mit Ihrer Erlaubnis auch gleich zwei. Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die bisherige Antwort. Die erste Nachfrage: Darf ich zur besseren Nachvollziehbarkeit Ihrer Antworten zu Frage 1 und 4 darum bitten, den Abgeordneten des Hohen Hauses die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und das entsprechende …

Das, mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident, übernehme ich in diesem Fall für den Kollegen Kemmerich. Digitalisierung und Bearbeitungszeit von Wohngeldanträgen in Thüringen – nachgefragt Die Thüringer Landesregierung legt in der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/4550 „Digitalisierung und Bearbeitungszeit von Wohngeldanträgen in Thüringen“ in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das hat mich jetzt doch noch mal kurz nach vorne getrieben. Frau Kollegin Rothe-Beinlich, wenn Sie alle anderen zur Sachlichkeit aufrufen: Diese Rede, die Sie gehalten haben, war nun mit Sachlichkeit in keiner Weise verbunden. (Beifall CDU, Gruppe der FDP) Anstatt uns …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich über die sachliche und fachliche Diskussion. Frau Lukasch, das ist auf jeden Fall richtig, wenn wir das zusammen mit der Bauordnung diskutieren können. Der Antrag war zwar schon entstanden, bevor die Pressemitteilung über …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Ideengeber für diesen Antrag sind meine Großeltern, auch wenn sie schon seit über drei Jahrzehnten nicht mehr leben. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs flohen sie zurück in das Dorf ihrer Mutter, sprich meiner Urgroßmutter, in eine Zweizimmerwohnung ohne Bad …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Kollege Mühlmann, Sie beschweren sich über Verächtlichmachung und sprechen im nächsten Atemzug vom „Besserwessi“ im Innenministerium. Das nenne ich auch Verächtlichmachung. (Beifall SPD, Gruppe der FDP) Nicht nur mit solchen Vokabeln gießen Sie selbst Öl ins …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, dass wir als Freie Demokraten Gewalt als politisches Mittel ablehnen, ist hinlänglich bekannt. Im Jahr 2022 gab es in Thüringen 345 erfasste strafrechtsrelevante Übergriffe auf Amts- und Mandatsträger. Leider war in vorhergehenden Jahren ein kontinuierlicher …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, heute vor 37 Jahren erschütterte der Super-gau von Tschernobyl Europa. Das ist einer der Gründe, warum ich persönlich schon vor Jahrzehnten und lange, bevor das Thema in meiner eigenen Partei salonfähig war, Atomkraft zumindest kritisch gesehen habe. Es ist allerdings …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Aktuellen Stunde beschäftigen wir uns mit dem Workers‘ Memorial Day, einem Tag im Gedenken an die, die bei der Arbeit ihr Leben verloren haben. Besonderer Fokus wird, völlig richtig, im Begründungstext auf den Arbeitsschutz in der Baubranche gelegt. Das ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich mich bei den Kollegen der SPD bedanken, dass sie das Thema „Saalebahn“ heute zum Gegenstand der Aktuellen Stunde gemacht haben. Auch bei uns Liberalen und vor allem bei mir als deren Ostthüringer Vertreter gingen in den letzten Tagen zahlreiche …