Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Anmerkung zum letzten Satz: Das stimmt nicht ganz, das ist bereits auch im Ausschuss für Infrastruktur angesprochen worden. Folgendes Problem: Also Diabas hat ja kleine geogene Beimengungen von Arsen und dergleichen und ist deswegen bei den letzten Änderungen der LAGA manchmal problembehaftet. Konkretes Praxisbeispiel: Es ist eine Baustraße für den Bau eines Durchlasses mit frischem gebrochenen Diabas aus einem Steinbruch gebaut worden. Da durfte es verwendet werden und dann musste diese Baustraße danach wieder zurückgebaut werden und auf einmal war es ein problembehafteter Abfall und durfte nicht einfach wieder weiterverwendet werden. Das ist das Problem dabei und in meinen Augen auch ein Problem, was unnötig Ressourcen verschwendet auch im Deponiebereich. Deswegen die Frage: Wird dieses Problem seitens der Landesregierung gesehen und, wenn ja, sind da weitere Schritte notwendig nach der Einführung dieser Verordnung oder nicht?