Dirk Bergner

Frau Präsidentin, ich würde gern bis zum Ende meiner Rede warten, weil ich nicht genau weiß, ob meine Redezeit ausreicht, trotz der 15 Minuten. Ja, es ist ein Thema, das mir sehr am Herzen liegt. Deswegen können wir am Ende der Redezeit immer noch darüber befinden. (Beifall Gruppe der FDP) Noch mal zu dem Thema „Niedriglohn“: Mit Sicherheit haben wir dort nicht auf Niedriglohn, sondern einfach nur darauf gesetzt – weil wir keine Fachkraft kriegen können, es gibt eben zu wenige und sie wachsen auch nicht auf Bäumen –, für einen fairen Lohn geholfen zu bekommen. Deswegen geht es uns auch nicht darum, weitere Restriktionen zu finden, sondern ganz im Gegenteil für Klarheit zu sorgen, damit eben willkürliche Auslegungen durch eine Behörde nicht mehr möglich sind. Deswegen werbe ich also, wie gesagt: Geben Sie uns die Chance, im Ausschuss sachlich darüber zu diskutieren! Es ist im Sinne der Bäder. Ich möchte an dieser Stelle auch noch auf die Vorschläge der CDU eingehen, die sich sowohl mit dem Thema der Investitionen in unsere Schwimmstätten als auch dem Schulsport beschäftigen. Es ist gut, dass im Antrag die Sport- und Schwimmvereine in den Blick genommen werden, die gemeinsam mit dem Land sicher ein großes Interesse haben, die Schwimmfähigkeit der Thüringer Kinder zu fördern. Auch eine konkrete Erfassung und Förderung der Schwimmhallen und Freibäder nach Investitionsbedarfen findet sich in unserem Antrag beschrieben wieder. Etwas zu kurz kommt aus unserer Sicht die Frage, wie wir die Ausbildung für die Fachkräfte für Bäderbetriebe – sollte sie nach Ihrer Forderung tatsächlich wieder in Thüringen angeboten werden – wirklich attraktiv machen können. Maßnahmen zur Förderung der Ausbildung von Bäderfachkräften sind aus meiner Sicht zwingend mit unserer Forderung nach Änderung der BäderOBVO zu ergänzen, da diese jetzt Klarheit für einen Umgang mit dem derzeitigen Personalmangel schaffen würde. Kollege Korschewsky, Sie haben völlig zu Recht von dem Finanzbedarf gesprochen. Ich möchte allerdings auch noch ein paar Gedanken dazu mit ins Spiel bringen. Erstens komme ich hier wieder auf mein Thema „Investitionsstau“ im Zusammenhang mit dem KFA zu sprechen. Wir brauchen – das ist meine feste Überzeugung – erst mal einen Wissensstand über den Investitionsstau, den wir haben – das trifft genauso auch auf die Bäder zu –, und wir brauchen einen Mechanismus, der diesen Investitionsstau fair in die Ermittlung des kommunalen Finanzbedarfs im Rahmen des KFA einrechnet. (Beifall Gruppe der FDP) Als Zweites werbe ich sehr dafür, dass wir uns dazu durchringen, beim Haushalt weniger Zweckbindungen zu haben. Indem wir weniger Zweckbindungen haben, gebe es den Kommunen die Chance, auch selber flexibler zu reagieren, wo sie welches Geld wie einsetzen können und deswegen da auch flexibler auf Investitionsbedarf eingehen zu können. (Beifall Gruppe der FDP) Und der dritte Punkt – da könnte man dann zum Beispiel auch über Österreich nachdenken – ist das Nachdenken über Standards. Damit meine ich jetzt weniger die Rettungsschwimmer, aber über den Gedanken – wie gesagt – kann man nachdenken. Ich denke eher, dass wir uns die Standards anschauen müssen, die für Bäder gelten, und genau prüfen müssen, ob jeder Standard, der da ist, auch tatsächlich notwendig ist oder ober wir manches nicht auch einfacher lösen können und damit kostengünstiger. (Beifall Gruppe der FDP) Ich möchte Sie da auch ganz deutlich einladen zu einem wirklich fairen Diskurs. Es geht hier nicht darum, wer hier was gemacht hat, wer hier welche Idee eingebracht hat, sondern es geht darum, wie wir gemeinsam etwas für unsere Bäder und gemeinsam etwas für unser Land voranbringen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich beantrage deshalb die Überweisung aller Anträge und auch aller Antragsbestandteile federführend an den Innen- und Kommunalausschuss, schlicht und einfach, weil nun mal die meisten Kommunen auch die Träger der Bäder sind, und natürlich an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Und ich hoffe, dass wir auf dieser Grundlage gemeinsam ein Paket geschnürt bekommen, mit dem es uns gelingt, die Bäderstruktur in Thüringen zu erhalten, zu stärken und die Zahl der Nichtschwimmer zu reduzieren, weil es auch um den Erhalt von Leben geht, meine Damen und Herren. (Beifall Gruppe der FDP) Lassen Sie uns die Bäder nicht baden gehen, das sind wir den Kommunen schuldig und das sind wir auch den vielen Ehrenamtlern, die sich in vielen Bädern engagieren, genauso schuldig. Jetzt, Herr Kollege Thrum, lässt mir meine Uhr noch ein bisschen Zeit, vielleicht können wir ja Ihre Frage jetzt behandeln.