Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauer, wir sprechen hier und heute über das Thema „Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge“. Zu dem Thema möchte ich durchaus ein wenig ausholen. Jahrelang wurde darüber gestritten, was das Wörtchen „kann“ im Thüringer Kommunalabgabengesetz mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das von Bundesminister Wissing initiierte 9-Euro-Ticket hat etwas erreicht, woran vorhergehende Bundesregierungen allesamt gescheitert waren, nämlich ein attraktives, ein digitales, ein bürokratiearmes und bundesweit geltendes Angebot für den ÖPNV zu schaffen. Mit dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Aktuellen Stunden heute zeigen, dass die Landesregierung bei dem Klima der Koalitionsfraktionen offensichtlich in der Holzklasse unterwegs ist. Ein guter und verlässlicher ÖPNV spielt aber neben der Antriebswende im Individualverkehr eine wesentliche Rolle in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich versuche, es kurz zu machen. Herr Minister, ich will nur ein Missverständnis ausräumen. Es geht uns nicht darum, eine Lösung zu schaffen, die dann für die Mehrheit der Thüringer Bäder die Ideallösung wäre. Darum geht es nicht. Es geht darum, eine Lösung mit einer Rechtsklarheit zu schaffen. …

Ja, jetzt bin ich nach wie vor der Meinung, wir sollten uns jetzt hier nicht im Suchen nach dem Kümmel im Käse beschäftigen, (Beifall Gruppe der FDP) sondern wir sollten miteinander versuchen für die Bäder in Thüringen etwas rauszuholen, für das Land Thüringen etwas rauszuholen, für die Menschen, und uns jetzt nicht in einen Diskurs …

Sehr gern.

Sie werden aber eins auch zur Kenntnis nehmen müssen: Auch die Bauhöfe sind nicht überproportional mit Personal ausgestattet, sondern eher ausgelastet. Ich darf Ihnen aus der Praxis berichten, dass die Bauhöfe schon sehr viel damit zu tun haben, rings um das Bad und rings um die Baulichkeit des Bades Leistungen zu erbringen. Es ist …

Frau Präsidentin, ich würde gern bis zum Ende meiner Rede warten, weil ich nicht genau weiß, ob meine Redezeit ausreicht, trotz der 15 Minuten. Ja, es ist ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt. Deswegen können wir am Ende der Redezeit immer noch darüber befinden. (Beifall Gruppe der FDP) Noch mal zu dem Thema „Niedriglohn“: Mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das ist ja direkt mal toll, hier so eine 15 auf der Uhr zu sehen. Herr Thrum, statt Ihrer Propagandarede sollten Sie wirklich was für die Bäder tun. Insofern ist auch der Wille, das im Ausschuss zu tun, die erste Chance. Ich glaube, da können wir auch etwas konstruktiver dann mit der Thematik umgehen. Ich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Mit Ihrer Erlaubnis würde ich auch gern beide Anträge zusammen begründen und damit sozusagen die Redezeit für beide Begründungen zusammenziehen, das macht das Ganze etwas flüssiger. Es gibt die Redewendung „Zwei Herzen schlagen in meiner Brust.“ Meistens sagt man damit etwas in entgegengesetzter Richtung. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, zu einer mobilen und freien Gesellschaft gehören für uns, Freie Demokraten, innovative und qualitativ hochwertige Mobilitätsangebote. Das zeitlich begrenzte 9-Euro-Ticket hat etwas ausgelöst, das vorherige Regierungen nicht ausreichend im Blick hatten, nämlich …

Vielen Dank, Herr Präsident, vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie hatten ja gerade – wenn ich Sie richtig verstanden habe – gesagt, dass die Vorbereitung von Ausschreibungsunterlagen kein förderschädlicher Beginn wäre und demzufolge auch keine Genehmigung eines förderunschädlichen Beginns notwendig wäre. Gilt das nur bei diesem Programm …

Sie verstehen, dass Ihre letzte Ausführung die Nachfrage provoziert, mit welchen anderen Regelungen, von denen Sie gerade gesprochen haben, das zu tun hat.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie werden verstehen, Herr Staatssekretär, dass das die Nachfrage provoziert, mit welchen anderen Regelungen das was zu tun hat.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Anmerkung zum letzten Satz: Das stimmt nicht ganz, das ist bereits auch im Ausschuss für Infrastruktur angesprochen worden. Folgendes Problem: Also Diabas hat ja kleine geogene Beimengungen von Arsen und dergleichen und ist deswegen bei den letzten Änderungen der LAGA …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sachstand zur Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen Bauabfälle wie Bauschutt, Straßenaufbruch, Boden und Steine sowie Baustellenabfälle bilden mit über 200 Millionen Tonnen den bei Weitem größten Abfallstrom in Deutschland. Je mehr dieser mineralischen Abfälle in eine effektive, kreislauforientierte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, der vorliegende Gesetzentwurf soll, wie wir jetzt auch mehrfach hören konnten, den Eindruck vermitteln, dass die Neugliederung der Gemeinden eine Erfolgsgeschichte sei. Wenn das doch so wäre, müssten sich freilich die Gemeinden darum reißen, eingemeindet zu werden. Das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, einleitend möchte ich eins vorwegschicken: Wir als Freie Demokraten sind der Meinung, dass es eine Selbstverständlichkeit sein sollte, dass jeder, der sich für eine Wahl aufstellen lässt, sich auch zu der Rechtsordnung bekennt, auf der diese Wahl beruht. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, in diesem Tagesordnungspunkt beschäftigen wir uns mit dem Boden, auf dem wir alle stehen, dessen Nutzung und welche Chancen und Risiken sich aus seiner Verwendung ergeben. Nachdem dieser Tagesordnungspunkt in der letzten Sitzung leider nicht mehr zum Aufruf …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher, wir sprechen hier über Stromtrassen, die lange geplant sind und für die ab nächstes Jahr in Thüringen der Bau starten soll. Die Planung der SuedOstLink-Trasse sieht vor, dass von Eisenberg aus die Leitungen über das thüringische Vogtland vorbei an …