Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sachstand zur Ersatzbaustoffverordnung in Thüringen Bauabfälle wie Bauschutt, Straßenaufbruch, Boden und Steine sowie Baustellenabfälle bilden mit über 200 Millionen Tonnen den bei Weitem größten Abfallstrom in Deutschland. Je mehr dieser mineralischen Abfälle in eine effektive, kreislauforientierte Bewirtschaftung gelangen, desto mehr wertvolle Ressourcen können gesichert werden und machen die Wirtschaft in Deutschland unabhängiger von Importen. Um diesen bedeutenden Abfallstrom effektiv und hochwertig zu verwerten, wurde nach langjähriger Diskussion im Jahr 2021 die Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung im Zuge der sogenannten Mantelverordnung beschlossen. Am 1. August 2023 tritt diese Ersatzbaustoffverordnung in Kraft und schafft erstmals bundesweite Regelungen zur Verwertung gütegesicherter Ersatzbaustoffe. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie positioniert sich die Landesregierung zur Einführung der Ersatzbaustoffverordnung, welche zum 1. August 2023 in Kraft treten soll? 2. Sind auf Landesebene weitere Durchführungsverordnungen zur Ersatzbaustoffverordnung geplant bzw. in Arbeit und, wenn ja, wann ist mit deren Veröffentlichung zu rechnen? 3. Sieht die Landesregierung weiteren Handlungsbedarf in der Frage der Verwertung von mineralischen Böden und deren Verwertung in der Bauwirtschaft, insbesondere in der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft „Abfall“ unter anderem mit Blick auf beispielsweise Diabas und, wenn ja, welchen?